Der Schlieremer Stadtrat steht hinter der Entscheidung der Schulpflege, die Horttarife teilweise drastisch zu erhöhen. Dies geht aus seiner Antwort auf eine kleine Anfrage der GLP-Gemeinderätin Songül Viridén hervor.

Sie reichte den Vorstoss ein, nachdem im Dezember bekannt geworden war, dass der Hort für manche Eltern bis zu 123 Prozent teurer wird. Eigentlich hätte der Preisanstieg bereits ab Februar eingeführt werden sollen, doch reichten 35 betroffene Eltern Beschwerden beim Bezirksrat ein. Weil diese aufschiebende Wirkung haben, gelten derzeit noch die alten Tarife.
Der Stadtrat sei an einer Stadtratssitzung über die geplante Tarifanpassung informiert worden, schreibt die Exekutive in ihrer Antwort auf die Frage, ob sie im Vorfeld von den Plänen der Schulpflege gewusst habe.

Steuerzahler wandern nicht ab

Ob sich der Stadtrat darüber im Klaren sei, dass mittags und nachmittags mehr Kinder unbetreut in Schlieren umherziehen werden, wenn sich viele Eltern die Kosten nicht mehr leisten können, fragte Viridén weiter. «Die neuen Tarife bewegen sich im Rahmen derer anderer vergleichbarer Gemeinden», schreibt der Stadtrat. Zudem würden für Eltern mit tiefem Einkommen, die sich die neuen Beiträge nicht leisten können, Reduktionen gewährt. «Es ist daher nicht zu erwarten, dass mehr Kinder unbetreut bleiben als bisher.»

Viridén vermutete des Weiteren, dass die Steuereinnahmen durch die Erhöhung der Tarife gefährdet seien. «Denn gerade gut verdienende Eltern ziehen es in Betracht, aus Schlieren wegzuziehen – oder sie ziehen erst gar nicht mehr hierhin», so Viridén. Der Stadtrat hat auch in diesem Punkt keine Bedenken. Schlieren habe bislang zu den Gemeinden mit den niedrigsten Tarifen gehört. «Vor allem gut verdienende Eltern konnten lange Zeit davon profitieren», so der Stadtrat. Zudem gehe man nicht davon aus, dass Familien wegen der neuen Tarife wegziehen würden. «Denn in anderen Gemeinden sind höhere Tarife im Vergleich zu jenen in Schlieren seit langem eingeführt.»

Dass das Geschäft im Parlament hätte besprochen werden müssen, weil es sich bei der Tariferhöhung um einen grossen Eignriff in die finanziellen Angelegenheiten der Einwohner handle, verneint der Stadtrat. Laut Gemeindeordnung ist die Schulpflege für die Festlegung der Tarife für die schulergänzende Kinderbetreuung zuständig. «Die Exekutiven müssen ihre Kompetenzen wahrnehmen und dürfen diese nicht freiwillig ans Parlament abgeben. Dies lässt sich aus dem Gemeindegesetz ableiten.»

Die Unzufriedenheit bleibt

Viridén weiss, dass die Antwort des Stadtrates rechtlich absolut wasserdicht ist. «Ich hätte mir gewünscht, dass er den einen oder anderen Vorschlag bringt, wie man die Unzufriedenheit in der Bevölkerung senken könnte», sagt sie. Diese sei nach der Gebührenerhöhung nämlich gross.

Sicher schreibe es das Gemeindegesetz vor, dass die Exekutiven die Tarife selber bestimmen sollen. «Doch gibt es durchaus Möglichkeiten den Prozess der Entscheidungsfindung mitzugestalten», ist sich Viridén sicher. Grundsätzlich habe sie mit ihrem Vorstoss aufrütteln und den Stadtrat dazu bewegen wollen, noch einmal über die Bücher zu gehen. Dies sei ihr nur bedingt gelungen, bilanziert sie nun.

Ihr Parteikollege Henry Jager war bezüglich aufrütteln wohl erfolgreicher. Diese Woche wurde bekannt, dass er dem eidgenössischen Preisüberwacher die Tariferhöhung vorlegte. Dieser zeigte in seiner Stellungnahme zwar Verständnis für die Erhöhung, diese sollte jedoch über einen längeren Zeitraum vollzogen werden. Zudem wäre eine höhere Subventionierung wünschenswert. Das Statement des Preisüberwachers verwertete Jager in einem weiteren Vorstoss zu den Hortkosten. Dem Stadtrat geht in diesem Geschäft also die Arbeit nicht so schnell aus.