Hoher Besuch
Die Bundespräsidentin in Dietikon

Doris Leuthard sprach in der Stadthalle über ihr Amt und neue Herausforderungen. Zum Anlass hatte die CVP des Kantons Zürich eingeladen.

Matthias Kessler
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 CVP-Bundesrätin Doris Leuthard beim Talk mit CVP-Nationalrat Urs Hany. (Fotos: Anton Scheiwiller)
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 CVP-Nationalrat Urs Hany
Doris Leuthard zu Besuch in Dietikon
 Doris Leuthard (m.) mit Kantonsratkandidierenden.
 Doris Leuthard war gut gelaunt.
 Philipp Kutter, der Wädenswiler Stadtpräsident und CVP-Fraktionspräsident im Kantonsrat.
 Regierungsrat und Sicherheitsvorsteher Hans Hollenstein.
 «Molise Folk» sorgten für Stimmung.

CVP-Bundesrätin Doris Leuthard beim Talk mit CVP-Nationalrat Urs Hany. (Fotos: Anton Scheiwiller)

Der Höhepunkt folgte gegen 19.30Uhr. Mit Doris Leuthard betrat die amtierende Bundespräsidentin die Bühne in der voll besetzten Dietiker Stadthalle, um sich den Fragen von Urs Hany, CVP-Nationalrat aus Niederhasli, und weiteren Fragen aus dem Publikum zu stellen. Dabei ging es auch, aber nicht nur um Politik – die Bundespräsidentin, die nach den Bundesratswahlen vom 22.September und der folgenden Neukonstituierung vom Volkswirtschaftsdepartement ins Departement für Umwelt, Energie, Verkehr und Kommunikation gewechselt hatte, gab in ihren Antworten und Ausführungen auch Persönliches preis.

Gubrist-Deckel und Dossiereinblick

Zum öffentlichen Anlass am Dienstagabend in der Stadthalle hatte die CVP des Kantons Zürich zur Eröffnung des Kantons- und Regierungsratswahlkampfs eingeladen. Unter den über 200 Teilnehmenden befanden sich denn auch die Kandidierenden für den Kantonsrat aus dem Bezirk Dietikon vom 3.April2011.

Aus dem Publikum wollte Dietrich Pestalozzi, Dietiker Familienunternehmer und Präsident des Industrie- und Handelsvereins, von der neuen Verkehrsministerin wissen, wie sie die Situation rund um den Gubrist-Deckel auf Weininger Seite einschätze, dessen Erstellung im Zuge des Tunnelausbaus um eine 3. Röhre nicht nur von der Gemeinde Weiningen, sondern auch von vielen Politikern und Unternehmern aus dem Limmattal gefordert wird. Sie sei sich bewusst, meinte Leuthard, dass dies in der Region ein wichtiges Anliegen sei. Es sei aber verfrüht, sich konkret zum Projekt zu äusseren; zuerst wolle sie die obligaten 100 Tage nutzen, um sich vertieft mit der Materie vertraut zu machen.

Josef Wiederkehr seinerseits, CVP-Kantonsrat und Dietiker Parlamentarier, fragte, wie die Bundespräsidentin vorgehe, um sich nach dem Departementswechsel schnell einen guten Einblick in die unzähligen komplexen Dossiers zu verschaffen. Es gehe darum, antwortete Leuthard, in vielen Gesprächen mit gezielten Fragen sich rasch ein eigenes Bild verschaffen zu können. Im regelmässigen Sitzungsturnus hätten sich ihre leitenden Mitarbeiter gut vorzubereiten, um kompetent informieren zu können. Zudem gebe es auch die parteiinternen Kanäle; so hole sie beispielsweise in Verkehrsfragen auch gerne die Meinung von Urs Hany ein, welche sie selbstverständlich kritisch prüfe, wie sie mit einem Schmunzeln beifügte. Sie sehe einen solchen Wechsel als Herausforderung und auch als Chance, Neues kennen zu lernen und bereits Bekanntes aus einer anderen Optik zu beleuchten.

Hollenstein zur Migrationspolitik

Vor dem Talk mit Doris Leuthard hatten Hans Hollenstein, Zürcher Sicherheitsdirektor, und Philipp Kutter, Präsident der CVP-Fraktion im Kantonsrat, vor dem Publikum gesprochen. Regierungsrat Hollenstein nahm das Ja vom vergangenen Sonntag zur Ausschaffungsinitiative zum Anlass, seine Ansichten zur Migrationspolitik kundzutun.

Wer Migrationspolitik auf Kriminalität reduziere, greife «viel, viel zu kurz», so Hollenstein. So habe bei einer Mehrheit der Eheschliessungen im Kanton wenigstens ein Partner einen Migrationshintergrund, und zahlreiche Wirtschaftszweige könnten ohne Hilfskräfte und Spezialisten aus dem Ausland nicht mehr funktionieren. Das Vorgehen gegen Ausländer, die «gegen unsere Rechtsordnung verstossen», sei begründet. Eine Schlüsselaufgabe bleibe aber die Integration, «eine Aufgabe der Sozialpolitik, der Bildung und sogar des auch zu meiner Direktion gehörenden Sports.»

Kutter: Wo steht die CVP?

Philipp Kutter nahm in seiner Rede die anstehenden Wahlen auf Kantonsebene zum Anlass, die Situation der CVP zu erörtern. Mit Doris Leuthard an der Spitze habe die Partei im Jahr 2004 ein geschärftes Profil bekommen: liberal-sozial: «Im Kern wollen wir in der CVP eine liberale Gesellschaft fördern und gleichzeitig soziale Grundrechte gewährleisten», so Kutter.

Nach den Reden von Hollenstein und Kutter und mit dem Ende des Gesprächs von Leuthard und Hany war die Veranstaltung aber noch längst nicht beendet. Die Besucherinnen und Besucher wurden mit einem Risotto verköstigt und konnten sich über das eben Gehörte austauschen.

Für Josef Wiederkehr war es «ein sehr gelungener Anlass». Besonders habe ihm gefallen, dass man Doris Leuthard als Person habe wahrnehmen können, das Ganze nicht nur formell vonstatten gegangen sei.