Schlieren
Der Stadtrat kann die Gestaltung des Stadtplatzes ausarbeiten

Das Stadtparlament genehmigte den Projektierungskredit für das «Flügel»-Projekt am Montagabend klar. Die Parteienerklärungen im Vorfeld und auch die Debatte deuteten allerdings auf einen knappen Ausgang der Entscheidung hin..

Florian Niedermann
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So könnte der Kreisel im Stadtzentrum von Schlieren dereinst aussehen.

So könnte der Kreisel im Stadtzentrum von Schlieren dereinst aussehen.

Visualisierung: weberbrunner Arc

Der Schlieremer Stadtrat darf das Gestaltungsprojekt «Flügel» für den vom Kanton im Stadtzentrum geplanten Verkehrskreisel zur Urnenreife ausarbeiten. Darauf sind eine Überdachung der Haltestelle für die Limmattalbahn, eine zurückhaltende Begrünung des Kreisels und ein Wasserspiel vorgesehen. Dem Projektierungskredit in der Höhe von 785 000 Franken stimmte das Stadtparlament an der Sitzung vom Montagabend mit 20 zu 13 Gegenstimmen zu.

Doch dieses klare Resultat trügt. In einer wahren Redeschlacht debattierten die Gemeinderäte davor anderthalb Stunden lang darüber, ob die Vorlage nicht doch zurückgewiesen oder abgeändert werden soll. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) empfahl dem Parlament, den Kreditantrag zurückzuweisen. Die Positionen der Parteien waren schon vor der Parlamentssitzung bekannt: Die SVP und CVP stellten in Aussicht, dem Rat der GPK zu folgen (siehe Ausgabe vom 3. Juli). Geschlossen hinter die Vorlage des Stadtrats stellten sich Grüne, SP und GLP. Die Frage, die sich vor der Parlamentssitzung stellte, war, wie sich die Gemeinderäte der übrigen Parteien verhalten würden. Denn: Sowohl der Quartierverein (QV) als auch die EVP erklärten im Vorfeld, dass sie die Vorlage zumindest teilweise zurückweisen würden. Die FDP hatte Stimmfreigabe beschlossen.

Erst Stau verhindern, dann planen

Zu Beginn der Debatte erklärte GPK-Mehrheitssprecher Thomas Grädel (SVP), dass die flankierenden Massnahmen des Kantons bei der Engstringerkreuzung unbedingt realisiert sein müssten, bevor ein städtisches Projekt für den Stadtplatz ausgearbeitet werde. Die Haltung seiner Partei decke sich mehrheitlich mit derjenigen der Kommission. Auch der Quartierverein forderte den Stadtrat auf, sich beim Kanton verbindliche Zusagen für die Massnahmen an der Bernstrasse einzuholen, bevor er die Gestaltung des Stadtplatzes ausarbeitet.

Der Ansicht von GPK, SVP und QV widersprach FDP-Sprecher Lucas Arnet: «Die Rückweisung der Vorlage ist für uns keine Option. Sie würde ein Eigentor bedeuten», sagt er. Es würde nichts bringen, mit dem Entscheid gegen den Kredit Druck auf den Kanton ausüben zu wollen. Die FDP stellte allerdings einen Änderungsantrag, um die Kreditsumme für die Ausarbeitung des Gestaltungsprojekts zur Urnenreife auf 600 000 Franken zu reduzieren, weil ihr die Kosten zu hoch waren. Die Fraktion EVP/CVP stellte sich aus demselben Grund gar hinter die Rückweisung. Die Honorare für Architekten, Landschaftsarchitekten und externe Projektleitung seien nicht gerechtfertigt, erklärte Reto Bär (EVP).

«Mit dem Wunschkonzert aufhören»

Wendy Buck (SP) unterstrich das Argument Arnets, dass sich der Kanton kaum mithilfe einer Ablehnung des Kreditantrags erpressen lasse. «Wir müssen aufhören mit diesem Wunschkonzert», sagte sie. Verzögere sich das Projekt, verpasse man die Chance, bei der Kreiselgestaltung von Geldern aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes profitieren zu können.

In einem zwanzigminütigen Plädoyer richtete sich schliesslich Stadtrat Stefano Kunz (CVP) an das Parlament. Darin erklärte er etwa, dass die kritisierten Honorarkosten schweizweit normierten Ansätzen entsprechen würden, dass bei einer Ablehnung des Kredits die Stadt mit einer Brache im Zentrum dastehen würde und dass damit 400 000 Franken an bereits getätigten Planungsausgaben vernichtet würden, ohne dass die Bevölkerung je über ein Gestaltungsprojekt hätte abstimmen können. «Der Stadtrat hört vom Parlament immer wieder, dass im Zentrum mehr geschehen muss. Nun ist einigen jeder Franken dafür zu viel. Das verstehe ich nicht», sagte Kunz. Die Exekutive erklärte sich gar bereit, das Projekt für die von der FDP geforderten 600 000 Franken auszuarbeiten, sofern das Parlament den Antrag nicht zurückweisen würde.

Doch dies war am Ende nicht nötig: Die Gemeinderäte stimmten mit einer Mehrheit von 15 zu 14 Stimmen gegen den Änderungsantrag und stattdessen für die Genehmigung der ursprünglichen Kreditsumme von 785 000 Franken.

Postulat zu Linienführung des Busses 307 abgeschrieben

Im weiteren Verlauf der Sitzung genehmigte das Parlament auch die Bauabrechnung für die nicht gebundenen Kosten für die Renovation und Erweiterung der Turnhalle an der Grabenstrasse ohne Abstimmung. Das Postulat von Jolanda Lionello betreffend «Linienführung Bus 307» schrieb es mit 20 zu 11 Gegenstimmen ab. Und der Stadtrat nahm das Postulat von Nikolaus Wyss (GLP) betreffend «Sicherheit auf dem Bahn-Perron 3/4» an.