Schlieren - Der neue «höchste Schlieremer» war von Beginn weg gefordert

Gleich zu Beginn seiner Amtszeit erklärte gestern der frischgewählte Schlieremer Parlamentspräsident Pascal Leuchtmann (SP) dem Gemeinderat, dass sein neues Amt auch Nachteile mit sich bringe: «Laut Geschäftsordnung des Parlaments darf der Präsident nicht an den Debatten teilnehmen. Mit ihrer Wahl schliessen sie mich also auch von der Diskussion aus», sagte er mit einem Augenzwinkern. 21 der 29 anwesenden Gemeinderäte gaben Leuchtmann in der geheimen Wahl ihre Stimme, sodass dieser als vormaliger erster Vizepräsident nun turnusgemäss für ein Jahr als «höchster Schlieremer» amtet.

Sein früheres Amt im Büro des Parlaments übernimmt die bisherige zweite Vizepräsidentin Priska Randegger (FDP), der 19 Gemeinderäte ihre Stimme gaben. Daniel Tännler (SVP) wurde auf Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz (IFK) mit 22 Stimmen zum neuen zweiten Vizepräsident gewählt.

GPK-Wahl: «Was für es Durenand»

Der scheidende Parlamentspräsident Rolf Wegmüller (CVP) blickte zu Beginn der Sitzung in einer lyrischen Einlage auf sein Amtsjahr zurück. Dabei dankte er nicht nur für die gute Zusammenarbeit mit Stadtrat und Parlament, er übte auch Selbstkritik: «GPK-Nachwahl: was für es Durenand. Wies richtig gaht, isch jetzt sicher allne bekannt», reimte Wegmüller. Er verwies damit auf ein Hin und Her bei der Wahl von Stanislav Gajic (SVP) in die Geschäftsprüfungskommission vom vergangenen September. Wegmüller und später auch die Stadt wollten Gajic erneut antreten lassen, weil weder er noch sein Konkurrent Nikolaus Wyss (GLP) beim ersten Wahlgang das absolute Mehr erreicht hatten. Drei Wochen später wurde das Prozedere wiederholt und Gajic als Sieger mit 16 von 30 gültigen Stimmen bestätigt. Der Bezirksrat hatte jedoch schon davor entschieden, dass weder das Büro noch der Sekretär die Wahl hätten für ungültig erklären dürfen, dies obliege einzig und alleine dem Parlament.

Artho musste sein Bild wieder löschen

Auch sein Nachfolger Leuchtmann war bereits in der ersten Sitzung als Präsident gefordert. Jürg Naumann (QV) stellte einen Ordnungsantrag, weil Walter Artho Leuchtmann nach seiner Wahl fotografiert hatte. Er verlangte, dass der SP-Gemeinderat das digitale Bild lösche. Gemäss Geschäftsordnung seien akustische oder optische Aufnahmen während der Parlamentssitzung ohne Erlaubnis des Büros nämlich nicht erlaubt, erklärte Naumann. Von der Forderung sichtlich überrascht sagte Leuchtmann, dass das Büro später darüber beraten werde. Auf Hinweis von Parteigenossin Béatrice Miller liess er dann aber doch das Parlament über den Ordnungsantrag befinden. Dieses stimmte mit grosser Mehrheit dafür, dass das Büro gleich eine Entscheidung treffen müsse. Am Ende musste Artho sein Erinnerungsbild tatsächlich löschen.