Weiningen
Der Kampf für den «Gubrist-Deckel» hat seinen Preis

Der Einsatz für einen aus Sicht der Gemeinde verträglichen Ausbau der Nordumfahrung Zürich hat bislang knapp 762 000 Franken gekostet.

Sandro Zimmerli
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Im Dezember 2009 lobbyierte Gemeindepräsident Hanspeter Haug im Bundeshaus. Dort diskutierte er mit Chantal Galladé (l.), Natalie Rickli und Daniel Jositsch.

Im Dezember 2009 lobbyierte Gemeindepräsident Hanspeter Haug im Bundeshaus. Dort diskutierte er mit Chantal Galladé (l.), Natalie Rickli und Daniel Jositsch.

ZIM

Seit Jahren kämpft Weiningen für eine «Dorfreparatur». Bereits 2004 äusserte die Gemeinde in der Vernehmlassung zum generellen Ausbauprojekt der Nordumfahrung Zürich den Wunsch nach einer Überdeckung der Autobahn beim Gubristportal. Seither hatte sich der Gemeinderat mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln für dieses Anliegen eingesetzt. Unter anderem lobbyierte er im Bundeshaus, um dem Vorhaben auf politischem Weg zum Durchbruch zu verhelfen. Letztlich mussten jedoch die Gerichte über die Forderung nach einer Überdeckung entscheiden.

Mit den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Januar 2014 und jenem des Bundesgerichts vom 23. September 2014 ist dieser Kampf nun beendet. Beide Instanzen hiessen die Beschwerden Weiningens mehrheitlich gut. Damit ist die Zeit für den Kassensturz gekommen. Denn der Kampf hat einiges an Geld gekostet. So genehmigte die Gemeindeversammlung im Oktober 2008 einen Kredit von 269 000 Franken, um das Projekt für eine Überdeckung weiter zu forcieren.

Zusatzkredit wurde nötig

Da sich das Verfahren weiter hinzog und mit dem Bundesamt für Strassen (Astra) keine Einigung erzielt werden konnte, musste der Gemeinderat anlässlich der Gemeindeversammlung vom Juni 2010 einen Zusatzkredit von 150 000 Franken beantragen. Auch dieser wurde von den Stimmberechtigten genehmigt. Die Kreditabrechnung zeigt nun, dass bis auf knapp 1500 Franken die gesamten 419 000 Franken aufgebraucht wurden. Am 11. Juni wird sie der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt.

Der Kredit wurde unter anderem dazu verwendet, um die planerische, technische und rechtliche Machbarkeit der von der Gemeinde gestellten Forderungen nach einer Autobahnüberdeckung zu belegen. «Des Weiteren mussten umfangreiche Kommunikationsarbeiten getätigt werden, um die Öffentlichkeit sowie die eidgenössischen und kantonalen Parlamentsorgane über das Anliegen Weiningens zu informieren und diese von den Vorteilen dieser Forderungen zu überzeugen», heisst es im Weisungstext. Zudem wurde mit dem Geld auch der Anwalt finanziert, der die Gemeinde vor Gericht vertrat.

Zu diesen Ausgaben kamen jedoch noch weitere hinzu, die der Gemeinderat in Eigenkompetenz gesprochen hatte. Denn während des Einsprache- und Beschwerdeverfahrens mussten Grundlagenarbeiten getätigt werden, mit denen aus Fristengründen nicht zugewartet werden konnte. So hat die Exekutive für Grundlagenerarbeitung zur Projektoptimierung knapp 151 000 Franken, für die Vorstudie zur Portalgestaltung «Chance Gubrist» rund 100 000 Franken und für die Testplanung des Areals beim Tunnelportal knapp 94 000 Franken gesprochen. Damit hat der Kampf für die «Dorfreparatur» bislang insgesamt knapp 762 000 Franken gekostet.