Oberengstrigen
«Der Gemeinderat hat die Versammlung richtig durchgeführt»

Der Oberengstringer Gemeindepräsident André Bender ist erleichtert, dass die beiden Rekurse gegen die Urnenabstimmung der Sportanlage Brunewiis wegen Formalitäten nicht weiter verfolgt werden. Trotzdem blebit ein fahler Nachgeschmack.

Alex Rudolf
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Die neue Schulwiese müsste auf das Niveau des Pausenplatzes angehoben werden.

Die neue Schulwiese müsste auf das Niveau des Pausenplatzes angehoben werden.

Sandro Zimmerli

Nun meldet sich Oberengstringens Gemeindepräsident André Bender zu Wort. Der vergangene Woche publik gewordene Entscheid des Bezirksrats Dietikon über zwei Stimmrechtsrekurse wirft seiner Meinung nach kein gutes Licht auf die Exekutive. Obwohl man erfreut sei, dass beide Rekurse abgelehnt wurden, bleibe ein fahler Nachgeschmack. Denn: «Der Bezirksrat tritt aus formalen Gründen nicht auf die beiden Rekurse ein. Dass an der Gemeindeversammlung aber auch inhaltlich alles richtig vonstatten ging, ist im Bericht leider nicht ersichtlich», sagt Bender.

André Bender, Gemeindepräsident «Der Gemeinderat hat die Versammlung der gängigen Praxis nach richtig durchgeführt.»

André Bender, Gemeindepräsident «Der Gemeinderat hat die Versammlung der gängigen Praxis nach richtig durchgeführt.»

Limmattaler Zeitung

An der Gemeindeversammlung vom 25. November wurde ein Kredit in der Höhe von 3,7 Millionen Franken für die Sanierung und Erweiterung der Sportanlage Brunewiis gesprochen. Jedoch nahmen die Stimmberechtigten auch einen Antrag auf Urnenabstimmung an. Daraufhin legten der für das Geschäft zuständige Bauvorstand René Beck sowie eine weitere Oberengstringerin beim Bezirksrat Rekurs ein. Sie beanstandeten, dass sich an der Gemeindeversammlung Leute befunden hätten, die entweder noch nicht volljährig oder nicht in der Gemeinde registriert waren.

Auch ob es rechtmässig gewesen sei, dass der Antrag auf Urnenabstimmung vor der Genehmigung des Kredits entgegengenommen wurde, stellte Beck infrage. Der Bezirksrat verwies in seiner Antwort darauf, dass nur Beanstandungen rekursberechtigt seien, die an der Gemeindeversammlung selber bereits gemeldet worden sind.

André Bender ist überzeugt: «Der Gemeinderat hat die Versammlung der gängigen Praxis nach richtig durchgeführt.» Die nicht stimmberechtigten Personen habe man im Saal auf die für sie vorgesehenen Plätze verwiesen. In seinem Stimmrechtsrekurs verweist René Beck auf einen Herrn Block oder Bloch, der sich zu Wort gemeldet haben soll, jedoch nicht im Einwohnerregister der Gemeinde gemeldet sei.

Bender vermutet bei Beck unsorgfältige Recherche: Es sei korrekt, dass im Entwurf des Versammlungsprotokolls von einem Herrn Bloch die Rede gewesen sei. «In der definitiven Version, die von mir, dem Gemeindeschreiber und den Stimmzählern unterschrieben ist, steht jedoch, dass es sich um eine Wortmeldung von Daniel Mock handelt, einem Stimmbürger Oberengstringens.» Dieser Fehler sei vom Gemeindeschreiber noch rechtzeitig bereinigt worden, so Bender.

René Beck: Kein Kommentar

Dass die Oberengstringer am 18. Mai über den Brunewiis-Kredit abstimmen können, hält Bender für unwahrscheinlich. Zuerst müsse die Rekursfrist von 30 Tagen abgewartet werden, danach verfasse der Gemeinderat einen Bericht zum Projekt, der von der Rechnungsprüfungskommission noch angeschaut werden muss. Realistisch sei der ordentliche Termin im September, vielleicht ziehe der Gemeinderat die Abstimmung vor. Dies sei aber noch zu diskutieren, so Bender.

René Beck will den Vorwurf, dass er seine Stimmrechtsbeschwerde auf der Basis eines Protokollentwurfs verfasst habe, nicht kommentieren. Er sehe dies als gemeinderatsinterne Angelegenheit, sagt er auf Anfrage.