Der «Flügel» soll ab 2017 zum gestalterischen Wahrzeichen des Schlieremer Zentrums werden. Doch nun gerät er in Schieflage. Am kommenden Montag befindet das Schlieremer Stadtparlament über einen Projektierungskredit in der Höhe von 785 000 Franken für den Ausbau und die Gestaltung des Stadtplatzes. Die Vorlage hat einen schweren Stand, wie eine Parteienumfrage der Limmattaler Zeitung zeigt.

Die vorgesehenen Planungsarbeiten der Stadt betreffen die Ausgestaltung des Zentrumskreisels. Dieser entsteht infolge der vom Kanton Zürich vorgegebenen einspurigen Verkehrsführung im Zentrum und soll der Limmattalbahn sowie den Bussen als Umsteigezone dienen. Zum Gestaltungsprojekt der Stadt gehören die Überdachung der Limmattalbahn-Haltestelle, eine zurückhaltende Begrünung des Kreisels sowie ein Wasser- beziehungsweise Nebelspiel. 2009 hatte sich in einem partizipativen Verfahren die grosse Mehrheit der Anwesenden Stadtbewohner für die Gestaltungsvariante «Flügel» der Weberbrunner Architekten/Kuhn Truniger Landschaftsarchitekten ausgesprochen.

Doch nun werden plötzlich kritische Stimmen laut. Die Skepsis richtet sich aber nicht gegen die Gestaltung an sich: Vielmehr bemängeln Kritiker, die Kosten für die Ausarbeitung des Projekts zur Urnenreife seien zu hoch. Überraschender ist, dass ein Teil der Gegner in seiner Argumentation auf ungeklärte strittige Punkte im Zusammenhang mit den übergeordneten kantonalen Verkehrsvorgaben verweist. Obwohl diese Punkte in keinem direkten Zusammenhang mit der Gestaltung des Kreiselinneren stehen, bilden sie einen Grund dafür, dass die stadträtliche Vorlage infrage gestellt wird.

Kreuzung ist ein Knackpunkt

Der Quartierverein schreibt in seiner Stellungnahme, dass er den Kreditantrag mehrheitlich ablehne. Die Partei stellt zwar fest, dass das Parlament nur über den inneren Teil des Kreisels bestimmen könne. Dennoch betreffen ihre Argumente hauptsächlich das kantonale Verkehrsprojekt. So fordert die Partei etwa flankierende Massnahmen zum Bau des Kreisels, um Staus im Zentrum zu verhindern. Gemäss aktuellem Wissensstand sei es jedoch «nicht in Stein gemeisselt», dass der Kanton die Kapazität an der Engstringerkreuzung bei einer Spurreduktion im Zentrum tatsächlich erhöhe.

Und die SVP erklärt, dass «zum heutigen Zeitpunkt zu viele Punkte im, auf und um den Kreisel offen» seien, die geklärt sein müssten, «bevor man diese Projektierung angehen» könne. Deshalb werde die Partei der Empfehlung der Geschäftsprüfungskommission (GPK) auf Rückweisung des Antrags «mit grosser Wahrscheinlichkeit» folgen.

Offene Fragen bestehen auf Ebene der kantonalen Bestimmungen auch in Bezug auf einige Forderungen der Detaillistenvereinigung Pro Schlieren, der Wirtschaftskammer und des Gewerbevereins. Sie verlangten vom Kanton einen zweispurigen Kreisel, Fussgängerampeln bei den Fussgängerstreifen über die Fahrbahn sowie einen Verzicht auf das Ein- und Ausbiegeverbot in und aus der Bahnhofstrasse. Der Kanton entsprach jedoch keiner ihrer drei Forderungen. Sobald der Regierungsrat den kantonalen Verkehrsrichtplan verabschiedet, erwägen die Gegner juristisch dagegen vorzugehen.

Die FDP hat für das Geschäft an der Parlamentssitzung vom Montag Stimmfreigabe beschlossen. Sie führt vor allem finanzielle Argumente gegen die Kreditvorlage ins Feld: Ein Teil der FDP sei der Ansicht, dass der Betrag in der vom Stadtrat beantragten Höhe «zu weit» gehe, schreibt die Partei. Der Kredit beinhalte bereits den späteren Bau des «Flügels» — was die FDP nicht gutheisse, so die Begründung. Die Fraktion wird deshalb am Montag den Antrag stellen, den Kredit um die Planungskosten für das Flügeldach zu kürzen, wie sie in ihrer Stellungnahme schreibt.

Auch die EVP wird die Vorlage aus wirtschaftlichen Überlegungen nicht geschlossen unterstützen. Grund dafür sind auch hier die hohen Kosten für die Projektierung. Die Pläne seien bereits so weit fortgeschritten, dass es nicht einleuchte, wieso man nochmals 785 000 Franken nur für die Projektierung ausgeben müsse, schreibt die Partei. Die CVP hält den Projektierungskredit ebenfalls für zu hoch und wird ihn deshalb ablehnen, wie sie in ihrer Stellungnahme schreibt.

Befürworter üben Kritik

Klar für ein Ja zum Projektierungskredit sind Grüne, SP und GLP. Eine sorgfältige Planung sei «aus inhaltlichen, aber auch aus finanziellen Gründen unabdingbar», schreibt die SP. Sie erspare Pannen und Nachbesserungen und sei als Investition zu verstehen.

Die Befürworter üben teils harsche Kritik an jenen Gegnern, die verkehrspolitische Argumente ins Feld führen: «Die verkehrlichen Bestimmungen des Kantons als Anlass dazu zu nehmen, die Vorlage abzulehnen, ist politische Zwängerei», sagt Beat Rüst, Parteipräsident der Grünen auf Anfrage. Wenn man das Geschäft zurückweise, riskiere man, dass sich die Stadt am Ende mit einem kargen Platz und einem standardisierten VBZ-Wartehäuschen zufrieden geben müsse. Und die GLP schreibt dazu, die Chance auf eine attraktive Platzgestaltung zu verknüpfen mit «durchaus berechtigten Anliegen» wie dem Ausbau der Engstringerkreuzung, stelle «Schlieren ins Abseits» und sei «eine Verkennung der Kräfteverhältnisse in politischen Entscheidungsprozessen».

Genehmigt das Parlament den Planungskredit trotz des aufkommenden Gegenwindes, so erarbeitet die Stadt voraussichtlich bis Sommer 2015 das Bauprojekt inklusive Kostenvoranschlag. Danach würde erst das Parlament und im Anschluss daran das Stimmvolk an der Urne darüber befinden können. Baubeginn wäre voraussichtlich im Jahr 2017.