Schlieren

Dejà-vu: Gemeinderat kopiert Dietiker Motion über Limmattalbahn

Visualisierungsbild der Limmattalbahn im Zentrum Dietikons

Visualisierungsbild der Limmattalbahn im Zentrum Dietikons

Der SVP-Gemeinderat Thomas Grädel reicht eine Motion «für eine zukunftsgerichtete und sichere Limmattalbahn» ein. Das kommt bekannt vor – aus zwei Gründen.

Es ist ein durchaus cleverer Schachzug, den der Schlieremer Gemeinderat Thomas Grädel (SVP) gemacht hat. In einer Motion «für eine zukunftsgerichtete und sichere Limmattalbahn» fordert er den Stadtrat auf, die Linienführung der Limmattalbahn neu festzulegen.

Wer den Motionstext aufmerksam liest, dem fällt schnell auf, dass dieser weitgehend wortwörtlich dem Text der Dietiker Motion «Zukunftsgerichtete Limmattalbahn» entspricht. Diese hatte der Dietiker alt Gemeinderat Josef Wiederkehr (CVP) vor einem Jahr eingereicht.

Letzte Motion war ungültig

Beide Motionen verlangen von ihren Exekutiven, sie sollen die Linienführung unter Berücksichtigung des Gesamtverkehrskonzepts und der Siedlungsentwicklung neu festlegen. Dabei soll vor allem eine unterirdische Führung miteinbezogen werden - in Dietikon kann dies der motorisierte Individualverkehr oder die Bahn sein, in Schlieren soll es die Bahn sein.

Sogar Grädels Begründung löst ein Déjà-vu aus: Sie fängt wie Wiederkehrs Motion mit dem Satz an, die Limmattalbahn könnte eine Chance sein.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Grädel mit einer Motion Limmattalbahn an den Schlieremer Stadtrat wendet. Doch hatte er mit seinem letzten Versuch keinen Erfolg.

Seine Motion, die unter anderem den Stadtrat aufforderte, seine befürwortende Haltung gegenüber der Limmattalbahn aufzuheben, wurde vom Parlament zwar überwiesen. Im November 2011 entschied der Bezirksrat aber, der Vorstoss sei nicht zulässig. So dürfe eine Motion nicht die Aufhebung eines Entschlusses verlangen, der weder in die Zuständigkeit der Gemeinde noch des Gemeindeparlaments falle.

Indem Grädel nun den Text der Dietiker Motion grösstenteils übernommen hat, dürfte er sich vor einer weiteren Niederlage schützen.

Denn auch die Dietiker Motion Limmattalbahn wurde ein Fall für den Bezirksrat: Der Stadtrat stellte sich auf den Standpunkt, die Festlegung der Linienführung falle nicht in seinen Zuständigkeitsbereich. Der Bezirksrat sah dies jedoch anders und wies die Beschwerde des Stadtrats gegen das Parlament Anfang März dieses Jahres ab. Die Stadt muss nun die Linienführung also nochmals überdenken.

Signiert von 15 Gemeinderäten

Ob es Grädels Absicht ist, auf diese Weise im Ernstfall einen positiven Entscheid des Bezirksrats herbeizuführen, bleibt offen: Der Gemeinderat war am Dienstag nicht erreichbar. Auch der Präsident des Bezirksrats, Adrian Leimgrübler, war nicht erreichbar. Unterschrieben worden ist die Motion von 15 Parlamentarierinnen und Parlamentariern. (bim)

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