Zürich
Das Stadtparlament soll tagsüber konzentrierter arbeiten

Eine Verschiebung der Gemeinderats-Sitzungszeiten vom Morgen auf den Abend soll für bessere Sitzungen sorgen. Die Gemeinderäte Gian von Planta (GLP) und Markus Knauss (Grüne) haben nun einen Beschlussantrag zur Änderung der Sitzungszeit eingereicht.

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Blick in Zürcher Gemeinderat (Archiv)

Blick in Zürcher Gemeinderat (Archiv)

Keystone

Kritik aus den eigenen Reihen gibt es für die 125 Gemeinderäte der Stadt Zürich. Gegen Sitzungsende sei von Konzentration bei den Parlamentariern oft nur noch wenig zu spüren, sagen zwei Gemeinderäte. Diese möchten die Sitzungen deshalb von den Abend- in die Morgenstunden verlegen.

Die Stadt Zürich verfügt nach dem Bund und den Kantonen Zürich und Bern über den viertgrössten öffentlichen Haushalt der Schweiz. Gleichzeitig sind die Finanzkompetenzen des Stadtrates relativ gering. Somit ist die Mitsprache des Gemeinderates bei einer Vielzahl von Geschäften gefragt und die Anzahl der Weisungen entsprechend hoch.

Die Sitzungen des Zürcher Stadtparlaments finden jeweils mittwochs von 17 bis 20 Uhr statt. Da die Traktandenliste jedoch immer länger wird, gibt es häufig Doppelsitzungen. Diese sind angesetzt von 17 bis 19 Uhr und von 20.30 bis 23 Uhr. Versuche, die Pause zwischen den Doppelsitzungen auf 30 Minuten zu kürzen, fanden wenig Anklang. Man benötige die längere Pause fürs Abendessen und regen Meinungsaustausch, wurde argumentiert.

Die Gemeinderäte Gian von Planta (GLP) und Markus Knauss (Grüne) haben nun einen Beschlussantrag zur Änderung der Sitzungszeit eingereicht. Sie beantragen, dass in der kommenden Legislatur die ordentlichen Sitzungen des Gemeinderates am Morgen eines Werktages stattfinden sollen. Damit würde das Zürcher Stadtparlament seine Sitzungszeit dem Zürcher Kantonsrat angleichen. Dieser tagt, wie andere Kantonsparlamente auch, tagsüber. Meist genügt ihm eine vierstündige Sitzung am Montagmorgen. Von Planta ist überzeugt, dass Ratsmitglieder am Morgen konzentrierter arbeiten und fundiertere Entscheidungen fällen können als nach einem langen Arbeitstag. Ausserdem gingen den Ratsdebatten heute auch noch Fraktionssitzungen voraus.

Mit der Verlegung des Ratsbetriebes auf den Vormittag werde die Vereinbarkeit von Beruf, Politik und Familie erhöht, sagte der GLP- Fraktionschef. Unter den jetzigen Bedingungen sei es sehr schwierig, ein vernünftiges Privatleben zu führen. «Denn an weiteren Abenden finden noch Kommissionssitzungen und parteiinterne Anlässe statt.» (sda)