Oberengstringen

Das Oberengstringer Budget wird trotz Ablehnungsanträgen verabschiedet

Parkplatzbewirtschaftung in Oberengstringen

Parkplatzbewirtschaftung in Oberengstringen

Die Gemeindeversammlung ist dem Gemeinderat gefolgt. Mit grosser Mehrheit genehmigte sie am Montagabend den Voranschlag für nächstes Jahr. Der Antrag der Rechnungsprüfungskommission (RPK), das Budet zurückzuweisen, hatte bei den 144 anwesenden Stimmberechtigten keine Chance.

Die RPK bemängelte den massiven Kostenanstieg gegenüber den Vorjahren. Zudem war sie der Ansicht, die Steuererträge zu vorsichtig budgetiert wurden. Der Gemeinderat argumentierte, dass nach finanziell schwierigen Zeiten in gewissen Bereichen Nachholbedarf bestünde. Überdies kritisierte er, dass die RPK keine konkreten Vorschläge mache, um Kosten einzusparen. Durch die Annahme des Budgets bleibt der Steuerfuss für nächstes Jahr bei 105 Prozent. Der Gemeinderat hat einen Ertragsüberschuss von rund 174000 Franken veranschlagt.

Nebst dem Budget wurden auch die anderen fünf Anträge genehmigt. So kann der Gemeinderat auf den Gemeindestrassen südlich der Zürcherstrasse Tempo 30 einführen. Das Parkplatzbewirtschaftungskonzept regelt, dass die Parkzeit auf den weiss markierten Parkfeldern auf öffentlichem Grund zwischen Montag 7 Uhr und Samstag 19 Uhr auf fünf Stunden beschränkt wird. Wer länger Parkieren will muss bezahlen. Damit soll dem Fremdparkieren Einhalt geboten werden.


Ebenfalls deutlich genehmigt wurde die Verlängerung des Darlehens an die Zentrum Oberengstringen AG. Diskussionslos wurden die neuen Statuten des Spitals Limmattal und der Feuerwehr-Zusammenarbeitsvertrag mit Unterengstringen und Weiningen verabschiedet.

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