Primarschule Oetwil-Geroldswil
Das Budget wird trotz grossem Widerstand knapp bewilligt

Die Stimmberechtigten der Primarschule Oetwil-Geroldswil folgten dem Antrag der Schulpflege. Die lange und intensive Gemeindeversammlung zeigte aber, dass der Finanzhaushalt die Primarschule auch in den kommenden Jahren intensiv beschäftigen wird.

Florian Schmitz
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Die sanierungsbedürftigen WC in den alten Trakten des Schulhauses Huebwies werden erneuert, damit die Schüler sich nicht nur im Neubau (im Bild der Zahnputzraum) wohlfühlen.

Die sanierungsbedürftigen WC in den alten Trakten des Schulhauses Huebwies werden erneuert, damit die Schüler sich nicht nur im Neubau (im Bild der Zahnputzraum) wohlfühlen.

Severin Bigler

Normalerweise wären die Worte nicht viel mehr als Makulatur: «Wir werden mit den finanziellen Ressourcen sorgsam und bedacht umgehen», sagte Daniela Kugler, Schulpflegepräsidentin der Primarschule Oetwil-Geroldswil (PSOG), nach der Annahme des Budgets 2021 und bedankte sich bei den 69 anwesenden Stimmberechtigten für das entgegengebrachte Vertrauen. Dieses wurde der Schulpflege aber keineswegs geschenkt: Den Schlussabstimmungen über das Budget (36 Ja- zu 27 Nein- Stimmen) und den gleichbleibenden Steuerfuss von 44 Prozent (41 Ja- zu 15 Nein-Stimmen) ging eine zweieinhalbstündige, lebhafte Diskussion über das Ausmass der finanziellen Schieflage der Primarschule voraus.

Die Versammlung der Schulgemeinde am Dienstagabend in Geroldswil zeigte, dass die finanzielle Entwicklung als Thema noch dringlicher geworden ist. Denn es fehlte nicht viel, damit die Gemeindeversammlung der Schulpflege mehr als nur einen Denkzettel verpasst hätte und die Budgetabstimmung gar nicht erst stattgefunden hätte. Der von der Rechnungsprüfungskommission (RPK) eingereichte Rückweisungsantrag wurde aber mit 36 zu 28 Stimmen abgelehnt.

Die intensive Schulgemeindeversammlung, zu der rund doppelt so viele Stimmberechtigte erschienen waren als in den Vorjahren, begann gleich mit einer Abstimmung. Philipp Frei beantragte im Namen der RPK, die Reihenfolge beider Traktanden zu tauschen, weil der zuerst angesetzte Baukredit ein Bestandteil des Budgets sei. Mit 45 zu 24 Stimmen sprachen sich die Stimmberechtigten aber dagegen aus.

Der 725000-Franken-Kredit für die WC-Sanierung in den alten Trakten des Schulhauses Huebwies in Geroldswil wurde schliesslich mit 35 zu 30 Stimmen angenommen. Das knappe Resultat und die vorhergehende Diskussion zeigten, dass die meisten Anwesenden bereits das gesamte Budget im Hinterkopf hatten statt den Zustand der Sanitäranlagen vor Augen. Vor der Abstimmung sagte eine Stimmbürgerin, ihr Grosskind habe ihr berichtet, die WC seien so grusig und stinkig, dass es nie in der Schule auf die Toilette gehen wolle. Uneinigkeit herrschte in der Diskussion nur über die Dringlichkeit der Sanierung. Die RPK plädierte dafür, die Arbeiten erst in einem Jahr gemeinsam mit der anstehenden Fenstersanierung zu planen, um das Budget zu entlasten. Die Investitionen würden bewusst gestaffelt geplant werden, damit die Schule sie besser stemmen könne, argumentierte die Ressortleiterin Finanzen, Christine Sieber. «Eine aufgehobene Investition kann auch als Schuld betrachtet werden», sagte Marcel Dousse, Ressortleiter Liegenschaften, bei der Vorstellung des Kredits.

RPK sieht das Problem bei den Einnahmen

Zurück zum zentralen Thema des Abends: Vor der Abstimmung über den Rückweisungsantrag diskutierten die Anwesenden intensiv über das Budget 2021. Dieses sieht einen Aufwand von 16,92 Millionen und einen Ertrag von 15,91 Millionen Franken vor. RPK-Präsident Erwin Bühler rekapitulierte, dass die Kombination aus hohen Investitionen, vergleichsweise tief budgetierten Steuereinnahmen und einer massiven Erhöhung der reinen Kosten unverantwortbar sei. «Das Problem unserer Schule sind nicht die Kosten, sondern die Einnahmen», sagte Bühler.

Schulpflegerin Sieber führte – unterlegt mit vielen Zahlen – aus, wieso der Schule auf der steigenden Aufwandseite die Hände gebunden seien und bereits jetzt intensiv gespart werde. Der budgetierte Steuerertrag sei pessimistisch, aber weil die Zahlen von den Fachleuten der Geroldswiler Finanzabteilung stammten, wolle man diese als Laien nicht einfach anzweifeln, sagte Schulpflegepräsidentin Kugler. Der Oetwiler Alt-Ge­meindepräsident Paul Studer kritisierte, dass die Schulpflege in ihren Ausführungen die Einnahmenseite nur dürftig gestreift habe. «Wir müssen mit den Schulden, die wir anhäufen, verantwortungsvoll umgehen und sie in einem angemessenen Zeitrahmen wieder abbauen», sagte er. «Den ganzen Abend wird um den heissen Brei geredet», warf ein Stimmbürger ein. Er forderte, dass Klartext geredet werde darüber, ob die Einnahmen abgesehen von einer saftigen Steuererhöhung überhaupt erhöht werden könnten.

Trotz aller Diskussionen folgten die Stimmberechtigten letztlich in allen Abstimmungen der Schulpflege. Damit beträgt der Gesamtsteuerfuss zusammen mit der politischen Gemeinde und der Oberstufe in Geroldswil im nächsten Jahr 108 Prozent. In Oetwil liegt er bei 103 Prozent. Der Abend zeigte aber, dass in Zukunft weiter viel Arbeit auf die Schulpflege zukommt, um den Finanzhaushalt in positive Bahnen zu lenken.