Aesch
Bürger werden für Glasfasernetz zur Kasse gebeten

An der Gemeindeversammlung Aesch werden die Bürgerinnen und Bürger über den Ausbau des Aescher Kommunikationsnetzes zu befinden haben.

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KEYSTONE/TI-PRESS/CARLO REGUZZI

Dieser Antrag des Gemeinderats wird an der kommenden Versammlung die Aescher besonders interessieren: Das ganze Dorf soll bis 2020 mit einem Glasfasernetz erschlossen und im gleichen Zuge das bisherige Netz eingestellt werden. Die Gemeinde führt bereits Verhandlungen mit verschiedenen Partnern über den Betrieb, die Zusammenarbeit und die Finanzierung des neuen Kommunikationsnetzes. Fest steht: Ohne eine finanzielle Beteiligung der Liegenschaftsbesitzer geht es nicht.

Zu dem Schritt, ein neues Kommunikationsnetz aufzubauen, sieht sich der Gemeinderat gezwungen. Denn das bestehende HFC-Netz (Hybrid Fiber Coax), über das Dienstleistungen der UPC Schweiz GmbH bezogen werden können, «hat seine Kapazitätsgrenze erreicht und kann nicht weiter ausgebaut werden», heisst es in der Information des Gemeinderats zur Gemeindeversammlung. Der langfristige Weiterbetrieb wäre nur mit sehr grossem finanziellen Aufwand möglich. Von Investitionskosten in Höhe von 380 000 Franken ist die Rede.

Bei der Einführung des neuen Netzes muss der Gemeinderat in mehreren Schritten vorgehen. Zunächst muss das Volk dem Aus- und Umbau sowie der Erhebung von Gebühren zustimmen. In einem zweiten Schritt muss das bisherige Netzmodell auf eine neue Grundlage gestellt werden. Diese neue Verordnung sowie einzelne Verträge können voraussichtlich erst der nächsten Gemeindeversammlung im Juni 2018 unterbreitet werden.

Aufgrund der Multifaserstruktur moderner FTTH-Glasfaserkabel (Fibre to the Home) und der rechtlichen Voraussetzungen in der Schweiz können mehrere Anbieter dieselbe Infrastruktur nutzen. Der Gemeinderat hat daher mit Swisscom bereits einen Kooperationsvertrag abgeschlossen für das Gebiet Heligenmatt-Feltsch, der sinngemäss auf alle Neubauten in Aesch anwendbar ist. Dieser Vertrag enthält die Option, die Kooperation auf das ganze Dorfgebiet auszuweiten, wenn der überbaute Dorfteil zu mindestens 90 Prozent ebenfalls mit Glasfasertechnologie erschlossen wird. Möglich werden damit auch neue Dienstleistungsmöglichkeiten.

Gebühren in vierstelliger Höhe

Für die Finanzierung der Netzmodernisierung fallen für die Eigentümer der Liegenschaften Modernisierungsgebühren an. Auch die Kosten für allfällige bauliche Massnahmen ab der Grundstücksgrenze bis zum sogenannten BEP (Building Entry Point, vergleichbar mit der Hausverteilanlage) müssen die Eigentümer tragen. Für noch nicht erschlossene Gebäude sowie Neubauten wird eine Anschlussgebühr erhoben. Bei der Modernisierungsgebühr rechnet die Gemeinde mit rund 2000 Franken pro BEP. Hinzukommen pro OTO-Dose (Optical Telecommunications Outlet, also Steckdose in der Wohnung) noch rund 300 Franken. In diesem Beitrag inbegriffen sind auch die Hausinstallationen bis und mit OTO, inklusive Abnahme der Anlage. Die Anschlussgebühr bei Neubauten liegt höher: 2500 Franken pro BEP und wiederum 300 Franken pro OTO.

Die Gemeinde bleibt Eigentümerin des Kommunikationsnetzes und baut die Glasfaserinfrastruktur. Daher müssen die Einnahmen die Kosten für den Bau und Betrieb des Netzes vollumfänglich decken. Allerdings beteiligt sich auch die Swisscom mit 525 Franken pro Wohneinheit am Ausbau. Insgesamt rechnet die Gemeinde mit Kosten für neue Verteilkästen, den Aus- und Umbau der Technologie, die Tiefbauarbeiten und Hausinstallationen in Höhe von 1,5 Millionen Franken. 726'500 Franken würden die Eigentümer mit ihren Modernisierungsgebühren beisteuern.

Auch darüber wird abgestimmt

Steuerfuss soll bei 28 Prozent bleiben

Politische Gemeinde

- Voranschlag 2018 und Steuerfuss: Der Voranschlag weist einen Aufwand von 5,5 und einen Ertrag von 5,6 Millionen Franken auf. Damit ergibt sich ein Ertragsüberschuss von 100'000 Franken bei unverändertem Steuerfuss von 28 Prozent.

- Ergänzung des Trottoirs Haldenstrasse: Dafür soll die Versammlung einen Rahmenkredit über 360'000 Franken sprechen.

- Gebührenverordnung: Mit Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetzes am 1. Januar entfällt die kantonale Grundlage für die Gebührenerhebung. Aesch legt eine eigene Verordnung vor.


Primarschulgemeinde

- Voranschlag 2018 und Steuerfuss: Es wird mit einem Aufwandüberschuss von 345 000 Franken bei gleichbleibendem Steuerfuss von 38 Prozent gerechnet.

- Neue Gebührenverordnung: Es liegen dieselben Gegebenheiten wie bei der Politischen Gemeinde vor. (GAH)