Dietikon
Bezirksrat weist Beschwerde des Dietiker Stadtrats gegen Gemeinderat zurück

Da der Dietiker Stadtrat darauf bestand, er sei für eine vom Gemeinderat überwiesene Motion zur Limmattalbahn nicht zuständig, reichte er beim Bezirksrat Beschwerde ein. Dieser gibt nun dem Parlament recht: Die Motion verlange nichts Unmögliches.

Bettina Hamilton-Irvine
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Vor allem im Zentrum Dietikons ist die Linienführung der Limmattalbahn nach wie vor umstritten. (Visualisierung)

Vor allem im Zentrum Dietikons ist die Linienführung der Limmattalbahn nach wie vor umstritten. (Visualisierung)

Das gibt es selten: Weil sich die Fronten in einem Streit um eine Motion zur Limmattalbahn verhärteten, reichte der Stadtrat beim Bezirksrat gegen das Parlament eine Beschwerde ein. Die Exekutive erklärte darin, sie könne nicht, wie in der von CVP-Gemeinderat Josef Wiederkehr erstellten Motion verlangt, die Linienführung der Limmattalbahn neu festlegen, da dies Forderung nicht in ihre Zuständigkeit falle.

Nun hat der Bezirksrat entschieden, wie seinem Beschluss zu entnehmen ist, welcher der Limmattaler Zeitung seit Mittwochmittag vorliegt. Die Beschwerde gegen die Erheblichkeitserklärung der Motion «Zukunftsgerichtete Limmattalbahn» sei abzuweisen, schreibt der Bezirksrat. Der Stadtrat werde mit der Motion «zu keinem Tun verpflichtet, welches nicht in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates, des Gemeinderates oder der Gemeinde» falle.

Zwar könne der Stadtrat tatsächlich nicht in Eigenregie die Linienführung der Bahn neu festlegen, schreibt der Bezirksrat. Nehme man jedoch einen «weiter gefassten Blickwinkel» ein, wie dies der Gemeinderat in seinen Erläuterungen und den Eingaben im Rahmen der Beschwerdevernehmlassung getan habe, zeige sich, dass es dem Gemeinderat nicht um die reine Linienführung, sondern um die Zielsetzungen für die Linienführung gehe. Diese sollten auf einem noch zu erarbeitenden Gesamtverkehrskonzept beruhen - eine weitere Forderung der Motion, die der Stadtrat erfüllen will. Zudem sollten sie die künftige Siedlungsentwicklung der Stadt berücksichtigen.

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