Dietikon
Bezirksgericht: Mehr Ressourcen, weiter stark ausgelastet

Am Bezirksgericht ist seit Anfang Jahr ein zusätzlicher Richter im Einsatz. Die Aufstockung habe sich bewährt aber das Gericht sei noch immer auf allen Stufen stark ausgelastet.

Matthias Kessler
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Das Bezirksgericht baut Pendenzen ab

Das Bezirksgericht baut Pendenzen ab

Limmattaler Zeitung

Die Pendenzenzahlen in einigen Bereichen teilweise abgebaut, ein Ansteigen der Pendenzen in anderen Bereichen verhindert, die Dauer gewisser Verfahren verkürzt – die Aufstockung am Bezirksgericht Dietikon um eine vollamtliche Ersatzrichterstelle per 1.Januar 2010, von Marius Weder besetzt, hat sich bewährt, wie Gerichtspräsident Stephan Aeschbacher auf Anfrage der az Limmattaler Zeitung erklärt. Aber das Gericht sei noch immer auf allen Stufen – Richter, juristische und kaufmännische Kanzlei – «stark ausgelastet».

Insbesondere der Umzug vom provisorischen Standort in Zürich nach Dietikon ins neue Bezirksgebäude im Frühling dieses Jahres sowie die damit verbundene komplette Loslösung vom Bezirksgericht Zürich hätten «erhebliche Kräfte» in Anspruch genommen, so Aeschbacher. Dazu gekommen sei die Neustrukturierung einiger betrieblicher Abläufe.

Künftig zusätzliche Ressourcen?

Bislang umfasste der Stellenplan für gewählte Richter 450 Prozent, darunter drei 100-Prozent-Stellen und drei 50-Prozent-Stellen. Am 1.Juli 2011 wird dieser Stellenplan, vom Kantonsrat genehmigt, auf 550 Prozent erhöht, die entsprechende Stelle wird Benedikt Hoffmann (SVP), Gerichtsschreiber am Bezirksgericht Dietikon, antreten; er wurde bereits in stiller Wahl gewählt. Voraussichtlich bis zu Hoffmanns Amtsabtritt wird gemäss Aeschbacher Ersatzrichter Weder als Ersatzrichter am Bezirksgericht tätig sein.

Es sei nicht auszuschliessen, führt Aeschbacher aus, dass künftig zusätzliche Ressourcen benötigt würden, um «das Entstehen von übermässigen Bearbeitungslücken und überlange Verfahrensdauern zu vermeiden» – so wisse man noch nicht, wie sich die neue eidgenössische Zivilprozess- und die neue Strafprozessordnung, ab 1.Januar 2011 in Kraft, auswirkten. Und: Pendenzenzahlen und Geschäftsgang hingen sowieso stark von Faktoren ab, die das Gericht nicht beeinflussen könne, in erster Linie von der Anzahl Prozesseingänge. Fest stehe aber auch: Die räumlichen Kapazitäten im Gebäude seien «bereits weitgehend ausgeschöpft».

Die Platzknappheit im Anfang 2010 fertig gestellten Bezirksgebäude ist schon länger ein Thema. Die Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis, die neben dem Bezirksgericht, dem Gefängnis (siehe Kontext), der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, der Kantonspolizei, dem Bezirksrat und dem Statthalteramt ursprünglich in der Liegenschaft hätte Platz finden sollen, wurde noch während der Bauphase aus- und schliesslich im Gebäude an der Neumattstrasse7 in unmittelbarer Nähe einquartiert.

Für den Generalsekretär der kantonalen Direktion der Justiz und des Innern, Christian Zünd, stellt sich die Frage nach den verfügbaren Kapazitäten im Gebäude nicht – zumindest noch nicht. Für die nächsten zwei bis drei Jahre mache man sich «keine Sorgen», so Zünd.

Einerseits stünden in der Liegenschaft an der Neumattstrasse7 noch Raumreserven zur Verfügung, andererseits biete auch das Bezirksgebäude selbst noch Reserven.

«Zudem», meint Zünd, «möchten wir zuerst Erfahrungen mit dem neuen Bezirksgebäude sammeln, bevor wir allfällige Umstrukturierungen ins Auge fassen.»