Schlieren

Bevölkerung darf beim ZKB-Bonus nicht mitreden – Geld fliesst normal in die Rechnung

Der ZKB-Bonus für Schlieren beträgt laut Stadtrat rund 561'000 Franken

Der ZKB-Bonus für Schlieren beträgt laut Stadtrat rund 561'000 Franken

Schlieren wird den Extra-Geldsegen nicht für spezielle Projekte einsetzen, sondern seine Rechnung aufbessern.

Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) ist in Feierlaune: Zusätzlich zu ihrer normalen Ausschüttung an den Kanton und die Gemeinden verteilt sie dieses Jahr 150 Millionen Franken anlässlich ihres 150-Jahre-Jubiläums.

Der ausserordentliche Geldsegen fliesst in Schlieren normal in die Erfolgsrechnung, wie der Stadtrat in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage von Parlamentarierin Gaby Niederer (Quartierverein) schreibt. So komme das Geld allen Einwohnern gleichermassen zugute. «Die Dividende kommt zum richtigen Zeitpunkt», schreibt der Stadtrat weiter. Denn Ende 2019 setzten die Bürgerlichen im Parlament die Senkung des Steuerfusses von 114 auf 111 Prozent durch. Das hat einen tieferen Ertrag zur Folge. Darum kommt Schlieren der ZKB-Bonus gerade recht. Er beträgt laut Stadtrat rund 561000 Franken.

Viele Gemeinden lassen den Bonus nicht einfach in die Rechnung fliessen. Urdorf plant, seine 300000 Franken mitunter für neue Grillstellen einzusetzen. Für Oberengstringen sind die 200000 Franken ein guter Zustupf an die Feierlichkeiten des eigenen 1150-Jahre-Jubiläums. Und Oetwil hat die Be­völkerung dazu aufgerufen, Ideen einzureichen, wie man die 70000 Franken einsetzen könnte. Ebenfalls noch offen ist die Verwendung des Geldsegens in Dietikon. Um 900000 Franken geht es im Bezirkshauptort. Gegenüber der Idee der Parlamentarierin Maya Ritschard (CVP), dass der Stadtrat über die eine Hälfte und die Parteien im Parlament gemäss ihrer Stärke über die andere verfügen sollen, zeigte sich der Stadtrat offen. Zudem hatte Johannes Küng (SP) angeregt, die Bevölkerung in einem partizipativen Prozess über die Verwendung entscheiden zu lassen. Küngs Postulat hat der Stadtrat noch nicht beantwortet. Die FDP-Fraktion fand, das Geld sei am besten eingesetzt, wenn damit einmalig die Steuern gesenkt werden.

In Schlieren hält der Stadtrat fest, dass das Parlament bei der Budgetdebatte keine explizite Verwendung des Gelds verlangt habe. Und die Sonderdividende könne auch kritisch beurteilt werden, da sie von den «hohen Kosten» des ZKB-Jubiläums ablenke. Dieses beinhaltet auch die umstrittene und noch nicht bewilligte Zürichsee-Seilbahn.

«Enttäuschend und fantasielos», findet Gaby Niederer die Stadtratsantwort. «Es geht immer nur um die Finanzen und nicht in erster Linie um das Wohl der Menschen in Schlieren.» Dass der Stadtrat mit der Steuersenkung argumentiert, lässt sie nicht gelten. «Es ist schon lange bekannt, dass die ZKB 2020 zusätzliches Geld auszahlt. Man hätte sich schon lange Gedanken darüber machen können. Aber vielleicht hatte der Stadtrat einfach keine Ideen.»

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