Integration
Bessere Integration im Kanton Zürich durch Leistungsvereinbarungen

Festgelegt wird etwa, dass zuziehende Ausländerinnen und Ausländer innerhalb von drei Monaten mit ersten wichtigen Informationen versorgt werden. Zudem müssen ihre Sprachkenntnisse verbessert sowie ihre gesellschaftliche Integration gefördert werden.

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Limmattaler Zeitung

Die Integration von Ausländerinnen und Ausländern im Kanton Zürich soll verbessert werden. Ein kantonales Programm sieht verschiedene Massnahmen vor. Vorgesehen ist etwa, dass alle Zuziehenden in persönlichen Gesprächen über die Möglichkeiten und Erwartungen in der Schweiz informiert werden.

Zwischen 1998 und 2012 nahm die Zahl der Zugewanderten im Kanton Zürich gemäss einer Mitteilung des Zürcher Regierungsrats vom Donnerstag um 40,7 Prozent zu. Mit rund 348'000 Ausländerinnen und Ausländer liegt deren Anteil an der Bevölkerung mittlerweile bei rund 25 Prozent.

Entsprechend grosse Anstrengungen zur Integration seien nötig - von den Zugewanderten aber auch von der ansässigen Bevölkerung, heisst es in der Mitteilung weiter. Mit verschiedenen Massnahmen soll deshalb die Integration verbessert werden, und zwar vor allem in bestehenden Strukturen wie etwa der Schule oder am Arbeitsplatz.

Hintergrund der Bemühungen ist eine Teilrevision des Ausländergesetzes. Die Kantone werden darin aufgefordert, ein Integrationsprogramm auszuarbeiten. Der Kanton Zürich ist dieser Forderung nun nachgekommen. Das kantonale Programm sieht unter anderem vor, dass die Fachstelle für Integration mit Gemeinden, kantonalen Stellen und Dritten Leistungsvereinbarungen abschliesst.

Kantonale Regelung gescheitert

Festgelegt wird darin etwa, dass zuziehende Ausländerinnen und Ausländer innerhalb von drei Monaten mit ersten wichtigen Informationen versorgt werden. Zudem müssen ihre Sprachkenntnisse verbessert sowie ihre gesellschaftliche Integration gefördert werden. Gemeinden sollen überdies Personen bestimmen, welche für die kommunale Integrationsarbeit verantwortlich sind.

Ursprünglich hatte der Zürcher Regierungsrat vor, die Integration in einem Gesetz zu regeln. Der Versuch scheiterte vor zwei Jahren jedoch. Nachdem eine Spezialkommission zwei Jahre lang an einem Gesetzesentwurf gearbeitet hatte, war der Kantonsrat im Mai 2011 nicht einmal auf die Vorlage eingetreten.