Schlieren
Bauvorstand Perrin: «Die Kommission hat keinen Einfluss auf das Wann»

Schlierens Bauvorstand Jean-Claude Perrin gibt im Gespräch mit der az Limmattaler Zeitung Auskunft über die neu geschaffene Spezialkommission «Verkehrsplan», deren Funktion und warum er das Vorgehen gutheisst.

Florian Niedermann
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Jean-Claude Perrin auf dem Zentrumskreisel.

Jean-Claude Perrin auf dem Zentrumskreisel.

Andreas Meier/freshfocus

Herr Perrin, stört es Sie als Ressortvorsteher Bau und Planung, dass sich künftig eine Spezialkommission «Verkehrsplan» in Ihr Metier einmischen wird?

Jean-Claude Perrin: Nein, überhaupt nicht. Fast alle Anträge des Stadtrates werden ja durch eine Kommission vorberaten und geprüft, der Verkehrsplan nun halt durch eine Spezialkommission. Ich finde das gut so und habe dieses Vorgehen ja schon anlässlich einer öffentlichen Veranstaltung vorgeschlagen.

Was versprechen Sie sich davon?

Ein solches Prüfgremium kann gezielt auf eine Vorlage des Stadtrats hin zusammengestellt werden. Dann konzentriert es sich, losgelöst von anderen Themen, voll und ganz auf diese Arbeit.

Was bringt eine solche Kommission, wenn doch bereits eine beratende Verkehrskommission für die Ausarbeitung der Verkehrsplanung geschaffen worden war?

Die beiden Kommissionen arbeiten für verschiedenartige Gremien und haben darum nicht die gleiche Aufgabe. Die stadträtliche Verkehrskommission half mit, die Grundlagen zum Verkehrsplan zu erarbeiten, bevor er durch den Stadtrat dem Parlament vorgelegt wurde.

Welche Funktion hat dann die neu geschaffene Spezialkommission?

Dieses Gremium prüft nun im Auftrag des Parlaments stellvertretend für die Geschäftsprüfungskommission diesen Antrag «Verkehrsplan». Sie empfiehlt dem Parlament die Vorlage abschliessend zur Annahme oder Ablehnung und kann auch Anträge zur Sache stellen.

Was kann von einem Gremium erwartet werden, das voraussichtlich personell ähnlich besetzt ist wie die Verkehrskommission?

Zu einer personell ähnlichen Besetzung sollte es eigentlich nicht kommen. In der 18-köpfigen Verkehrskommission sassen ja nur drei Parlamentarier. In der Spezialkom-mission «Verkehr» nun deren neun. Die Mitglieder aus der Verkehrskommission würden also höchstens einen Drittel der Besetzung ausmachen. Es obliegt nun dem Parlament, bei der personellen Zusammensetzung Fraktions- und Parteistärke zu berücksichtigen.

Besteht die Chance, dass dieses neue Gremium die oft kritisierte zeitliche Abfolge von Zentrumsgestaltung und Realisierung der flankierenden Massnahmen umkrempeln kann?

Nein, dies ist nicht möglich. Geprüft wird ein Verkehrsplan, und dieser legt ja nur fest, welche verkehrlichen Einrichtungen wo in der Stadt welche Aufgaben zu erfüllen haben. Weder das Wie noch Wann sind Bestandteil der Vorlage. Deshalb sind diese Fragen auch der Einflussnahme der Kommission entzogen.