Der nächste Schlieremer Stadtpräsident müsste eigentlich Markus Bärtschiger heissen. Der SP-Stadtrat ist am kommenden Wahltag vom 10. Juni der einzige verbleibende Kandidat. Doch ob er wirklich vom Ressort Bau und Planung ins Präsidium wechselt, zeigt sich erst, wenn alle Wahlzettel ausgezählt sind. Darauf weist auch eine jüngst von der SP Schlieren veröffentlichte Nachricht an ihre knapp 400 Follower auf Facebook hin. «Was passiert, wenn eine Stadträtin oder ein Stadtrat als Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident gewählt wird, aber die Wahl nicht annimmt?», fragt sie.

In diesem Fall, gibt sie die Antwort gleich selber, müsste ein dritter Wahlgang durchgeführt werden. Der Grund hierfür sei, dass es kein Nachrutschen der am zweitbesten gewählten Person gebe. Fürchten sich die Sozialdemokraten, dass der Stadtpräsident Bärtschiger durch eine wilde Kandidatur verhindert wird? Diese müsste aus den Reihen seiner Stadtratskolleginnen und -Kollegen kommen, denn nur diese sind zur Wahl ins Präsidium berechtigt.

Noch beim ersten Wahlgang von Anfang März erzielte FDP-Finanzvorsteherin Manuela Stiefel, von allen bürgerlichen Parteien der Stadt getragen, mit 977 Stimmen das beste Resultat und überflügelte Bärtschiger um 160 Stimmen. Stiefel gab zum Überraschen vieler ihren Verzicht auf die Teilnahme an einem zweiten Wahlgang nur wenige Tage nach dem ersten bekannt. In den Wochen danach taten dies auch alle anderen neu- oder wiedergewählten Exekutivmitglieder.

Es liegen keine Hinweise vor

«Uns liegen keine Hinweise vor, dass zahlreiche Leute Manuela Stiefel wählen werden», sagt der Präsident der SP-Ortspartei Walter Jucker auf Anfrage. Mit dem Banner auf Facebook habe er auf diese Regelung hinweisen wollen, die nicht vielen Menschen bekannt sei. «Wir wollen einen dritten Wahlgang verhindern, da dieser viel kosten würde», so Jucker. Dieses Banner signalisiere auch den Auftakt zum Wahlkampf für Markus Bärtschiger.

Für den Präsidenten des Parteibündnisses Bürgerliche Parteien Schlieren (BPS), Beat Kilchenmann (SVP), ist die Sache gegessen. «Viele bürgerliche Wählerinnen und Wähler finden es schade, dass Manuela Stiefel nicht mehr antritt. Dass sich aber nun eine Bewegung formiert, die geschlossen Stiefel wählt, ist mir nicht bekannt», sagt er.

Barbara Angelsberger, Präsidentin der FDP-Ortspartei, bemerkt bei den Wählern eine gewisse Frustration, da eine bürgerliche Alternative zu Bärtschiger fehlt. «Es gibt zahlreiche Wähler, die Stiefel trotzdem ihre Stimme geben werden», sagt sie. «Dies ist nun mal so. Aber dass systematisch dazu aufgefordert wird, Stiefel zu wählen, ist mir nicht bekannt.»

Dass die Stimmen für Stiefel jedoch dazu führen, dass sie Bärtschiger überflügelt, glaubt Andreas Kriesi nicht. Der neu in den Stadtrat gewählte GLP-Politiker nahm sich aus dem Rennen ums Stadtpräsidium, bevor dieses überhaupt begann. Die Chancen für Bärtschiger, am 10. Juni gewählt zu werden, schätzt er optimistisch ein. «Die Stimmen der Mitte-links-Wähler gehen sicher an Bärtschiger, jene der bürgerlichen verteilen sich jedoch auf Manuela Stiefel, Stefano Kunz (CVP), Christian Meier (SVP) und Bea Krebs (FDP) – dies wird für das relative Mehr nicht ausreichen», sagt er. Dass ein dritter Wahlgang eher unwahrscheinlich ist, zeigt auch die Nachfrage beim Gemeindeamt des Kantons Zürich. Der Leiter der Abteilung Gemeinderecht, Vittorio Jenni, sagt auf Anfrage: «Dass es zu einem solchen gekommen ist, ist mir nicht bekannt.»

Nicht jeder darf Nein sagen

Der Zweck davon, dass das Nachrücken bei einer Exekutivwahl verboten sei, sei das Verhindern von Manipulationen. «Etwa wenn ein gewählter Stadtrat die Wahl nicht annehmen würde, wenn ihm der Zweitplatzierte genehm ist und sie aber annehmen würde, wenn eine andere, ihm nicht genehme Person zweitplatziert wäre», so Jenni.

Doch darf nicht jeder die Wahl ablehnen. Nein sagen zu einer Wahl in ein Gremium, das dem Amtszwang untersteht, dürfe nur, wer entweder über 60 Jahre alt ist, bereits in anderen Ämtern aktiv ist, schon zwei Amtsdauern hinter sich gebracht hat oder anderweitig erklären kann, warum eine Annahme nicht zumutbar wäre, wie Jenni erklärt.