Ohne Gegenstimme segneten die 33 anwesenden Mitglieder des Schlieremer Parlaments die Jahresrechnung 2016 an seiner Sitzung von Montagabend ab. Die Rechnung zeigt ein erfreuliches Bild. So schliesst sie mit einem Plus von knapp 20 Millionen Franken. Einem Aufwand von 156,6 Millionen Franken steht ein Ertrag von 176,6 Millionen Franken gegenüber. Zu diesem Geldsegen kam die Stadt aus mehreren Gründen. Neben zwei Schlieremer Unternehmen, die aus früheren Jahren mehrere Millionen in Gewinnsteuern entrichten mussten, kam eine zusätzliche Million aus den Quellensteuern hinzu.

Die Parlamentarier zeigten sich ob dieser grossen Mehreinnahmen zwar erfreut, doch waren sie sich durchaus bewusst, das diese auch Schattenseiten haben. So steigt die Steuerkraft pro Person in Schlieren von 2751 Franken auf 3755 Franken an. Mit diesem ruckartigen Anstieg überflügelt dieser Wert die für den kantonalen Ressourcenzuschuss relevante Marke. Dies führt dazu, dass Schlieren für das Jahr 2018 keine Zahlungen aus dem kantonalen Finanzausgleich erhält. Diese Zuschüsse lagen bis anhin jährlich jeweils zwischen 10 und 13 Millionen Franken. Für das Budget 2018 werde daher mit einem zweistelligen Millionendefizit gerechnet. Voraussichtlich ab 2019 werde die Stadt wieder von diesen Zuschüssen profitieren.

Aus diesem Grund will Finanzvorsteherin Manuela Stiefel FDP) den Gürtel enger schnallen. Im Herbst kündigte der Stadtrat bereits an, ein ressortübergreifendes Entlastungsprogramm zu erstellen. In allen Abteilungen soll dort nach Sparpotenzial gesucht werden.

Nicht auf Kosten der Armen

Auf die angestrebten Sparmassnahmen fokussierten viele der Voten an der gestrigen Sitzung. Walter Jucker (SP) betonte, dass die Millionen aus dem Finanzausgleich 2018 wirklich fehlen werden. «Sinnvolles Sparen unterstützen wir. Doch bekämpfen wir jene Sparmassnahmen, unter denen die Schwächeren der Gesellschaft zu leiden haben», sagte er. Auch Werner Jost (EVP) bemerkte, dass man dieses gute Ergebnis mit Vorsicht geniessen müsse. «Die mageren Jahre werden kommen. Daher begrüssen wir die Schuldenbremse. Zum wohl Schlierens.»
Andreas Kriesi (GLP) zeigte sich besorgt über die steigenden Soziallasten. Mit 64 Millionen würden diese einen Drittel der Gesamtrechnung ausmachen. «Wir sind jedoch zuversichtlich, dass der Stadtrat ein ausgeglichenes Budget präsentieren kann».

Genau davon wollte Thomas Widmer nichts wissen. Der Sprecher des Quartiervereins (QV) warnte davor, zugunsten eines ausgeglichenen Budgets 2018, Leistungskürzungen oder Veränderungen am Steuerfuss vorzunehmen.

«Um zusammengerechnet rund 30 Millionen Franken schloss die Stadt in den vergangenen fünf Jahren besser ab als budgetiert. Für das Jahr 2018 könnte man sich also ein Minus von 30 Millionen Franken leisten,» fügte er scherzhaft an.

Ein starkes Team

Boris Steffen (SVP) habe sich sehr ob der laufenden Rechnung gefreut. Darin sei ersichtlich geworden, dass die verschiedenen Abteilungen strikt ihre Budgets einhielten. «Mit dem Entlastungsprogramm kann man über die eine oder andere Einsparung offen diskutieren.» Dem pflichtete auch Markus Weiersmüller (FDP) bei. «Wir begrüssen die Sparmassnahmen.»

Nach der eindeutigen Annahme der Rechnung zeigte sich Stiefel erleichtert. Sie bemerkte jedoch, dass es sich nicht um - wie in der Diskussion oft betitelte - Sparmassnahmen, sondern um ein Entlastungsprogramm handle. Zu den Bedenken der Ratslinken, dass bei den Armen gespart werde, antwortete Stiefel: «Liebe SP, wir im Stadtrat sind ein starkes Team und bilden die ganze Bevölkerung ab.»