Spital Limmattal
«Alibiübung» beim Spital Limmattal ist nun doch nicht nötig

Die 17 Trägergemeinden des Spitals Limmattal können sich je eine Abstimmung sparen. Noch Anfang Jahr schätzte man die Lage anders ein. Jetzt ist man erleichtert über einfachere Rückabwicklung des Baukredits.

Bettina Hamilton-Irvine
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Im Jahr 2014 soll Baustart für den «Limmi»-Neubau sein. Die Gemeinden müssen sich am Baukredit nicht mehr beteiligen.

Im Jahr 2014 soll Baustart für den «Limmi»-Neubau sein. Die Gemeinden müssen sich am Baukredit nicht mehr beteiligen.

Colette Binder

Denn eigentlich hätten alle Trägergemeinden an der aktuellen oder der nächsten Gemeindeversammlungsrunde über die Rückabwicklung des 149,5 Millionen Franken schweren Kredits für den Spitalneubau befinden müssen. Diesem und dem damit verbundenen Projekt stimmten sie 2007 zu. Da sich jedoch seither aufgrund der neuen Spitalfinanzierung die Rahmenbedingungen geändert haben, wurde das Projekt ad acta gelegt. Der Neubau muss sich das Spital nun über einen in den Fallpauschalen enthaltenen Investitionskostenanteil und Investoren finanzieren.

Gemeindeamt tagte erneut

Am Montagabend hätten in Geroldswil und Oberengstringen die ersten zwei Gemeindeversammlungen über die Rückabwicklung des Baukredits abstimmen müssen. In beiden Gemeinden wurde das traktandierte Geschäft jedoch zurückgezogen. Dazu Anlass gegeben hatte eine Stellungnahme des Gemeindeamts, wie die Geroldswiler Gemeindepräsidentin Ursula Hofstetter erklärte. So habe das Gemeindeamt nochmals getagt, nachdem eine Gemeinde interveniert und das bisher geplante Vorgehen hinterfragt habe.

Man ziehe nun die «vereinfachte Lösung» vor, liess das Gemeindeamt ausrichten. Konkret bedeutet das: Der am 29. Februar 2012 gefällte Beschluss der Delegiertenversammlung des Spitalverbands, die Kreditaufhebung zu autorisieren, genügt. Der Entschluss ist bereits rechtsgültig. «Das heisst», schreibt das Gemeindeamt, «dass die beteiligten Gemeinden nicht einzeln über die Aufhebung ihres Anteils befinden müssen.» Man bedaure die dadurch entstandenen Umstände.

Wie der Oberengstringer Gemeindepräsident André Bender sagte, hätten der Einfachheit halber alle Gemeinden rechts der Limmat bereits entschieden, das Geschäft nicht mehr vor die «Gmeind» zu bringen.

Bereits für die heute Abend stattfindende Gemeindeversammlung traktandiert ist die Rückabwicklung des Baukredits auch in Aesch. Doch auch dort wird man das Geschäft zurückziehen, wie Gemeindeschreiberin Claudia Trutmann gestern auf Anfrage sagte. Sie sei froh, dass die schriftliche Stellungnahme des Gemeindeamts dieses einfachere Vorgehen nun absichere, da die Rechtslage nicht ganz eindeutig sei.

Erleichterung auf Verwaltungen

Noch nicht auf der Traktandenliste der aktuellen «Gmeind» stand das Geschäft in Birmensdorf und Urdorf. Beide Gemeindeschreiber zeigten sich gestern erleichtert darüber, dass die Rückabwicklung des Kredits nun nicht von der «Gmeind» abgesegnet werden muss. «Wir finden es absolut sinnvoll, dass man diesen Weg beschreitet», sagte Angelo Umberg, Gemeindeschreiber in Birmensdorf. «Alles andere wäre eine reine Alibiübung gewesen.»

Man habe das Geschäft ganz bewusst noch nicht auf die Traktandenliste gesetzt, da man das Vorgehen hinterfragt habe, erklärte Urdorfs Gemeindeschreiber Urs Keller. «Wir sind entsprechend froh, dass wir uns die zusätzliche Arbeit sparen können.» Keller bemerkte zudem, dass ein - zwar unwahrscheinliches aber doch theoretisch mögliches - Nein der Gemeindeversammlung zur Rückabwicklung des Kredits gar nicht umsetzbar gewesen wäre.

Als «sehr sinnvoll» bezeichnet auch Hansruedi Kocher, Stadtschreiber von Schlieren, den Entscheid des Gemeindeamts. Denn in Schlieren und Dietikon hätten sowohl das Parlament als auch das Volk an der Urne über das Geschäft befinden müssen. Dies ist in beiden Städten nun obsolet. «Das wäre absolut unsinnig und auch eine Zumutung für den Stimmbürger gewesen», so Kocher. Nun könne man Zeit und Geld sparen.

Darüber ist auch Max Walter, Gemeindepräsident von Regensdorf, erfreut. Es sei zwar eigenartig, dass die Gemeinden, die den Kredit bewilligt haben, das Geschäft nicht selber rückabwickeln müssten. Doch: «Wir sind natürlich froh, dass uns das Gemeindeamt nun diese Arbeit abgenommen hat», so Walter. Nicht von dem ganzen Hin und Her betroffen ist die Gemeinde Uitikon, die nicht dem Spitalverband Limmattal angehört.