Birmensdorf/Aesch

Aesch versenkt die Birmensdorfer Einheitsgemeinde

Die Primarschulgemeinde und die Politische Gemeinde Birmensdorf sollen eine Zusammenlegung prüfen, verlangt eine knappe Mehrheit der Stimmberechtigten (im Bild: Primarschulhaus Haldenacher).

Die Primarschulgemeinde und die Politische Gemeinde Birmensdorf sollen eine Zusammenlegung prüfen, verlangt eine knappe Mehrheit der Stimmberechtigten (im Bild: Primarschulhaus Haldenacher).

Zwei Initiativen zum selben Thema ergeben ein Ja und ein Nein: Die Primarschule und die Politische Gemeinde Birmensdorf könnten zusammenspannen, die Sekundarschule Birmensdorf-Aesch bleibt autonom.

Mit seinen beiden Initiativen hat Paul Flückiger gestern einen Teilsieg errungen, der ihn aber nicht jubeln lässt. Immerhin werde ein Schritt in die richtige Richtung unternommen, sagte er auf Anfrage. «Das grosse Ziel einer einzigen Einheitsgemeinde ist aber verfehlt worden.»

Denn für Flückigers Initiativen ergaben sich gestern sowohl ein Ja als auch ein Nein. Die Stimmberechtigten der Sekundarschule Birmensdorf-Aesch haben dem Ansinnen, dass eine Einheitsgemeinde geprüft werden soll, mit 830 Ja- zu 1034 Neinstimmen eine Abfuhr erteilt. Dass der Zusammenschluss der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde Birmensdorf sondiert werden soll, hiessen die die Birmensdorfer gestern mit 793 Ja- zu 669 Neinstimmen hingegen gut.

Aescher wollen mitreden können

Dass die Sekundarschule Birmensdorf-Aesch nicht aufgelöst und in die Politische Gemeinde Birmensdorf integriert werden soll, ist auf Aescher Vorbehalte zurückzuführen. Denn während in Birmensdorf auch auf Sekundarstufe ein knappes Ja resultierte (774 zu 682), schmetterten die Aescher die Vorlage mit 56 Ja- zu 352 Neinstimmen wuchtig ab.

Für den Birmensdorfer Gemeindepräsidenten Bruno Knecht (parteilos) kommt das Nein zur einen der beiden Flückiger-Initiativen nicht unerwartet: «In Aesch hat es kein Ja-Komitee gegeben, dass sich für das Birmensdorfer Thema eingesetzt hat.»

So haben sich auch die Aescher Primarschulpflege und der Aescher Gemeinderat gegen die Initiative ausgesprochen. Mit deren Annahme würden «der Aescher Stimmbevölkerung die demokratischen Mitwirkungsrechte entzogen», hielten sie fest.

Darin sieht auch Isabelle Carson (FDP), die Präsidentin der ebenfalls gegen die Initiative eingestellten Sekundarschule Birmensdorf-Aesch, den Hauptgrund für die Ablehnung: «Die Aescher wollen nicht zu blossen Vertragspartnern degradiert werden.» Sie würden vielmehr weiterhin direkt mitreden wollen. Dass die Aescher Stimmberechtigen die Sekundarschule mehrheitlich als eigenständige Gemeinde belassen wollen, sei auch ein Vertrauensbeweis, so Carson.

Primarschule und Gemeinde arbeiten Vorlage aus

Offen ist die Zukunft der Primarschulgemeinde. Nach dem Ja zu Flückigers anderen Initiative müssen Gemeinderat und Primarschulpflege eine Vorlage ausarbeiten, welche den Zusammenschluss ermöglicht. Über diese Vorlage werden die Birmensdorfer dann zu einem späteren Zeitpunkt erneut an der Urne befinden.

Für Gemeindepräsident Bruno Knecht wäre die Bildung einer kleinen Einheitsgemeinde – das Zusammenlegen der Primarschule und der Politischen Gemeinde – eine «durchaus gute Option». Auch wenn die Sekundarschulgemeinde kein Teil davon sei, liesse sich eine gute Organisationsgrösse erreichen, die Vorteile aufweisen könnte.

Abstimmung mit einem Fragezeichen

Allerdings ist die ganze Abstimmung noch mit einem kleinen Fragezeichen behaftet. Beim Bezirksrat ist ein Stimmrechtsrekurs hängig: Initiant Flückiger hatte diesen eingereicht, weil er ein Flugblatt, das er der Schulbehörde zuschreibt, als unzulässige Einmischung in den Abstimmungskampf wertet.

Deshalb ist im Moment noch unklar, wie es in Birmensdorf weitergeht. Vorerst gelte es abzuwarten, was der Bezirksrat entscheiden wird, sagt Knecht.

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