Dietikon

Adrian Leimgrübler: Der Mann, der die Gemeinden beaufsichtigt

Adrian Leimgrübler, Bezirksratspräsident und Statthalter

Adrian Leimgrübler, Bezirksratspräsident und Statthalter

Statthalter und Bezirksratspräsident Adrian Leimgrübler will für die Bürger da sein. Im Interview erklärt er, warum er nicht immer ganz das letzte Wort hat und warum ihn die Dietiker trotzdem kennen.

Herr Leimgrübler, als Bezirksratspräsident und Statthalter sind Sie ein stiller Schaffer im Hintergrund: Weiss die Bevölkerung, was Sie tun?

Adrian Leimgrübler: Das Gremium Bezirksrat ist den Behörden gut bekannt, der nicht davon betroffenen Bevölkerung hingegen kaum. Als Statthalter kennt man mich eher, da ich auch die Feuerwehren und die Ortspolizeien beaufsichtige und mich um das Übertretungsstrafrecht kümmere, wobei die Leute bei erwiesener Schuld gebüsst werden müssen.

Das Büssen führt wohl oft zu keinem schönen Kontakt.

Leider nicht (lacht).

Nun gingen auch die Wahlen für die neue Amtsperiode in einer stillen Wahl ohne viel Lärm über die Bühne. Stört es Sie manchmal, dass Ihre Arbeit unauffällig ist?

Grundsätzlich stört es mich nicht. Ich arbeite lieber im Hintergrund als im Rampenlicht. Eine gewisse Publizität ist aber gut, denn die Leute sollen wissen, was wir überhaupt tun.

Seit diesem Jahr hat nach Schlieren auch Dietikon einen Stadtrichter, der Anzeigen bis 500 Franken übernimmt, die vorher in Ihren Zuständigkeitsbereich fielen. Haben Sie diese Aufgabe ungern abgegeben?

Das war kein Thema. Es ist sinnvoll, dass dieser Bereich analog zu den anderen Parlamentsstädten im Kanton geregelt wird. Zudem geben wir nicht das gesamte Übertretungsstrafrecht ab, sondern nur einzelne Delikte.

Bisher haben Sie im Übertretungsstrafrecht etwa 5500 Fälle pro Jahr bearbeitet. Wie viele davon fallen nun in die Kompetenz der Städte?

Nur ein kleiner Teil. Alle grösseren Fälle bleiben ja bei uns.

Die Frage, was Sie mit der gewonnenen Zeit anfangen werden, stellt sich also nicht?

Nein. Durch Gesetzesänderungen kamen ja auch etliche Aufgaben für Bezirksrat und Statthalteramt dazu, wie zum Beispiel durch die Abschaffung der Bezirksschulpflege.

Änderungen gibt es auch aufgrund der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Anders als im Rest der Schweiz werden im Kanton Zürich deren Entscheide aber weiterhin beim Bezirksrat angefochten. Das war Ihnen sehr wichtig. Wieso?

Wir sind schon sehr lange als Aufsicht und Rechtsmittelinstanz zuständig. Wir bringen daher viel Fachwissen und Erfahrung mit, um diese Tätigkeit kompetent wahrzunehmen.

Im Gegensatz zum Gericht?

Das will ich damit nicht sagen. Aber nachdem wir die Aufgabe lange erfolgreich wahrgenommen haben, macht es Sinn, dass wir es auch weiterhin tun.

Der Bezirksrat ist Aufsichtsorgan von Gemeinden und Städten. Nehmen Sie bei der Arbeit mit den Städten kein Machtgefälle wahr?

Die Gemeinwesen verfügen zweifellos über Verwaltungen mit grossem Fachwissen, insbesondere die beiden Städte. Aber es geht nicht darum, alles zu hinterfragen und bis ins Detail zu prüfen. Wir legen die Prüffelder fest, zum Beispiel Schule und Finanzen, und bereiten uns entsprechend auf die Visitationen vor. Die Akzeptanz der Gemeinden und Städte ist vorhanden – auch wenn wir kritische Fragen stellen. Wir haben ein gutes und offenes Verhältnis zu den Verwaltungen und Exekutiven.

Trotzdem ist man ab und zu unterschiedlicher Auffassung; es kommt zu Meinungsverschiedenheiten.

Ich würde nicht von Meinungsverschiedenheiten sprechen. Wenn wir etwas nicht gut finden, sprechen wir es an. Es geht aber nicht darum, etwas auszudiskutieren. Wir sind zwar offen für Gegenargumente. Aber grundsätzlich üben wir die Aufsicht aus ...

... und haben das letzte Wort?

(lacht) Nicht ganz. Man kann immer noch bei der Regierung reklamieren.

War denn der Litteringstreit mit der Stadt Dietikon, bei dem beide Seiten die Bussenkompetenz wollten, keine Meinungsverschiedenheit?

Das war für mich kein Streit, sondern eine reine rechtliche Auseinandersetzung, über die ich kein Herzblut vergiesse. Die Stadt Dietikon wollte die Bussenkompetenz im Bereich Littering, obwohl der Kantonsrat zuvor zweimal klar festgehalten hat, dass das Abfallwesen Statthaltersache ist. Im dritten Fall hat der Kantonsrat dann anders entschieden. Das muss man akzeptieren.

Sie wollen auch Ansprechpartner für Bürger sein. Darf man Sie wirklich einfach anrufen, wenn man eine Frage hat?

Ja. Es ist mir ein Anliegen, für die Leute da zu sein, und das lebe ich auch. Wenn jemand aufs Amt anruft und mich verlangt, wird er zu mir durchgestellt.

Wie oft erhalten Sie solche Anrufe?

Vielleicht fünf, sechs Mal im Monat.

Früher gehörte das Statthalteramt zur Direktion der Sicherheit und der Bezirksrat zur Direktion der Justiz und des Inneren – unter der seit dem 1. Januar beide Bereiche zusammengelegt wurden. Ist das eine Vereinfachung für Sie?

Nicht nur. Eine neue Direktion hat immer auch neue Ansichten, neue Ideen, wie man ein Amt führen soll. Durch die Zusammenlegung unter einem Dach sind wir, ich würde sagen, einem grösseren Regulierungswillen unterworfen.

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