Abstimmungen
Oetwil verkauft sein «KomNetz» – der Ausbau holt nur wenige Stimmen

Bei der Variantenabstimmung hat sich das Stimmvolk klar für den Verkauf des gemeindeeigenen Telekommunikationsnetzes ausgesprochen. Somit geht das «KomNetz» per 1. Juli 2022 für 1,07 Millionen Franken an die GIB-Solutions AG aus Schlieren über.

Carmen Frei
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Den Glasfaserausbau der Gemeinde wird es nicht geben. Das Oetwiler «KomNetz» wird stattdessen verkauft.

Den Glasfaserausbau der Gemeinde wird es nicht geben. Das Oetwiler «KomNetz» wird stattdessen verkauft.

Carlo Reguzzi / Keystone

Das «KomNetz» in Oetwil gehört bald nicht mehr der Gemeinde. Am Sonntag sprachen sich 77,7 Prozent der Stimmbevölkerung für den Verkauf des Telekommunikationsnetzes für 1,07 Millionen Franken aus. Nur gerade 31,9 Prozent stimmten für den Ausbau des Netzes, der mit 3,6 Millionen Franken budgetiert war. Die Stimmbeteiligung lag bei 57,9 Prozent.

Da der Unterhalt eines Kommunikationsnetzes immer mehr Anforderungen an die Gemeinde stellt, hatte der Gemeinderat verschiedenen Optionen für dessen Zukunft geprüft. Vors Volk kam deshalb einerseits der Verkauf der Anlage an die GIB-Solutions AG in Schlieren als Hauptantrag, andererseits der Ausbau als Variantenantrag. Der Gemeinderat und die Rechnungsprüfungskommission (RPK) empfahlen die Annahme des Hauptantrags.

Der Entscheid war absehbar – seine Deutlichkeit aber nicht

Wenig überrascht zeigt sich SVP-Ortsparteipräsident Urs Leemann vom Ausgang der Abstimmung. «Es hat sicher massiv dazu beigetragen, dass die RPK und der Gemeinderat den Verkauf unterstützt haben», sagt er. Für ihn war der Verkauf des Netzes ein logischer Entscheid. Er meint:

«Die Technik selbst zu betreiben wäre für uns ein enormer Aufwand gewesen und mit Risiken verbunden, die wir nicht hätten tragen können.»

Auch Amadeus Zimmermann, Präsident von Die Mitte Oetwil-Geroldswil-Weiningen, erachtet den Entscheid als sinnvoll.

«Es ist der einzig richtige Weg vom finanziellen Standpunkt her»,

findet er. Aktuell sei das «KomNetz» günstiger als die Konkurrentin Swisscom. Bei einem Ausbau des Netzes wäre dies je nachdem nicht mehr gewährleistet gewesen. «Wenn die GIB-Solutions AG selbst ausbaut, dann bleibt es sicher günstiger für die Nutzenden», sagt er.

Nicht alle sind glücklich über den Verkauf

Erwin Bühler hat das Ergebnis ebenfalls erwartet. «77,7 Prozent ist viel», findet er dennoch. «Als Mitglied der Antennenkommission bin ich enttäuscht.» Der Oetwiler Ortsgruppenchef der FDP Oetwil und Geroldswil meint aber auch:

«Die Argumente für den Verkauf sind nachvollziehbar. Die technologische Unsicherheit und das damit verbundene Risiko in einem solchen Fall sind gross.»

Als Präsident der Rechnungsprüfungskommission war er beim Geschäft des «KomNetzes» im Ausstand. Bühler ist nun froh, dass die Abstimmung ein klares Resultat ergeben hat.

Für die Kundschaft bleibt vorerst alles wie gehabt

Die Deutlichkeit überraschte auch Thomas Bernegger (Die Mitte), Gemeinderat und Präsident der Antennenkommission. Er sei aber froh, dass die Abstimmung derart klar ausgefallen sei.

«So ist ersichtlich, dass die Argumente für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger klar gewesen sind.»

Bis am 30. Juni 2022 ist das Netz nun noch in Gemeindehand, ab 1. Juli 2022 geht es an die GIB-Solutions AG über. Die Firma ist jetzt bereits Partner der Gemeinde beim «KomNetz». Für die Kundinnen und Kunden dürfte sich darum vorerst wenig ändern. «Im Vertrag ist festgehalten, dass die Grundgebühren für Radio und Fernsehen zwei Jahre gleichbleiben müssen», sagt Bernegger. Die Kundschaft könne also von stabilen Preisen profitieren.

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