Schlieren
Abfallgebühren – Stadt kommt Kleinstfirmen entgegen

Der Schlieremer Stadtrat will Kleinstfirmen im Zusammenhang mit den Abfallgebühren entlasten.

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Abfallgebühren – Stadt kommt Kleinstfirmen entgegen (Symbolbild)

Abfallgebühren – Stadt kommt Kleinstfirmen entgegen (Symbolbild)

Keystone

Das Thema aufgebracht hat der Schlieremer CVP-Gemeinderat Rolf Wegmüller, der den Stadtrat in einem Postulat bat, sein Gebührenreglement zur Abfallverordnung zu ändern.

Der Stein des Anstosses: Kleinstfirmen, die durch die Inhaber in ihrer eigenen Wohnung betrieben werden, bezahlen für den Abfall einerseits – wie alle anderen Haushaltungen in Schlieren – eine Grundgebühr sowie den Preis für die Abfallsäcke selber.

Andererseits bezahlen sie aber als Firmeninhaber auch noch eine Grundgebühr für Betriebe – auch wenn sie kaum mehr Abfall produzieren. Wegmüller empfindet dies als «absolute Ungerechtigkeit», wie er in der Begründung zum Postulat schreibt.

«Subjektiv nie für alle gerecht»

Der Schlieremer Stadtrat weist in seiner Antwort darauf hin, dass die Erhebungsmethoden sowie die Ansätze «subjektiv nie für alle gerecht» seien.

Das System der Stadt habe sich jedoch bewährt und entspreche dem übergeordneten Recht. Deshalb solle am Grundsatz der Gebührenerhebung nichts geändert werden.

Reglement wird angepasst

Trotzdem zeigt der Stadtrat Verständnis für Wegmüllers Anliegen. Er sei der Meinung, schreibt er, dass Kleinstbetriebe, die in einer Wohnung betrieben werden, in welcher der Geschäftsinhaber auch wohnt, von der Gebührenpflicht für Betriebe entlastet werden sollen – wenn sie einen entsprechenden schriftlichen Antrag stellen.

In diesem müssen die dazu notwendigen Nachweisdokumente, die zeigen, dass eine Doppelverrechnung von Wohnung und Betrieb stattfindet, enthalten sein.

Um diesen Lösungsansatz zu ermöglichen, will die Exekutive das Gebührenreglement im ersten Halbjahr 2016 anpassen lassen. (BHI)