Bundesgericht
A1-Lärmschutzmassnahmen bei Schlieren muss Bund bezahlen

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) im Zusammenhang mit der Instandsetzung der Autobahn A1 im Bereich Schlieren/Europabrücke in Zürich abgewiesen.

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A1 Sanierung Schlieren.jpg

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Limmattaler Zeitung

Wie das Bundesverwaltungsgericht als Vorinstanz entschieden hat, muss das Uvek nun nochmals über die Detailplanung des Ausführungsprojekts.

Es muss weitergehende Emissionsbegrenzungen in Bereichen prüfen, wo die Nationalstrasse wesentlich verändert wird, und es muss den Gutsbetrieb Juchhof in die lärmrechtliche Beurteilung einbeziehen.

Das Uvek hatte gegen diesen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts Beschwerde eingereicht.

Das Bundesgericht hat am Mittwoch in einer öffentlichen Sitzung darüber beraten müssen, ob bei dem vom Bundesamt für Strassen (Astra) geplanten Projekt wesentliche Änderungen auf dem 1,5 Kilometer langen Abschnitt der A1 vorgenommen werden oder nicht. Die Kosten für das Projekt betragen 100 Millionen Franken.

Mit drei zu zwei Stimmen kamen die Richter zum Schluss, dass dies der Fall ist, was Auswirkungen auf den Umfang der lärmvermindernden Massnahmen hat.

So muss das Uvek die Eigentümer von angrenzenden Gebäuden, in denen die Immissionsgrenzwerte für Lärm voraussichtlich nicht eingehalten werden können, zum Einbau von Schallschutzfenstern verpflichten. Die Kosten dafür muss der Bund tragen. (1C_506/2014)