Gebühren-Initiativen
10 Rappen pro Schlieremer trugen zum wuchtigen Nein bei

«Insgesamt rund einen Halbtag» hat Schlierens Stadtpräsident Toni Brühlmann-Jecklin (SP) für sein Engagement im Komitee «2x Nein zu den Gebüren-Initiativen» investiert.

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Die Initiativen führten nicht zu einem Verbot zur Erhebung von Gebühren.

Die Initiativen führten nicht zu einem Verbot zur Erhebung von Gebühren.

Keystone

Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage von SVP-Gemeinderat Beat Kilchenmann hervor.

Geklärt wird darin auch die Frage, ob Schlieren dem Aufruf der Initiativen-Gegner folgte und den Abstimmungskampf mit den vorgeschlagenen 10 Rappen pro Einwohner unterstützte: Die Antwort lautet Ja.

Auf die Einwohnerzahl hochgerechnet, macht dies rund 1800 Franken aus – ein so kleiner Betrag, dass ihn Brühlmann in eigener Kompetenz sprechen konnte. Allerdings hatte sich die ganze Exekutive im Oktober dafür ausgesprochen, das Gemeindereferendum gegen den Kantonsratsbeschluss über die eine der Initiativen (jene, die die Gemeinden betrifft) zu unterstützen.

Damit habe sie ihr politisches Recht wahrgenommen; auch ihre Haltung öffentlich kundzutun, sei demnach legitim, schreibt der Stadtrat.

Die beiden Gebühren-Initiativen wurden am Sonntag vom Stimmvolk im Kanton Zürich abgeschmettert. Auch in Schlieren wurden sie mit 44,8 und 38,9 Prozent Ja-Stimmen klar abgelehnt. (rue)