Oberengstringen
Oberengstringen bewilligt eine Berufsbeistandschaft mit Geroldswil nur knapp

Kritische Stimmen an der Gemeindeversammlung forderten, einen Zusammenschluss bei der Berufsbeistandschaft mit Dietikon nochmals zu prüfen und dem Beispiel anderer Limmattaler Gemeinden zu folgen.

Jürg Krebs
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Die Rücknahme des 2007 für den Neubau des Spitals Limmattal bewilligten und nun nicht mehr benötigten Kredits muss nun doch nicht mehr in den 17 Trägergemeinden beschlossen werden. Der Entscheid der Delegiertenversammlung vom Februar reicht aus.

Die Rücknahme des 2007 für den Neubau des Spitals Limmattal bewilligten und nun nicht mehr benötigten Kredits muss nun doch nicht mehr in den 17 Trägergemeinden beschlossen werden. Der Entscheid der Delegiertenversammlung vom Februar reicht aus.

Colette Binder

Sozialvorsteherin Käthi Mühlemann warb an der Gemeindeversammlung für eine Berufsbeistandschaft, die Oberengstringen zusammen mit Geroldswil per 2013 organisieren will. Hintergrund ist ein neues Kinder- und Erwachsenenschutzgesetz, das Profis verlangt. Einige Gemeinden im Bezirk bilden eine Berufsbeistandschaft unter Führung der Stadt Dietikon. Weiningen und Oetwil sind dort dabei, Unterengstringen macht dies weiterhin selbst.

Oberengstringen hat den einen Anschluss an Dietikon ebenfalls geprüft. Mühlemann glaubt aber, dass die Lösung mit Geroldswil zwar nicht viel günstiger kommt, jedoch der Einfluss auf die Organisation grösser, der Austausch mit ihr persönlicher ist, als bei einer Lösung mit Dietikon.

RPK gegen Lösung mit Geroldswil

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) war gegen die vom Gemeinderat präsentierte Lösung. Die RPK hält die Vertragsdauer mit Geroldswil für zu lange, die Kosten für zu hoch und im Anschlussvertrag zum Nachteil von Oberengstringen ausgelegt. Die Synergien mit einer grösseren Organisation seien hilfreich. Die RPK empfahl den Stimmbürgern deshalb eine Ablehnung des Antrags.

Die Rückweisung des Geschäfts, zwecks Neuprüfung des Sachverhalts mit Dietikon, wie von zwei Votanten verlangt, wurde von der Versammlung abgelehnt, der Antrag von Mühlemann schliesslich mit 30 zu 20 Stimmen angenommen.

Spitalgeschäft ist überflüssig

Der Baukredit für ein neues Spital Limmattal aus dem Jahr 2007 muss nicht in jeder der 17 Trägergemeinden einzeln zurückgezogen werden. Dies erklärte Oberengstringens Gemeindepräsident André Bender zu Beginn der Versammlung. Der Gemeinderat zog das traktandierte Spital-Geschäft deshalb zurück. Es besteht laut Bender Spielraum in der Interpretation des Gemeinderechts. Das sei erst kürzlich klar geworden.

Entscheid der Spitaldelegierten bereits gültig

Es reicht laut Bender aus, wenn die Delegiertenversammlung des Spitalverbands Limmattal die Rückabwicklung beschliesst. Das hat sie bereits am 29. Februar 2012 getan. Damit ist die Rückabwicklung des Baukredits bereits rechtskräftig. Laut Bender wird der Einfachheit halber keine Gemeinde rechts der Limmat das Geschäft vor die Gemeindeversammlung bringen.

2007 hatten alle 17 Trägergemeinden aus dem Limmattal und dem Furttal einem Kredit von insgesamt knapp 150 Millionen Franken zugestimmt. Der Anteil Oberengstringens betrug 8,6 Millionen Franken. Die Rahmenbedingungen für den Neubau änderten aber in den Folgejahren grundlegend. Den Neubau muss das Spital nun anders finanzieren, weshalb der Kredit nicht mehr benötigt wird. Zunächst gingen die Trägergemeinden davon aus, dass jede einzelne von ihnen der sogenannten Rückabwicklung des Baukredits zustimmen muss.

Mit der Rechnung 2011 zufrieden

Die von Finanzvorstand Jürg Bruppacher präsentierte Jahresrechnung 2011 wurde von der Versammlung einstimmig angenommen. Die Rechnung schliesst mit einem Aufwand von etwas über 35 Millionen Franken und einem Ertrag von 36 Millionen Franken. Der Ertragsüberschuss beträgt gut 900 000 Franken.