GV
«Nicht alles war schlecht»

Der Vertrag zum Finanzausgleich zwischen den fünf Gemeinden sei ein Beispiel dafür, dass bei «Alba Vinea» auch einiges richtig gemacht wurde, findet der Weininger Gemeinderat.

Merken
Drucken
Teilen
Peter Hunter, Präsident der Rechnungprüfungskommission RPK Weiningen

Peter Hunter, Präsident der Rechnungprüfungskommission RPK Weiningen

Limmattaler Zeitung

Sandro Zimmerli

«Alba Vinea» ist Geschichte. Als letzte der fünf am Projekt beteiligten Gemeinden hat Weiningen an seiner Gemeindeversammlung einen Schlussstrich unter die Angelegenheit gezogen (siehe Kasten). «Nicht alles war schlecht. Wir haben aber auch nicht alles gut gemacht», sagte Sozialvorstand Konstantin Schütterle, als er den Stimmberechtigten die Planungskosten für das vor einem Jahr gescheiterte Vorhaben präsentierte. Er akzeptiere die Kritik an der Trägerschaft, den Kosten oder der Kommunikation der Verantwortlichen.

«Es war ein Fehler, dass wir über die Mehrkosten, die die Ausarbeitung des Vertragswerkes zwischen den Gemeinden verursacht haben, zu wenig informierten», so Schütterle. Es sei den Gemeinden auch nie gelungen eine positive Grundstimmung in der Bevölkerung zu erzeugen. «Ich habe den Eindruck, dass einige negative Aspekte stark im Vordergrund standen. Wir haben die Öffentlichkeitsarbeit unterschätzt», hielt er fest.

Stimmbürger hat letztes Wort

Gleichzeitig wies Schütterle aber darauf hin, dass die fünf Gemeinden auch einiges erreicht hätten. «Wir haben den Sanierungsbedarf im Alters- und Pflegeheim erkannt. Zudem ist es gelungen einen Vertrag zu erarbeiten, der den Finanzausgleich zwischen den Gemeinden regelt», erklärte der Sozialvorstand. Nun sei es an der Zeit, neue Lösungen zu finden, denn das Bedürfnis nach einem Angebot für betreutes Wohnen sei nach wie vor vorhanden. Dies hätten auch die 26 Vorreservationen für «Alba Vinea» gezeigt. «Mein Ziel ist es, sich den Herausforderungen zu stellen. Dann werden auch Lösungen gefunden», so Schütterle.

Vonseiten der Stimmbürger war diesen Erklärungen nichts mehr hinzuzufügen. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hingegen nutzte die Gelegenheit, um ihre Sicht darzulegen. «Das Kernproblem ist, dass die federführenden Personen die Ausarbeitung des Vertrages unterschätzt haben. Es braucht nicht 13 Verträge, um zu spüren, dass der gemeinsame Wille relativ klein ist», sagte RPK-Präsident Peter Hunter. Entscheidend sei, wie man mit solchen Schwierigkeiten umgehe. Für die RPK sei es zwingend, dass in einem solchen Fall die Stimmbürger über die Probleme informiert werden. «Die Frage, ob man unter diesen Bedingungen weiterarbeiten will oder nicht, muss beim Stimmbürger liegen», hielt Hunter fest.

«Vorgehen war nicht richtig»

Bei der Entscheidung, die Abrechnung zu genehmigen oder nicht, so Hunter, gehe es darum, ob man das Vorgehen des Gemeinderats billigen wolle. «Weil wir die Vorgehensweise als falsch erachten, lehnen wir die Abrechnung ab», begründete Hunter den Entscheid der RPK. Trotz dieses Votums setzte sich am Schluss der Antrag des Gemeinderates durch. Mit 39 zu 29 Stimmen genehmigte die Versammlung die Abrechnung. Diese weist Gesamtkosten von rund 1,43 Millionen Franken aus,
was einer Kreditüberschreitung von rund 272 000 Franken entspricht. Der Kostenanteil für die Gemeinde Weiningen liegt ebenfalls bei rund 272 000 Franken.

Wesentlich deutlicher - mit nur einer Gegenstimme - genehmigten die 75 anwesenden Stimmberechtigten hingegen den privaten Gestaltungsplan Reech. Damit steht dem Bau von beheizbaren Treibhäusern auf dem Areal der Firma Richi nichts mehr im Weg. Der Weininger Bauunternehmer will mit diesen Häusern einen Teil der Abwärme, die sein Biomassenkraftwerk produziert wieder verwerten.