HRM2
Neues Rechnungsmodell: Dietikon will keine Aufwertung

Das Rechnungsmodell HRM2 zwingt die Stadt zu einer Entscheidung über den Umgang mit dem Verwaltungsvermögen. Dietikon spricht sich gegen eine Neubewertung des Vermögens aus.

Gabriele Heigl
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Die Stadt Dietikon verzichtet auf die Neubewertung ihres Verwaltungsvermögens.

Die Stadt Dietikon verzichtet auf die Neubewertung ihres Verwaltungsvermögens.

Limmattaler Zeitung

Die Gemeinden haben nicht viel Handlungsspielraum. Durch die Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells HRM2 (siehe auch Box unten) müssen sie entscheiden, wie beim Übergang vom alten auf das neue Modell mit dem Verwaltungsvermögen umgegangen wird. Das neue Gemeindegesetz gibt lediglich zwei Möglichkeiten vor: Die Gemeinden bewerten ihre Vermögen neu, oder sie verzichten darauf. Die Stadt Dietikon hat sich für den zweiten Weg entschieden und beantragt beim Gemeinderat, dem zu folgen.

Bei der Neubewertung wird das Verwaltungsvermögen unter Berücksichtigung der effektiven Anschaffungs- oder Herstellungskosten seit 1986 neu bewertet und aufgewertet. Die Anlagen werden ab Nutzungsbeginn über die Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Beim Verzicht wird der Buchwert des Verwaltungsvermögens auf die ermittelten Restbuchwerte der Anlagen aufgeteilt und über die verbleibende Restnutzungsdauer linear abgeschrieben. Bei beiden Varianten müssen Restnutzungswert und -dauer der einzelnen Anlagen ermittelt werden. Im heutigen HRM1 fehlen diese Informationen zu den Anlagen. Die Vermögenswerte werden nur summarisch auf den Bilanzkonten ausgewiesen.

Auswirkungen auf Abschreibungen

«Ob das Verwaltungsvermögen aufgewertet wird oder nicht, ist ein zentraler finanzpolitischer Entscheid», so Finanzvorstand Rolf Schaeren im Stadtratsantrag. Die Vorgehensweise hat Auswirkungen auf die Höhe des Verwaltungsvermögens in der Bilanz und damit auch auf die Abschreibungen. Mit der Einführung des neuen Gemeindegesetzes wird einmalig beschlossen, ob das Verwaltungsvermögen neu bewertet wird oder nicht. Eine nachträgliche Neubewertung ist nicht möglich.

Bis anhin wurde das Verwaltungsvermögen mit 10 (Immobilien) beziehungsweise 20 Prozent (Mobilien) degressiv abgeschrieben. Dadurch wurden gegenüber dem betriebswirtschaftlichen Wert stille Reserven gebildet. Unter dem HRM2 wird das Verwaltungsvermögen neu linear vom Anschaffungswert über eine definierte Nutzungsdauer abgeschrieben. Durch die lineare Abschreibung werden die Abschreibungen sozusagen geglättet, das heisst in Jahren mit hohen Investitionen steigen die Abschreibungen verglichen mit der degressiven Methode weniger stark an.

Beide Varianten mit Vor- und Nachteilen

Beide Möglichkeiten, die Neubewertung wie der Verzicht darauf, haben Vor- und Nachteile. Bei der Neubewertung, dem eigentlich betriebswirtschaftlich richtigen Ansatz, werden die tatsächlichen Vermögenswerte ausgewiesen, was zwar eine höhere Transparenz ermöglicht, aber zu einer doppelten Abschreibung führt. Andererseits täuscht der Anstieg des Eigenkapitals eine höhere Substanz und damit mehr finanziellen Spielraum vor.

Beim Verzicht auf die Neubewertung kehren sich die Vor- und Nachteile sozusagen um. Die Abschreibungen werden nicht doppelt bezahlt, und es kommt mittelfristig zu tieferen Abschreibungen. Aber die Vermögenswerte entsprechen nicht den tatsächlichen Werten. Die Gemeinde verfügt über geringere Mittel zur (Selbst-)Finanzierung von Ersatzinvestitionen.

Neubewertungstool als Grundlage

Als Entscheidungsgrundlage spielte die Stadt mittels eines vom Kanton Zürich zur Verfügung gestellten Neubewertungstools die Varianten durch. Hinzugezogen wurden dabei auch die Werte der Hochrechnung 2017 und die Budgetwerte 2018. Dabei stellte sich heraus, dass die Abschreibungen ohne Aufwertung im Jahr 2019 rund 2,2 Millionen Franken tiefer sind und sich für die Jahre 2020 und 2021 gar um rund 3 Millionen Franken reduzieren.

Schaeren zieht das Fazit, dass die Neubewertung des Verwaltungsvermögens grundsätzlich das Ziel unterstützt, ein möglichst transparentes Bild über die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage abzugeben. «Aus heutiger Betrachtung und unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen sprechen die Argumente jedoch gegen eine Aufwertung.» Die tieferen Abschreibungen entsprächen vier bis sechs Steuerfussprozenten. Ausserdem würden «bei einer Aufwertung bereits abgeschriebene Werte wieder aufgerechnet und von den Steuerzahlenden zweimal finanziert», so Schaeren.

Was ist das HRM2?

Im April 2015 verabschiedete der Kantonsrat ein neues Gemeindegesetz. Es schafft die Grundlage dafür, dass Gemeinden ihre Haushaltsführung zeitgemäss gestalten können. Damit wird per 1. Januar 2019 das Harmonisierte Rechnungsmodell 1 (HRM1) zwingend durch das HRM2 abgelöst. Dieses sieht vor, dass das Verwaltungsvermögen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr degressiv, sondern linear abgeschrieben wird, wodurch das tatsächliche Vermögen korrekter abgebildet wird. (GAH)