Schlieren

Knapper Entscheid - Der Skaterpark ist endgültig vom Tisch

Hier im Zelgli Quartier neben der Schule hätte der Skatepark gebaut werden sollen

Hier im Zelgli Quartier neben der Schule hätte der Skatepark gebaut werden sollen

Beim umstrittenen Geschäft musste der Parlamentspräsident den Stichentscheid fällen

Das Schlieremer Zelgli-Quartier erhält keinen Skaterpark. In der dramatischen Sitzung des Gemeindeparlaments vom Montagabend kamen Befürworter und Gegner des beantragten Zusatzkredits in der Höhe von 231 000 Franken bei der Schlussabstimmung auf jeweils 15 Stimmen. Somit hatte Parlamentspräsident Daniel Tännler (SVP) den Stichentscheid zu fällen. Er votierte gegen den Kredit und somit gegen den Skatepark.
Dem Nein geht eine lange Leidensgeschichte voraus. Vor sechs Jahren bewilligte das Parlament einen Kredit in der Höhe von 350 000 Franken für das Projekt. Rekurse von Anwohnern, die schliesslich mit aussergerichtlichen Einigungen beigelegt werden konnten, verzögerten das Projekt jedoch und machten es teurer. Die grössten Kostentreiber waren dabei Projektierungsüberarbeitungen (44 000 Franken) und Aushubarbeiten (81 000 Franken). Mit dem bisher gesprochenen Kredit hätten die Ausgaben letztlich 581 000 Franken betragen.
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) empfahl den Nachtragskredit zur Ablehnung. Als deren Präsident John Daniels (FDP) die Gründe darlegte, streiften sich Exponenten des Quartiervereins Baseball-Mützen über den Kopf, um Solidarität mit den Jugendlichen zu demonstrieren. Daniels liess sich davon nicht irritieren und fokussierte auf die «enormen Zusatzkosten», die das Projekt mit sich ziehe. Auch unterstrich er, dass man gar nicht wisse, ob das Bedürfnis nach einem Skatepark auch tatsächlich bestehe.


«Ohrfeige an Wähler»
So hoch seien die Mehrkosten nun auch wieder nicht, relativierte Thomas Widmer (QV), der für die RPK-Minderheit sprach. Die rund 80 000 Franken für den Erdwall wären ohnehin dazugekommen – mit oder ohne Verzögerung. Nach Abzug von Reserve und Teuerung käme man auf lediglich 100 000 Franken zusätzliche Ausgaben. Zudem sei der Park den Jungen bereits im Jahr 2010 versprochen worden. «Sagen wir heute Nein, ist dies eine Ohrfeige an die Wähler und an die Jugend», konstatierte er.


Die Kosten waren jedoch nicht der einzige Zankapfel: Um die Unterstützung der Anwohner zu erhalten, musste der Stadtrat einschneidende Abstriche in Kauf nehmen, die Stefano Kunz (CVP) im Vorfeld als «Kompromiss mit Modellcharakter» zu bewerben versuchte. So wäre der Park nur während strikter Öffnungszeiten (werk- und samstags zwischen 8 und 12 Uhr sowie 13 und 20 Uhr, sonntags zwischen 10 und 12 Uhr sowie 14 und 19 Uhr) benutzbar. «Es ist schon fast eine Beschneidung des öffentlichen Rechtes, wenn man einen Park sonntags erst ab 10 Uhr betreten darf», sagte Widmer. Nichtsdestotrotz sei das Versprechen an das Volk höher zu werten.


Ist das Bedürfnis vorhanden?
FDP-Fraktionssprecher Lucas Arnet bezeichnete den Kompromiss als Kniefall vor den Anwohnern. «Das Betriebsreglement ist sehr restriktiv. Dies ist nur einer der Gründe, weshalb dies ein schlechtes, überflüssiges Projekt ist.» Dem sei überhaupt nicht so, erwiderte Rixhil Agusi-Aljili (SP): «Gehen Sie mal ins Sihlcity, wo sich Jung und Alt auf der Skateranlage tummeln.» Arnet konterte, dass das Skaten bei Jugendlichen nicht mehr den gleichen Stellenwert wie früher habe. «Geben wir dieses viele Geld doch besser für ein sinnvolles Jugendprojekt aus», schlug er vor.


Kunz betonte darauf am Rednerpult, dass seine Buben «plötzlich, aus heiterem Himmel» zu skaten begonnen hätten. «Das Bedürfnis besteht.» Dies zeige auch eine Umfrage unter Schlieremer Schülern: «Von den 900 Teilnehmern möchten rund 300 den Park in ihrer Freizeit benutzen», so Kunz. Er warnte den Rat: «Lehnen Sie den Zusatzkredit ab, vernichten Sie 100 000 Franken, die bereits in Form von Planungsarbeiten investiert wurden.»
SVP-Sprecher Hans-Ulrich Etter verwies darauf, dass die Vorlage zu teuer sei. «Damit wollen wir nicht die Zwängerei der Anwohner unterstützen, doch sind uns die Finanzen der Stadt auch sehr wichtig», sagt er.


Für die Vorlage sprachen sich SP/Grüne, die GLP, der QV sowie eine Minderheit der CVP/EVP-Fraktion aus. Dagegen waren SVP, FDP und die Mehrheit der CVP/EVP-Fraktion. Vor der Schlussabstimmung sorgte der Antrag von Jürg Naumann (QV) für Gesprächsstoff. Er wollte die Vorlage dem fakultativen Referendum unterstellen und das Volk darüber befinden lassen. Dieses Vorgehen würde jedoch gegen die Gemeindeordnung verstossen, wie mehrere Abklärungen – teils während des Ratsbetriebs – zeigten. Zurückziehen wollte Naumann seinen Antrag jedoch nicht. Der Rat lehnte ihn zum Schluss jedoch mit 18 zu 10 Stimmen ab.‹

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