Die Stadtspitäler Triemli und Waid schreiben seit Jahren Verluste. 2017 wird mit einem Minus von 40 Millionen Franken gerechnet. Schuld daran ist nach Ansicht der FDP Stadträtin Claudia Nielsen (SP). Ihre Spitalstrategie sei ungenügend, findet auch die Gesundheitskommission im Zürcher Gemeinderat. Dem Parlament empfiehlt sie einstimmig, das Strategiepapier zurückzuweisen. Dem Antrag schliesst sich sogar Nielsens eigene Partei an.

Das kommt der FDP vor den Stadtratswahlen vom 4. März gelegen. Gestern hat sie nachgefasst und erklärt, wie sie es besser machen würde. Dazu hat die FDP den Küsnachter Gesundheitsökonomen Willy Oggier ins Boot geholt. Laut Oggier hat der Stadtrat zu spät auf den Systemwechsel in der Spitalfinanzierung reagiert. Bei der rasanten Entwicklung im Gesundheitswesen müssten Spitäler flexibel sein – und das Heil nicht im Wachstum suchen. Im Wettbewerb würden heute nicht die Grossen die Kleinen fressen, sondern die Schnellen die Langsamen.

Claudia Nielsen unter Druck

Damit die Spitäler flexibler werden und effizient betrieben werden können, will sie die FDP verselbstständigen. In welcher Rechtsform lässt sie offen. Zudem soll der Stadtrat einen Spitalrat bestellen. Ein Gremium aus Medizinern, Ökonomen, Juristen und politischen Vertretern sei besser in der Lage, die Spitäler kompetent zu führen, sagen die Freisinnigen. Die Stadtregierung – allen voran SP-Stadträtin Nielsen – sei dazu nicht in der Lage.

Die SP findet diese Kritik überzogen. Hinter den Angriffen steckten Wahlkampf und finanzielle Interessen, schreibt die SP. «Die rechten Parteien möchten am liebsten die Gesundheitsversorgung privatisieren, damit ihre Klientel sich eine goldene Nase verdienen kann.»

Am 6. Dezember berät der Zürcher Gemeinderat über den Rückweisungsantrag. Kommt er durch, was anzunehmen ist, muss Nielsen aufzeigen, wie sie die beiden Spitäler positionieren will – und wie diese finanziell und organisatorisch aufzustellen sind. Nach einem halben Jahr muss sie Bericht erstatten und innert zwölf Monaten entsprechende Weisungen vorlegen.