Dietikon

«Die verdrehen doch alles, die Juden!»: Schwieriger Angeklagter lässt Richter kalt

Im Bezirksgericht Dietikon fand der Angeklagte harsche Worte.

Ein psychisch Kranker musste sich wegen Drohungen und Beschimpfungen vor dem Bezirksgericht Dietikon verantworten.

Der Mann ist knapp 52-jährig, schlank, hat kurz geschnittenes Haar und einen kleinen Bart. In schweren, hohen Schuhen, einer schwarze Hose und einem hellgrauen Kapuzenpullover wurde er am Mittwoch von zwei Polizeibeamten in den Saal des Bezirksgerichts Dietikon geführt, wo ihm die Handschellen abgenommen wurden. Kaum hatte der Mann Platz genommen, waren seine Füsse und Hände pausenlos in Bewegung, und er begann lauthals zu schimpfen. «Täusche ich mich oder sind diese beiden Richter jüdischen Glaubens? Die verdrehen doch alles, die Juden!»

Die Frage vom vorsitzenden Richter Stephan Aeschbacher, ob er die Anklageschrift bekommen habe, verneinte er. Seine Anwältin habe sie aber erhalten, so Aeschbacher daraufhin. «Dann lügt sie», sagte der Angeklagte. Beim anschliessenden Verlesen der Aussage eines Opfers donnerte die Faust des Mannes auf den Tisch: «Dää söll nid sone Schissdräck verzelle!» Später erklärte er, dass «einer der Gutachter eine Drogensüchtige umgebracht und man ihm eine falsche Identität vorgelegt habe». An die Staatsanwältin gewandt, sagte er: «Ich kenne Sie, Sie sind keine Christin.»

Dies waren nur einige der zahlreichen Zwischenrufe des Angeklagten. Für eine einigermassen geordnete Verhandlungsführung zeigte Richter Aeschbacher eine bewundernswerte Engelsgeduld. Beschuldigt wurde der Angeklagte der mehrfachen Drohung und Beschimpfung sowie des Hausfriedensbruchs. Seit 13 Monaten sitzt er in Untersuchungshaft respektive in der Sicherungsverwahrung. Ihm wurde vorgeworfen, im April 2017 seinem Hauswart mehrfach mit Erschiessen gedroht, ihn «Nazifresser» genannt und hässliche Beleidigungen über seine Eltern gemacht zu haben. Gleichentags habe der Beschuldigte einem Bewohner derselben Liegenschaft «Cervelatfresser», «schwule Sau», «Drecksauhund» und «Arschloch» an den Kopf geworfen.

Ein Jahr später, im April letzten Jahres, habe der inzwischen umgezogene Beschuldigte, mit einem Hammer über dem Kopf schwingend, einer im selben Haus lebenden Frau mit dem Tod gedroht. Teilweise war der Beschuldigte geständig – allerdings ist es nicht dabei geblieben.

Gefahr für die Öffentlichkeit

Einen grossen Teil seines Lebens hat der an paranoider Schizophrenie leidende Angeklagte stationär in psychiatrischen Einrichtungen verbracht. Die Einnahme von Neuroleptika hat er allerdings stets vehement verweigert. «Mir wird immer eingeredet, ich sei krank», sagte er vor Gericht. Wenn ihm etwas wehtue, nehme er eine Schmerztablette, aber er lasse sich doch nicht vergiften. Die Staatsanwältin stellte – zufolge der Schuldunfähigkeit des Beklagten – den Antrag auf Anordnung einer stationären Massnahme. In ihrem Plädoyer betonte sie, der Mann habe einerseits eine «stark reduzierte Fähigkeit zur Einsicht», andererseits stecke «ein erhebliches Gewaltpotenzial» in ihm. Somit bestehe die Gefahr, dass er die Drohungen auch umsetze. Dem widersprach die Verteidigerin vehement: «Dafür gibt es keinerlei konkrete Hinweise.» Einen so schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre eines Menschen, wie eine stationäre Massnahme, müsse umfassend und sorgfältig begründet sein. Sie forderte Freisprüche von allen Vorwürfen und die sofortige Entlassung ihres Mandanten aus der Haft. «Er hatte bisher keinen einzigen Eintrag im Strafregister und hat sich seit den eingeklagten Vorfällen rein gar nichts mehr zuschulden kommen lassen.» Die Verteidigerin warnte vor überspitztem Sicherheitsdenken: «Der Mann ist keine Gefahr für die Öffentlichkeit.»

Gesuch um Zwangsmedikation

Dies sahen die Richter anders. Die Gefahr, dass der schizophrene Mann Drohungen umsetzen könnte, dürfe nicht negiert werden. Deshalb sei eine stationäre Massnahme gegenüber der Sicherheitsrelevanz für die Öffentlichkeit eine verhältnismässige Sanktion. Stationäre Massnahmen werden regelmässig nach fünf Jahren überprüft; die 13 Monate Haft werden dem Verurteilten angerechnet.

Das Gericht verband den Entscheid mit einem Gesuch um Zwangsmedikation. «Eine solche ist sinnvoll und unumgänglich, weil dem Mann jegliche Einsicht in seine Krankheit fehlt. Allerdings kann sie nicht vom Gericht angeordnet werden, sondern nur von Ärzten», sagte Richter Aeschbacher, der damit seine Urteilsbegründung schloss. Die Verteidigerin war überzeugt, dass ihr Mandant das Urteil weiterzieht.

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