«Wir schaffen das locker! Sie können mich ja so zitieren.» Michael Gregr, Präsident der Piratenpartei Zürich, übt sich im Zweckoptimismus. Es geht um die Fünf-Prozent-Hürde, die eine Partei bei den Kantonsratswahlen im April in zumindest einem Wahlkreis erreichen muss.

Ein Sitz in Winterthur

In Winterthur haben die Piraten im März einen Gemeinderatssitz erobert, erzielten aber nur 1,1 Prozent der Stimmen. Bei den Grossratswahlen in Bern waren sie chancenlos. Und während alle grossen Parteien die Werbetrommel bereits rühren und ihre Wahlkampfstrategie für 2011 erläutert haben, geben sich die Zürcher Piraten zahm. Seit deren Gründung im Oktober ist nichts mehr zu hören. Für den 34-jährigen Soziologen Gregr hat das einen einfachen Grund: «Wir haben gar kein Budget und können uns Plakate oder Inserate nicht leisten.»

Unterstützung für Assange

Den Wähleranteil fast zu verfünffachen, um im Rat ein oder zwei Sitze zu holen, ein utopisches Ziel. Inzwischen hat sich neben der Polit-Bühne einiges getan. Ausgerechnet Lecks sind es, dank derer sich die Piraten im Polit-Gewässer besser zurecht finden. Julian Assange und Wikileaks haben der Partei grosse Aufmerksamkeit verschafft. Sie unterstützte Assanges Vorhaben mit der Ausweichadresse wikileaks.ch, die sie zuvor reserviert hatte. Im Schweizer Fernsehen und in den Online-Medien durften die Piraten ihre Vorstellung einer «Digitalpolitik» propagieren. In einem offenen Brief an den Bundesrat, den auch Nationalräte wie Cédric Wermuth (SP) oder Ruedi Noser (FDP) unterzeichnet haben, ist ihre Kernforderung zu lesen: «Wer mehr Macht innehat, muss einen Teil seiner Privatsphäre aufgeben, um Rechenschaft abzulegen. Umgekehrt soll denjenigen, die keine Macht innehaben, ein Grundrecht auf Privatsphäre eingeräumt werden.» Solche vielzitierte Aussagen und Aktionen haben den Polit-Newcomern Aufschub verliehen. Allein in den letzten zwei Wochen hatten wir 200 Beitritte, 70 davon in Zürich», sagt Gregr.

Bildungspolitik im Visier

Datenschutz und Transparenz sind die zentralen Themen, welche die Piraten einst im Rathaus vorbringen möchten. Zudem will man, dass im Kanton frei verfübgare Open-Source-Software wie Linux genutzt wird. Auch in der Bildungspolitik gedenkt sich die Partei laut Gregr einzubringen: «Wie sollen wir die Kinder und Jugendlichen auf ihr Leben in einer hochmediatisierten Welt vorbereiten? Das Bildungssystem muss sich den neuen Medien anpassen. Aber es braucht Politiker, die davon etwas verstehen.»

Überschneidungen mit der GLP

Obwohl sich einst auch die Grünen ihre Sporen als Ein-Themen-Partei abverdienen mussten, empfinden viele dieses Programm als dürftig. Was für eine Finanz-, Gesundheits- oder Umweltpolitik die Piraten wollen, ist noch nicht klar. In Winterthur politisiert der gewählte Pirat zusammen mit den Grünliberalen. Doch Gregr will sich nicht festlegen: «Wir haben Überschneidungen mit der GLP. Letztlich liegt die Entscheidung aber beim Kandidaten selber, welcher Fraktion er beitreten will.»