Schlieren

Der Wahlkampf ums Friedensrichteramt wird ruppig

Der Kampf ums Schlieremer Friedensrichteramt wird ruppig. Adrian Leimgrübler, Janine Martí-Matt (beide parteilos) und Songül Viridén (GLP) nehmen alle am zweiten Wahlgang teil. Urnengang ist am 1. September.

Der Kampf ums Schlieremer Friedensrichteramt wird ruppig. Adrian Leimgrübler, Janine Martí-Matt (beide parteilos) und Songül Viridén (GLP) nehmen alle am zweiten Wahlgang teil. Urnengang ist am 1. September.

In einem Leserbrief an die Limmattaler Zeitung wird Kandidatin Songül Viridén (GLP) kritisiert. Der Leser behauptet, sie wolle die Wählenden in die Irre führen. Diese weist die Vorwürfe von sich.

Die zweite Runde der Friedensrichterwahlen in Schlieren ist eingeläutet: Anfang Woche lagen die Unterlagen für den zweiten Wahlgang in den Briefkästen der Stimmberechtigten. Für das Amt stellen sich die GLP-Gemeinderätin Songül Viridén, der parteilose Jurist Adrian Leimgrübler und die parteilose Juristin Janine Martí-Matt zur Verfügung. Die drei traten bereits im ersten Wahlgang an, aber niemand erreichte das absolute Mehr.

Am 1. September findet der zweite Wahlgang statt und die öffentliche Debatte wurde diese Woche durch einen Leserbrief von Sven Lüscher in der Limmattaler Zeitung eröffnet. Darin wirft der Schlieremer Songül Viridén vor, die Wählenden in die Irre zu führen. Streitpunkt ist das Feld der Parteizugehörigkeit auf dem Wahlzettel. Bei den Kontrahenten Leimgrübler und Martí-Matt steht parteilos. Viridén hat es ausgelassen, beim ersten Wahlgang jedoch die GLP aufgeführt. «Hat sich Frau Viridén in der Zwischenzeit von der GLP abgewendet oder umgekehrt, die GLP unterstützt sie nicht mehr? Oder ist es Taktik, das Feld leerzulassen, da die Wähler gerne eine parteilose, unabhängige Friedensrichterin wählen möchten und sie sich somit mehr Stimmen erhofft?», fragt Lüscher.

Die GLP-Politikerin hat darauf eine einfache Antwort. «Ich habe beim ersten Wahlgang die Parteizugehörigkeit angegeben, um den Wählern, die mich nicht kennen, nichts vorzuenthalten, obwohl die Angaben zur Parteizugehörigkeit freiwillig sind. Beim zweiten Wahlgang bin ich aber davon ausgegangen, dass die Leute wissen, wer ich bin.» Zudem kenne man sie in Schlieren. Es sei bekannt, dass sie für die GLP im Gemeinderat sitze. Ein weiterer Punkt: «Ich habe das Politische nicht in den Fokus setzen wollen. Ich stelle mich nicht vorrangig als GLP-Mitglied für das Friedensrichteramt zur Wahl, sondern als unabhängige Person.»

Viridén: «Mir war der Flyer zu textlastig»

Doch nicht nur die unterlassene Angabe der Partei kreidet Lüscher Viridén in seinem Schreiben an. Er stellt auch Informationen zu ihrer Ausbildung auf dem Wahlflyer infrage. Neu werbe Viridén damit, eine universitäre juristische Ausbildung zu haben. Im bisherigen Wahlkampf sei das kein Thema gewesen. «Offenbar sollen hier die Wähler mit nebulösen Angaben in die Irre geführt werden», schreibt Lüscher. Diese Kritik weist Viridén von sich. «Auch auf meinem Flyer beim ersten Wahlgang, auf meiner Website und im Artikel in der Limmattaler Zeitung zum ersten Wahlgang habe ich erwähnt, dass ich über eine universitäre juristische Grundausbildung verfüge. Im neuen Flyer ist es kürzer formuliert, da mir der erste Flyer zu textlastig war», sagt sie.

Viridén machen die Anschuldigungen im Leserbrief traurig. «Wenn Herr Lüscher wirklich wissen will, ob ich noch bei der GLP bin, hätte er sich auf der Website der Partei oder auf der GLP-Facebook-Seite schlaumachen oder mich anrufen können.» Er werfe ihr Wahlkampftaktik vor, doch es sei genau umgekehrt. «Seine Vorwürfe sind nur schlecht getarnte Wahltaktik.» Dafür spreche auch, dass er auf dem ersten Wahlflyer von Martí-Matt mit grossem Bild als Jurist und Unterstützer namentlich aufgeführt sei. Beim aktuellen Flyer werde jedoch nur noch die Anwaltskanzlei Werder Viganò, in der Lüscher arbeitet, aufgeführt. «Ich bin für einen sauberen und fairen Wahlkampf und kein Fan von solchen Attacken», sagt Viridén. Sie wolle ins Friedensrichteramt gewählt werden, um Frieden zu stiften, und so gehe sie auch im Wahlkampf vor und sie stelle lieber ihre fachlichen und menschlichen Kompetenzen in den Vordergrund. «Ich kümmere mich um meinen eigenen Wahlkampf und nicht um den der anderen.»

Lüscher wollte Fragen zur Qualifikation aufwerfen

«Dass ich schmutzigen Wahlkampf betreibe, weise ich von mir», sagt Lüscher auf Anfrage. So habe er bereits im Leserbrief transparent gemacht, dass er für Martí-Matt stimmen werde. «Den Beitrag sprach ich zudem auch nicht mit ihr ab.» Es sei ihm lediglich darum gegangen, Fragen zur Qualifikation aufzuwerfen. Als Anwalt erlebe er oft, dass Friedensrichter ohne juristische Ausbildung die Rechtslage nicht richtig einschätzen können. «Das ist sehr hinderlich.» Nebst dem, dass Viridén ihre Partei verheimliche, kommuniziere sie schwammig über ihre Ausbildung: «Ob sie über einen juristischen Abschluss verfügt, ist nicht klar. Fest steht, dass sie eine allfällige Grundausbildung in Deutschland machte. Der Schlieremer Friedensrichter muss sich aber in Schweizer Recht auskennen.»

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