Bruno-Weber-Park

Der Streit um Zuständigkeiten geht in die nächste Runde

Blick vom Wohnhaus der Künstlerwitwe Maria Anna Weber auf den Wassergarten, welcher der Stiftung gehört. Die Gräben dazwischen verlaufen tief. severin bigler

Blick vom Wohnhaus der Künstlerwitwe Maria Anna Weber auf den Wassergarten, welcher der Stiftung gehört. Die Gräben dazwischen verlaufen tief. severin bigler

Der Nutzungsvertrag zwischen Stiftungsrat und Künstlerwitwe Maria Anna Weber soll gekündigt worden sein. Doch davon will der Stiftungsrat nichts wissen

Der Streit im Bruno-Weber-Park geht in eine weitere Runde. Der Nutzungsvertrag zwischen den beiden Konfliktparteien, der Bruno-Weber-Stiftung und der Künstlerwitwe Maria Anna Weber, wurde gemäss einem gestern erschienenen Leserbrief von Martin Christen auf Ende August gekündigt. Im Vertrag festgehalten war, dass die Stiftung, die mit dem Gebiet des Wassergartens etwas mehr als ein Fünftel des Parks besitzt, auch grosse Teile des restlichen Geländes – im Eigentum von Maria Anna Weber – für den Parkbetrieb nutzen kann.

Mit der Kündigung des Vertrags gebe es auch keine rechtliche Grundlage mehr dafür, dass die Stiftung den Parkbetrieb führe, sagt Christen, der Vorstandsmitglied im der Witwe nahestehenden Verein Freunde Bruno Weber Park ist. Stiftungspräsidentin Isabelle Cart dementiert dies: Es bestehe weder eine rechtsgültige Kündigung des Nutzungsvertrages noch sei ein Gerichtsverfahren darüber im Gange. «Daraus folgend liegt auch kein rechtskräftiges Urteil vor, welches der Stiftung den Betrieb des Parkes untersagen würde.» Maria Anna Weber wollte sich gestern nicht zur Sache äussern.

«Rechtmässig» sei der Vertrag gekündigt, erläutert dafür Christen, weil darin vorgesehen sei, dass nach dreimaligem Nicht-Bezahlen der vereinbarten Nutzungsgebühr an Maria Anna Weber eine einseitige, fristlose Kündigung zulässig sei. Davon will die Stiftung aber nichts wissen. Für sie sei der Vertrag weiterhin gültig. «Wir sind auch bereit, diese Frage vor Gericht zu klären.»

Stiftung reduzierte Zahlungen

Die Stiftung bestätigt allerdings, dass sie Maria Anna Weber seit Dezember fünf Mal nur einen Teil des vertraglich vereinbarten monatlichen Betrags zukommen liess. Dies, weil die Stiftung «eine Reihe von Vertragsverstössen» festgestellt habe. «Solche sind wir nicht bereit, ohne Zinsreduktion hinzunehmen.» Die Stiftung bemängelt vor allem den Zustand des Weberschen Wohnhauses, das die Stiftung gemäss Nutzungsvertrag für Führungen nutzen können sollte. Für das Wohnhaus stehe ein unabhängiges statisches Gutachten aber noch immer aus, so Cart. Deshalb sei es der Stiftung ein zu grosses Sicherheitsrisiko, Parkbesucher im oder ums Haus zuzulassen. Christen wiederum sagt, dass zwei Gutachten der Aargauer Denkmalpflege ergeben hätten, dass ein Aufenthalt im und ums Haus unbedenklich sei. Die Stiftung sagt, dies seien «unverbindliche Äusserungen und keine zuverlässige Gutachten». Bei der Denkmalpflege war gestern nicht mehr in Erfahrung zu bringen, was nun stimmt.

Aufsichtsentscheid fällt bald

Aus der Ecke Verein/Künstlerwitwe, deren Ansicht nach keine Rechtsgrundlage für einen Parkbetrieb durch den Stiftungsrat mehr besteht, kommt nun eine neue Idee: Der soeben gegründete «Trägerverein Betriebsgesellschaft Bruno Weber Park» soll neu den Betrieb übernehmen. Personell gibt es Überschneidungen mit dem Verein Freunde Bruno Weber Park, bestätigt Christen. Über die konkreten Pläne will er noch nichts sagen. Näheres werde erst im November bekannt gegeben – auch, weil immer noch eine Beschwerde des Vereins bei der Aargauer Stiftungsaufsicht hängig ist. Dieses Verfahren ist kurz vor Abschluss, wie Geschäftsleiter Martin Mayer auf Anfrage sagt: Ein Entscheid dürfte in den nächsten Tagen fallen.

Auf das Resultat wartet nicht nur der Verein, der in der Beschwerde unprofessionelle Strukturen angeprangert hatte, sondern auch die Stiftung gespannt. Denn auch sie kritisiert die unklare Definition der Strukturen. Dazu gehört auch die Zuständigkeit für den Betrieb des Parks, die in der Stiftungsurkunde nicht geklärt ist, sich im Laufe der Jahre laut Cart aber als Gewohnheitsgeschäft der Stiftung etabliert habe.

Diese sei nicht bereit, «die in früheren Jahren praktizierten Mischstrukturen» weiterzuführen. Für Aussenstehende sei nicht erkennbar gewesen, ob sie es mit der Stiftung, dem Verein oder Maria Anna Weber direkt zu tun hatten. «Der Stiftung ist diese Klärung wichtig und sie will dies vertraglich festhalten.» Könne die grundlegende Frage der Zuständigkeiten nicht abschliessend geklärt werden, sei die Organisation rund um Bruno Webers Vermächtnis «eine Schlange, die sich in den Schwanz beisst».

Eine neue vertragliche Vereinbarung ist nach dem regulären Ablauf des Nutzungsvertrags im Frühjahr 2018 ohnehin geplant. Ob eine solche angesichts der Eiszeit zwischen den Parteien zustande kommt, ist aber zumindest fraglich. Auch wenn die Auflagen der Gönner verlangen, dass das Gesamtkunstwerk öffentlich zugänglich ist, wofür Stiftung und Künstlerwitwe nicht um eine Zusammenarbeit herumkommen.

Rechtsweg unvermeidlich

Die Stiftungsaufsicht alleine wird die Zuständigkeitsfrage nicht klären können. Sowohl Cart wie auch Christen haben zudem keine grossen Hoffnungen, dass man sich noch auf einvernehmlichem Weg finden wird. «Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem der Rechtsweg nicht vermeidbar ist», so Cart. Auf diesem musste die Stiftung zuletzt aber eine Niederlage einstecken: Das Aargauer Obergericht entschied, dass die Stiftung Bilder von Bruno Weber dessen Witwe zurückgeben muss.

Eine erste Niederlage musste auch Rolf Steiner einstecken, der seit Juni im Stiftungsrat Einsatz hat und hoffte, den Streit deeskalieren zu können. «Die Aggressivität, mit der der Verein nun vorgeht, ist für den ganzen Institutionenkomplex schlecht», sagt er heute. «Wir haben das Gefühl, dass sein Ziel ist, die Stiftung in den Konkurs zu treiben, um sie loszuwerden.»

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Autor

Sophie Rüesch

Sophie Rüesch

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