Stadtrat Dietikon

Der Stadtrat will mit Dialog gegen Antennen-Widerstand vorgehen

Mobilfunkantenne in Schlieren.

Mobilfunkantenne in Schlieren.

Der Stadtrat Dietikon ist bereit, mit den Mobilfunkbetreibern das Dialogmodell abzuschliessen. Somit hat der Stadtrat die Möglichkeit, rechtzeitig auf problematische Standorte hinzuweisen und Alternativen vorzuschlagen.

Der Dietiker Stadtrat ist bereit, eine Vereinbarung über die Standortevaluation und -koordination mit den drei Mobilfunkbetreibern Swisscom, Orange und Sunrise, das so genann-
te Dialogmodell (siehe Box), abzuschliessen. Das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage von CVP-Gemeinderat Josef Wiederkehr hervor.

Mit Einführung des Dialogmodells hat der Stadtrat Dietikon die Möglichkeit, rechtzeitig auf problematische Standorte hinzuweisen und alternative Standorte vorzuschlagen, wenn sie innerhalb eines festgelegten Umkreises geeignetere Standorte erkennen.

Angebot kostenlos und ohne weitere Verpflichtungen

Das Angebot sei kostenlos und enthalte keine weiteren Verpflichtungen für die Gemeinden, führt der Stadtrat als Begründung für seine Bereitschaft aus. «Da der Kanton Zürich keine Dialogmodelle vorschreibt, ist es den Gemeinden überlassen, freiwillig entsprechende Vereinbarungen mit den Mobilfunkbetreibern abzuschliessen.»

Wiederkehr hatte in seiner Anfrage die Stadt Schlieren als Beispiel genommen. Der dortige Stadtrat hatte im Sommer 2011 ein Dialogmodell abgeschlossen. Die ersten Erfahrungen sollen im Frühjahr 2012 zusammengetragen werden.

Ästhetik ist kein Argument

Der Stadtrat Dietikon ist sich bewusst, dass Standorte von Mobilfunkantennen in vielen Gemeinden seit Jahren kontrovers diskutiert werden. In der Antwort auf Wiederkehrs Frage, ob der Stadtrat Kenntnis vom Dialogmodell hat, macht dieser auf die Schwierigkeiten aufmerksam. Die Bevölkerung fühle sich teilweise durch die meist gut sichtbaren Antennen gestört oder lehne sie aus ästhetischen Gründen ab.

Die Verordnung über Strahlenschutz nenne Grenzwerte für den Betrieb dieser Antennenanlagen. «Sind die Grenzwerte eingehalten, was die Mobilfunkbetreiber nachweisen müssen, bleibt der Bewilligungsbehörde nur wenig Spielraum, eine projektierte Anlage nicht zu bewilligen.» Aus ästhetischen Gründen könnten Antennen nur in Kernzonen oder dergleichen verhindert werden. «Darüber hinausgehende Verweigerungstatbestände kennt das zürcherische Planungs- und Baurecht nicht.»

Kanton Aargau weiter als Zürich

Weiter führt der Stadtrat aus, dass verschiedene Gemeinden auf Druck der Bevölkerung den Mobilfunkbetreibern die Bewilligungen verweigerten. Es zeige sich aber, dass geplante Antennen nur aus Gründen fehlender Einordnung ins Ortsbild nicht verhindert werden können.

Der Kanton Aargau habe eine Bestimmung eingeführt, die besagt, dass eine Interessenabwägung zwischen den Mobilfunkbetreiberinnen und der Standortgemeinde zwingend vorzunehmen sei. Der Anlagestandort ist vor Einreichen eines Baugesuches mit der Gemeinde abzusprechen. «Der Kanton Zürich kennt keine diesbezüglichen Vorschriften», hält der Stadtrat fest.

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