Schlieren
Das Ruftaxi muss einen Umweg nehmen

Das Schlieremer Parlament schrieb den Ruftaxi-Vorstoss von Gaby Niederer zwar ab, erledigt hat sich die Sache jedoch noch nicht.

Alex Rudolf
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Das Gemeindeparlament schreibt den Vorstoss von Gaby Niederer ab.

Das Gemeindeparlament schreibt den Vorstoss von Gaby Niederer ab.

Alex Rudolf

Weil das Schlieremer öV-Angebot künftig attraktiver werde, mache ein Ruftaxi keinen Sinn. Mit dieser Meinung empfahl der Stadtrat das Postulat von Gaby Niederer (Quartierverein) zur Abschreibung. Mit 20 zu 13 Stimmen folgte das Gemeindeparlament an seiner gestrigen Sitzung diesem Antrag auch. Die Diskussion um ein Ruftaxi dürfte aber noch eine Weile andauern.

Im Nachzug des Urnengangs zur Ortsbus-Initiative vom Juni 2016 – dieser wurde von 55 Prozent der Stimmberechtigten abgelehnt – lancierte Niederer ihren Vorstoss. Demnach sollten die Schlieremer Aussenquartiere besser an das Stadtzentrum angebunden werden. Dies ist für den Stadtrat jedoch nicht notwendig. Bei den von ihm vorgebrachten öV-Verbesserungen handelt es sich namentlich um die Verlängerung der Buslinie 307 zwischen Schlieremer Bahnhof und Bauhaus, den Bau der Limmattalbahn, sowie die Verlängerung des Uitiker Ortsbusses 201 an den Schlieremer Bahnhof.

Der Seilpark ist abgeschrieben

In seiner Sitzung von Montagabend beriet der Schlieremer Gemeinderat noch weitere Geschäfte.

- Das Postulat von John Daniels (FDP), der den Bau eines Seilparks auf dem Schlieremer Bergs forderte, wurde abgeschrieben.

- Der Antrag des Stadtrates auf die Neufestsetzung der Begründungen bei Budgetabweichungen wurde mit 32 zu null Stimmen angenommen.

45000 Franken seien Vertretbar
Der Stadtrat habe sich sehr bemüht und in seiner Antwort mehrere Varianten aufgezeigt, sagte Niederer. Die Verbesserungen würden jedoch nicht alle Aussenquartiere ausreichend ans Stadtzentrum anbinden. Die veranschlagten Kosten von 45 000 Franken jährlich beurteile sie als vertretbar für die Umsetzung einer Variante, wonach Bewohner klar definierter Gebiete ein Ruftaxi zur Verfügung gestellt werden könnte. Sie forderte die Ausarbeitung einer Vorlage zuhanden des Parlamentes.

Werkvorstand Stefano Kunz (CVP) unterstrich, dass Schlieren – «abgesehen von zwei drei Ecken» – sehr gut erschlossen sei. Bei prognostizierten Ausgaben von 45 000 Franken handle es sich um das absolute Minimum. «Wird das Ruftaxi-Angebot stärker genutzt, so steigen auch die Kosten», so Kunz.

Stadt kauft Bürobau für 8,2 Millionen Franken

Schlieren kauft die Büroimmobilie an der Rütistrasse 16 und 18 im Stockwerkeigentum . An seiner Sitzung vom Montagabend segnete das Gemeindeparlament den 8,2-Millionen-Franken-Kredit mit 32 zu null Stimmen ab.
Die 5600 Quadratmeter Bürofläche werden im Stockwerkeigentum erworben. Das benachbarte Gebäude mit den Hausnummern 12 und 14 wechselten bereits im Jahr 2014 in den Besitz der Stadt. Mit diesem Schritt wolle der Stadtrat den Einfluss auf die künftige Gesamtüberbauung an der Rütistrasse erhöhen und auch ihren heutigen Besitz arrondieren, schrieb der Stadtrat in seiner Begründung. Vom Gemeinderat erhielt Finanzvorsteherin Manuela Stiefel (FDP) gute Noten für diese Vorlage. Einstimmig sprach sich die Geschäftsprüfungskommission für ein Ja aus. Sprecher Thomas Wiedmer (Quartierverein) verwies darauf, dass das Gebäude aus den 1960er-Jahren in einem sehr guten Zustand ist, was die Bewirtschaftungskosten senken könnte. «Dies ist eine ideale Ergänzung zum bestehenden Immobilienportfolio der Stadt», ergänzte Werner Jost (EVP). Songül Viridén (GLP) sagte, dass mit dem Kauf nicht nur eine gute Rendite erzielt werden könne. «Die Stadt kann so auch neue Cluster ansiedeln.».

GLP-Sprecherin Songül Viridén geht damit überein, dass die Aussenquartiere besser angeschlossen sein könnten. Doch sei es schwer zu beurteilen, wie der Bedarf in diesen Quartieren genau ist. «Ein solcher Probebetrieb sollte auf ein Jahr begrenzt werden, um nicht unnötig Geld auszugeben.» Gleich sah es die SP/Grünen-Fraktion. «Uns ist es 45 000 Franken Wert, älteren Menschen Mobilität zu ermöglichen», sagte Sprecher Walter Jucker (SP). Die CVP/EVP-Fraktion stellte sich hinter ihren Stadtrat und sprach sich für die Abschreibung aus. «Es gilt erst abzuklären, ob das Bedürfnis auch wirklich vorhanden ist», sagte Sprecher Erwin Scherrer.

Einen Hacken gab es jedoch: Das Belassen des Vorstosses auf der Pendenzenliste des Stadtrates hätte dem Ansinnen nicht viel gebracht. Parlamentspräsident Daniel Tännler (SVP) erklärte im Anschluss an diese Voten, dass der Stadtrat in einem halben Jahr wieder mit einem Abschreibungsantrag vor das Parlament treten könne, denn: «Er hat seinen Auftrag – die Beantwortung – erfüllt.» Dem pflichtete auch Kunz bei und sagte: «Reagierte ich auf ein Belassen des Vorstosses auf der Pendenzenliste mit einer Umsetzungsvorlage, würde ich mich unglaubwürdig machen. Denn nach unserer Beurteilung ist ein Ruftaxi nicht zielführend», so Kunz.

Thomas Grädel (SVP) verwies darauf, dass man das Ansinnen in eine Motion umwandeln solle, denn nur so könne etwas bewirkt werden. Wie Gaby Niederer, nachdem das Parlament die Abschreibung zur Tatsache gemacht hatte, nun weiter verfahren will, blieb an der gestrigen Sitzung offen.