Stadtspital-Triemli-Affäre
Darum tritt Claudia Nielsen (SP) aus dem Stadtrat zurück

Die Zürcher Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen (SP) tritt bei den Erneuerungswahlen vom 4. März doch nicht mehr an. Für den überraschenden Verzicht gibt die 56-Jährige an, dass sie die politische Verantwortung für "fragwürdige Verbuchungen und Verwendungen von ärztlichen Honoraren" im Stadtspital Triemli übernehme.

Lina Giusto
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SP-Stadträtin Claudia Nielsen zog gestern wegen reglementswidrigen Verbuchungen von Honoraren am Stadtspital Triemli ihre Stadtratskandidatur zurück.

SP-Stadträtin Claudia Nielsen zog gestern wegen reglementswidrigen Verbuchungen von Honoraren am Stadtspital Triemli ihre Stadtratskandidatur zurück.

Keystone

Die Einladung kam kurzfristig, die Wortwahl war kurz und knapp: «Frau Stadträtin Nielsen will die Öffentlichkeit über ein wichtiges Thema informieren.» Beim Eintreffen zur Medienorientierung im Zürcher Stadthaus wurde informiert, dass es keine Möglichkeit für Interviews geben wird. Die Anzeichen für einen möglichen Rückzug der Stadtratskandidatur der Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen (SP) drei Wochen vor den Erneuerungswahlen verdichten sich. Sie war in den vergangenen Monaten wegen ihrer Spitälerstrategie und ihrer Personalpolitik in die Kritik geraten. Dennoch wollte sie sich der Wiederwahl stellen.

Es wurde ruhig, als SP-Stadträtin Nielsen den Saal betrat. Sie liess ihre Rede in gedruckter Form verteilen und verlas dieselbe auf Hochdeutsch: «Ich habe mich nach intensiven Gesprächen mit meinem engen persönlichen und politischen Umfeld dazu entschlossen, auf eine erneute Kandidatur für die Stadtratswahlen am 4. März zu verzichten.» Während die 1,52 Meter grosse Politikerin hinter den laufenden Kameras kaum mehr sichtbar ihren Entscheid verlas, senkten sich die Köpfe der Anwesenden. Die Augen suchten nach dem Grund für den unerwarteten Entscheid. Denn bislang gab sich Nielsen stets kämpferisch.

Fragwürdige Verbuchungen

Im fünften Absatz stand er dann, der Grund: «Letzte Woche ist das Stadtspital Triemli von der städtischen Finanzkontrolle über fragwürdige Verbuchungen und Verwendungen von ärztlichen Honoraren informiert worden.» Nielsen selber habe davon persönlich im November erfahren: «Damals bin ich davon ausgegangen, dass es sich um Einzelfälle handelt.» Aber: «Offenbar sind hier in den letzten Jahren oder sogar Jahrzehnten reglementswidrige Verbuchungen gemacht worden.» Weil politische Verantwortung mehr als nur ein Wort für sie sei, verzichte sie auf eine erneute Kandidatur. Sie habe als Sofortmassnahme eine Administrativuntersuchung eingeleitet und die falschen Verbuchungen sofort gestoppt. Ein Raunen geht durch den Saal.

Die reglementswidrigen Verbuchungen hätten der Staatskasse nicht geschadet, sondern diese entlastet. Doch die Verbuchungen entsprächen nicht den Stadtratsbeschlüssen. Zwei Punkte hebt Nielsen besonders hervor: «In keiner Weise steht der Vorwurf im Raum, unsere hervorragenden Ärztinnen und Ärzte hätten unberechtigt Honorare verrechnet oder für sich privat verwendet.» Zudem sei der neue Direktor des Stadtspitals Triemli André Zemp zu keinem Zeitpunkt in die Vorgänge involviert gewesen.

Nielsen wählt klare Worte. Was jedoch «reglementswidrige Verbuchungen» bedeuten, bleibt vorderhand unklar. «Aus Gründen des Amtsgeheimnisses können wir derzeit nichts sagen. «Die Finanzkontrolle informiert im Zuge der Untersuchung zu gegebener Zeit den Stadt- und Gemeinderat», sagt Franco Magistris, Direktor der Finanzkontrolle der Stadt Zürich. Walter Angst (AL), Präsident der Rechnungsprüfungskommission des Zürcher Gemeinderates, sagt: «Dass das Rechnungswesen des Stadtspitals Triemli Probleme hat, wissen wir. Inwiefern und ob ein Zusammenhang zu den reglementswidrigen Verbuchungen besteht, ist unklar. Wir warten hier auf die Informationen der Finanzkontrolle.»

Vor den Kopf gestossen

Auf Antworten warteten gestern auch die im Stadtsaal anwesenden Politiker. Mauro Tuena, Präsident der städtischen SVP, bat sichtlich vor den Kopf gestossen um ein paar Minuten Bedenkzeit, bevor er sich den Fragen der Medien stellen wollte. Elisabeth Schoch (FDP), Vizepräsident der städtischen Gesundheits- und Umweltkommission, fasste ihre Überraschung in folgende Worte: «Das ist keine schöne Sache. So etwas mag man niemandem gönnen. Die Frage ist, was das für Unregelmässigkeiten sind.»

Nielsen selber glaubt derweil, dass es sich nicht «um einen bösen Willen, sondern um eine Pflichts- und Reglementsverletzung im finanziellen Bereich handle.» Sie entschuldigt sich bei ihren Mitarbeitenden und all jenen, die sich seit Wochen und Monaten im Wahlkampf für sie eingesetzt haben und die sie nun enttäuschen muss.

Denkbar schlechter Zeitpunkt

Auch Marco Denoth, Co-Präsident der städtischen SP, hat erst gestern Vormittag von Nielsens Entscheid erfahren: «Wir sind überrascht, betroffen und bestürzt, dass es soweit kam.» Nielsens Rückzug aus dem Wahlkampf sei ein denkbar schlechter Zeitpunkt für die SP. «Wir gingen davon aus, dass wir den schwierigen Weg nach all der Triemli-Kritik gemeinsam gehen. Es scheinen ja keine kriminellen Handlungen vorzuliegen», so Denoth weiter.

Nielsen aber sieht das anders, wie sie eingangs der Pressekonferenz sagte: «Ich habe immer nach dem Motto gelebt: Wer austeilt, muss auch einstecken können.» Die Konfrontation mit den jüngsten Ereignissen am Triemlispital aber hätten für sie die Ausgangslage wesentlich verändert. Sie kehre nun in ihr Büro zurück und werde bis zum Ende ihrer Legislatur weiterarbeiten. Den letzten Satz sprach sie dann auf Zürich-Deutsch: «Es war ein grosses Privileg, für meine Stadt während eines Vierteljahrhunderts gedient haben zu dürfen.» Anschliessend verliess Nielsen den Saal.

So reagierten die Parteien

SVP und FDP sehen sich in ihrer Dauerkritik bestätigt

Während sich die Grünen und AL eher enttäuscht zeigen über Nielsens Rückzug, sehen die bürgerlichen leicht bessere Chancen für ihr Wahlbündnis.

«Ich bin extrem überrascht, ja schockiert über diese Wende», sagt Markus Kunz, Fraktionschef der Stadtzürcher Grünen. Claudia Nielsen sei zwar eine verdiente Stadträtin, aber ihr Entscheid komme für die SP zum «dümmst-möglichen» Zeitpunkt. Mutig sei der Schritt dennoch: «Sie hätte auch versuchen können, die Kritik auszusitzen.» Kunz glaubt, dass die Chancen der grünen Kandidatin Karin Rykart nun eher steigen.

Sehr überrascht gibt sich auch AL-Fraktionschef Andreas Kirstein. Er habe grossen Respekt vor Nielsen. «Ich hätte mir aber etwas mehr Standfestigkeit von ihr erhofft.» Die Wahlchancen von AL-Stadtrat Richard Wolff hält er für unverändert gut. Dass dieser ein Wackelkandidat sei, entspreche bürgerlichem Wunschdenken. Unerfreulich findet Kirstein, dass die Linke nun einen Sitz im Stadtrat zu verlieren droht.

GLP wittert Chancen

Steigende Chancen für ihren Kandidaten Andreas Hauri sieht die GLP. «Weil er leicht links der Mitte politisiert, ist er für linke Wähler nun erst recht eine Option geworden», sagt Co-Präsidentin Maleica Landolt. Sie findet, Nielsen habe die richtige Konsequenz gezogen. Der Druck sei übergross geworden. «Ich glaube nicht, dass sie einen einsamen Entscheid gefällt hat», sagt Landolt. Die SP müsse in irgendeiner Weise involviert gewesen sein.

Die SVP bezeichnet Nielsens Rückzug nach den neuerlichen Unregelmässigkeiten am Triemli als unumgänglich. «Die zutage getretenen Verfehlungen übersteigen die Vorstellungskraft», sagt Parteipräsident Mauro Tuena. Falls die SP nun eine Ersatzkandidatur aus dem Hut zaubere, sei dies unglaubwürdig. Tragisch sei, dass die Partei Nielsen allein habe vor die Medien treten lassen, um ihren Rückzug publik zu machen. Im Übrigen habe die SVP Nielsen schon immer hart kritisiert. Dies sei offensichtlich zu Recht geschehen, wie die neuen Enthüllungen nun zeigten.

«Retten, was zu retten ist»

Severin Pflüger, Parteipräsident der FDP, bezeichnet Nielsens Rückzug als überfällig. Die neuesten Unregelmässigkeiten zeigten, dass in Zürich längst nicht alles so gut laufe, wie die SP immer behaupte. Nielsens Schritt erfolge zum letztmöglichen Zeitpunkt. Sie und ihre Partei versuchten damit «zu retten, was noch zu retten ist». Für das bürgerliche Wahlbündnis bedeute die neue Ausgangslage leicht bessere Chancen. CVP-Kandidat Markus Hungerbühler sieht das ähnlich: «Meine Chancen haben sich sicher nicht verschlechtert.»