Schlieren
Budget für ein «normales» Jahr verabschiedet

Das Gemeindeparlament segnete sowohl das vom Stadtrat veranschlagte Budget 2012, als auch den gleichbleibenden Steuerfuss ab. Ab 2013 werden voraussichtlich grössere Investitionen nötig.

Florian Niedermann
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Florian Niedermann

Die Anträge des Stadtrates zum Budgetvoranschlag für das nächste Jahr und die Festsetzung des Steuerfusses bei gleichbleibenden 119% wurden an der gestrigen Gemeindeparlamentssitzung am Ende einstimmig angenommen. Zuvor hatte das Parlament aber drei Änderungsanträge seitens der Rechnungsprüfungskommission (RPK) verabschiedet.

Einwohnerzuwachs fordert Tribut

Neben den politisch bedingten Faktoren wie dem Finanzausgleich REFA, der neuen Spital- und Pflegefinanzierungsregelung, den höheren Anteilen an der Lehrpersonenbesoldung durch die Gemeinden und steigende Kapitalfolgekosten spielt auch die demographische Entwicklung Schlierens eine wichtige Rolle für die finanzielle Situation und Zukunft der Stadt:

Zwar bringt das Wachstum der Bevölkerung zusätzliche Steuereinnahmen mit sich, gleichzeitig bedingt es aber auch zusätzliches Personal im Verwaltungsapparat und in naher Zukunft auch grössere Investitionen in die Infrastuktur. Gemäss dem präsentierten Finanzplan werden Bauvorhaben wie etwa das neue Schulhaus West die jährlichen Kosten bis ins Jahr 2015 bis auf 52 Millionen Franken ansteigen lassen.

Mehr Abschreibungen gefordert

Die RPK unter Jürg Naumann (QV) empfahl dem Parlament die Annahme des Budgets, verband diese Empfehlung jedoch mit drei Änderungsanträgen. Der erste dieser Anträge betraff die budgetierung der Einnahmen der Stadtbibliothek, welche gegenüber 2011 von 32 000 auf 28 000 Franken gesenkt wurde. Die RPK forderte diesen Betrag angesichts bevorstehender Renovationen der Bibliothek gleich hoch anzusetzen und die 4 000 Franken Differenz über erhöhte Abogebühren auszugleichen. Dieser Antrag wurde mit 29:1 Stimmen angenommen.

Der zweite Antrag forderte Abschreibungen in der Höhe von rund 550 000 Franken bei den Planungsausgaben, diese Kosten über die laufende Rechnung bezahlen zu können, und «nicht über Jahre abzahlen zu müssen». Das Gemeindeparlament stimmte diesem Begehren einstimmig zu.

Auch der dritte Vorstoss der RPK betraf Abschreibungen von 2 Millionen Franken im Bereich der Hochbauten im Gemeindegut und die Bezahlung der Investitionen in diesem Bereich aus der laufenden Rechnung. In ihrer Begründung verwies die RPK darauf, dass in einem «normalen Jahr» mit nur 12,3 Millionen Franken an Investitionen auf diese Art eine zusätzliche Verschuldung verhindert könne. Entgegen der Empfehlung des Stadtrates wurde auch dieser Antrag mit 29:1 Stimmen angenommen.

Doch nicht im Plus

Der ursprüngliche Budgetvoranschlag des Stadtrates sah für das Jahr 2012 einen Aufwand von 138,6 Millionen Franken bei einem Ertrag von 138,8 Millionen vor. Dabei wäre ein Gewinn von 198 000 Franken geblieben. Nach der Annahme der Änderungsanträge der RPK kommen jedoch noch rund 2,5 Millionen an Abschreibungen dazu. Somit bleibt der Stadt Schlieren im nächsten Jahr voraussichtlich ein Verlust von 2,4 Millionen Franken.