Rechnung 2017

Birmensdorf schreibt ein tieferes Minus als erwartet

2017 schrieb die Gemeinde Birmensdorf eine halbe Million Franken weniger Verlust als budgetiert. (Archiv)

2017 schrieb die Gemeinde Birmensdorf eine halbe Million Franken weniger Verlust als budgetiert. (Archiv)

Die politische Gemeinde schliesst die Jahresrechnung besser ab als erwartet. Sie schreibt 0,9 Millionen Franken Minus. Erwartet wurden 1,4 Millionen Franken.

Die Gemeinde Birmensdorf schrieb 2017 eine halbe Millionen Franken weniger Verlust als prognostiziert. Wie fast in allen Gemeinden liegt das an unerwartet hohen Steuereinnahmen. Vor allem die 1,7 Millionen Franken Grundstückgewinnsteuern halfen, das Defizit zu drücken. Hier kamen 700'000 Franken mehr zusammen als im Budget vorgesehen. Auch die ordentlichen Steuereinnahmen aus den Vorjahren fiel deutlich höher aus als budgetiert.

Statt 0,5 Millionen Franken nahm die Gemeinde so 0,9 Millionen Franken ein. «Die Veränderungen bei den Einnahmen sind der Hauptgrund dafür, dass wir besser abgeschlossen haben als budgetiert», sagt Finanzvorstand Werner Haab (SVP).

Viel mehr Ausgaben für Pflege

Parallel zu den Einnahmen stiegen aber auch die Ausgaben im Vergleich zum Voranschlag. Vor allem die Kosten für Aufenthalte im Altersheim und für die Beanspruchung der Spitex, zusammengefasst die Kosten für die Pflegefinanzierung, waren deutlich höher als geplant. Anstatt der budgetierten 1,5 Millionen Franken kostete dies die Gemeinde 2,4 Millionen Franken, also 0,9 Millionen Franken mehr. Haab sagt: «Die Anzahl Fälle hat nur marginal zugenommen. Die erhöhten Kosten wurden durch die höhere Pflegeintensität, die bei einigen Fällen nötig war, verursacht.»

In den 0,9 Millionen Franken sind bereits 0,3 Millionen Rückstellungen enthalten. Diese bildete die Gemeinde, weil sie sich jahrelang gegen die Übernahme von Pflegekosten eines Kindes mit einem komplexen Herzfehler gewehrt und schliesslich verloren hatte. Das Bundesgericht verpflichtete Birmensdorf Ende März dazu, die Pflegekosten des Kindes zu übernehmen.

Ausserdem habe man laut Haab Rückstellungen von 100'000 Franken gebildet für andere Kosten, die auf die Gemeinde zukommen werden: Bis anhin bezahlten die Krankenkassen sogenannte «Mittel und Gegenstände», die die Menschen im Altersheim brauchen. Wie Haab sagt, haben sich jetzt die Krankenkassen dagegen gewehrt und erreicht, dass die Gemeinden die Kosten, in Birmensdorf rund 30'000 Franken pro Jahr, rückwirkend auf drei Jahre bezahlen müssen. Zusätzlich steigerten sich auch die Kosten für Zusatzleistungen und für die wirtschaftliche Hilfe.

«Wird Steuerhaushalt stark prägen»

«Die gestiegenen Kosten in den Bereichen Pflegefinanzierung, Zusatzleistungen, und gesetzlicher wirtschaftlicher Hilfe werden auch in Zukunft den Steuerhaushalt stark prägen», steht in der Medienmitteilung zur Jahresrechnung. Haab präzisiert: «Die demografische Entwicklung ist so, dass es mehr Pflegefälle geben wird und deshalb auch die Kosten für die Pflegefinanzierung weiter steigen werden.»

Tiefer als gedacht sind die Ausgaben für das Personal der Gemeinde und die Sachausgaben. Laut der Jahresrechnung sind die tieferen Ausgaben für das Personal darauf zurückzuführen, dass eine Stelle vakant geblieben ist. Laut Haab habe die Auflösung der Sanierungsrückstellung der BVK (Beamtenversicherungskasse) ausserdem einen positiven Effekt gehabt. Der tiefere Sachaufwand ist laut Jahresrechnung vor allem auf tiefere Kosten im Bereich des IT-Unterhalts zurückzuführen.

Auch die Schulgemeinden haben 2017 weniger Verlust gemacht als erwartet. Die Primarschule schrieb ein Minus von 0,2 Millionen Franken (budgetiert war ein Minus von 1,3 Millionen), die Sekundarschule machte ein Plus von 1,4 Millionen Franken, budgetiert war eine schwarze Null.

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