Abstimmung
Anzahl Mitglieder von Birmensdorfer Primarschulpflege wird reduziert

Die Stimmbürger von Birmensdorf haben am Sonntag die totalrevidierte Gemeindeordnung mit 833 Ja- zu 64-Nein-Stimmen verabschiedet. Diese sieht vor, dass die Primarschulpflege künftig nur noch aus fünf statt sieben Mitgliedern besteht.

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AZ

Die Primarschulpflege Birmensdorf wird künftig nur noch aus fünf statt sieben Mitgliedern bestehen. Das haben die Stimmbürger am Sonntag an der Urne entschieden. Mit 833 Ja- zu 64 Nein-Stimmen haben sie die totalrevidierte Gemeindeordnung verabschiedet. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 23,4 Prozent.

Neben der neuen Anzahl der Mitglieder der Primarschulpflege bringt die überarbeitete Gemeindeordnung noch weitere Änderungen mit sich. So werden künftig viele administrative Aufgaben von der Schulverwaltung übernommen. Dadurch soll die Schulpflege entlastet werden. Ebenfalls angepasst wird mit dem gestrigen Ja die Finanzkompetenz der Schulbehörde.

Die Primarschulpflege wird neu über nicht vorgesehene einmalige Ausgaben von bis zu 100'000 Franken befinden können. Bislang lag die Grenze bei 50'000 Franken. Mit der Anpassung der Finanzkompetenzen wurde aus Transparenzgründen eine Angleichung an jene der Sekundarschulpflege und des Gemeinderates vollzogen.

Schon seit rund einem Jahr war die Primarschulpflege damit beschäftigt, ihre Strukturen zu überarbeiten. Gründe dafür gab es verschiedene, etwa die Pensionierung der Schulleiterin auf das aktuelle Schuljahr, der Bezug des neuen Schulhauses Haldenacher und die damit verbundenen organisatorischen Anpassungen sowie die bevorstehenden Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2018 bis 2022. Zudem tritt ab dem 1. Januar 2018 das neue Gemeindegesetz in Kraft.

Das hat zur Folge, dass sämtliche Gemeindeordnungen der Politischen Gemeinden sowie der selbstständigen Schulgemeinden im Kanton Zürich zwingend angepasst werden müssen. Ursprünglich hätte die Abstimmung über die Gemeindeordnung der Primarschule Birmensdorf bereits im September stattfinden sollen. Durch ein Versehen der Druckerei enthielten die damaligen Stimmzettel jedoch zwei gravierende Fehler. Deshalb wurde die Abstimmung verschoben. (zim)