Dietikon

8,5 Millionen Franken im Plus: Jahresrechnung viel besser als erwartet – aber mit zwei Kuriosa

Stadthaus Dietikon

40'000 Franken hat die Stadt Dietikon im vergangenen Jahr dank eines Kredits mit Negativzinsen eingenommen. (Archivbild)

Stadthaus Dietikon

Die Jahresrechnung der Stadt schliesst weit im Plus – SVP und FDP fordern bereits Steuerfusssenkungen.

Mit der Jahresrechnung 2018 zeigten sich die Dietiker Parteien von links bis rechts zufrieden. Dies überraschte nicht, ist die Rechnung doch in verschiedenen Punkten unerwartet gut ausgefallen. Der Stadt ist es im vergangenen Jahr gar gelungen, aus Schulden Gewinne herauszuholen: Ein kurzzeitig aufgenommener Kredit führte dank Negativzinsen dazu, dass 40'000 Franken als Einnahmen verbucht werden konnten. Von einem «Kuriosum», das sich so wohl nicht mehr wiederholen werde, sprach diesbezüglich Charlotte Keller (SVP), welche die Rechnung im Namen der Rechnungsprüfungskommission (RPK) würdigte.

Die vielen Landverkäufe

Die Jahresrechnung 2018 der Stadt Dietikon weist bei einem Gesamtaufwand von 221 Millionen Franken unter dem Strich ein Plus von 8,3 Millionen Franken aus. Das ist ein um fast 10 Millionen Franken besserer Abschluss, als im Rahmen des Budgets erwartet worden war. Diese markante Verbesserung ist insbesondere auf die Grundstückgewinnsteuern zurückzuführen, die mit 11,8 Millionen Franken unerwartet reichlich sprudelten. So waren ein Jahr zuvor in diesem Posten 6,7 Millionen verzeichnet worden, also 5,1 Millionen weniger.

Angesichts dieser Zahlen blieb die Jahresrechnung an der gestrigen Parlamentssitzung völlig unumstritten. Von einem «erfreulichen Ergebnis» sprach unter anderem Christiane Ilg-Lutz (EVP). Ernst Joss (AL) verwies auf die «grosse Ausgabendisziplin» und lobte Stadtrat und Verwaltung. In der Rechnung seien keine Mängel zu erkennen, sagte auch Beda Felber (CVP). Nach der speditiven Beratung, die knapp eine halbe Stunde dauerte, genehmigte das Gemeindeparlament die Rechnung einstimmig, ohne dass Finanzvorstand Rolf Scharen (CVP) das Wort ergreifen musste.

Angesichts des grossen Ertragsüberschusses brachten sich SVP und FDP bereits für die Budgetdebatte in Stellung. «Wir würden eine weitere Steuerfussreduktion begrüssen», sagte Charlotte Keller im Namen der SVP-Fraktion. Dies dürfte möglich sein, da das gute Rechnungsergebnis trotz einer auf 2018 vorgenommenen Reduktion des Steuerfusses um drei Prozentpunkte erzielt wurde. «Eine weitere Senkung würde die Attraktivität der Stadt steigern», sagte Keller. Und Michael Segrada (FDP) meinte, dass der erfreuliche Erfolg der Jahresrechnung mit der Bevölkerung zu teilen sei. «Eine Reduktion um zwei Prozentpunkte wäre möglich.» Die Grundstückgewinnsteuern würden auch in Zukunft verbucht werden können. «Eine Reduktion des Steuerfusses hätte eine grosse Strahlkraft – das ist eine Chance, die wir nutzen sollten.»

Beda Felber (CVP) zeigte sich bezüglich Steuerfussreduktion skeptisch: Der Steuerzahler erwarte, dass sich die Sparwut nicht durch die ganze Verwaltung ziehe. Dieser wolle vielmehr weiterhin auf Dienstleistungen wie etwa Betreuungsangebote, Kulturangebote oder Sportmöglichkeiten zählen können.

Zuwenig Personal für Investitionen

Mehrere Votanten kritisierten im Laufe der Debatte aber, dass das vorgesehene Investitionsvolumen nicht ausgeschöpft wurde. Das Budget hatte Nettoinvestitionen von 19,5 Millionen Franken vorgesehen, investiert wurden im vergangenen Jahr effektiv 8,3 Millionen Franken.

Dies ist einerseits darauf zurückzuführen, dass gewisse Projekte wie beispielsweise eine Asylunterkunft noch nicht realisiert wurden. Andererseits aber insbesondere auch darauf, dass sich fehlende personelle Ressourcen auf der Verwaltung bemerkbar machen würden, wie RPK-Sprecherin Charlotte Keller sagte. Beat Hess (Grüne) gab deshalb seiner Hoffnung Ausdruck, dass das fehlende Personal gefunden werden könne, «damit die Investitionen dann auch wirklich getätigt werden können». Auch Ernst Joss (AL) forderte den Stadtrat auf, dass er die erforderlichen personellen Ressourcen schaffe.

Joss merkte in seinem kurzen Votum noch an, dass es nicht nur positiv sei, dass die Stadt derart hohe Einnahmen bei den Grundstückgewinnsteuern verzeichnen könne. Denn dies bedeute auch, dass die Grundstücke den Besitzer zu einem hohen Preis gewechselt haben. «Der Käufer muss das Geld, das er für teures Land hingeblättert hat, wieder herausholen – das führt zu hohen Mieten.»

GLP-Gemeinderat Sven Johannsen hatte wie Charlotte Keller ein Kuriosum in der Rechnung gefunden: Ihm war aufgefallen, wie «grausam genau die Einnahmen bei den Bussen budgetiert werden können». Denn die Differenz zwischen des im Voranschlag eingestellten Betrags und dem effektiv eingenommenen mache weniger als 0,5 Promille aus. «Ich hoffe, das ist einfach nur Zufall», sagte Johannsen.

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