Leserbeitrag
SP/Grüne Einwohnerrat Obersiggenthal zur Einwohnerratssitzung

Marcel Siegrist
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Die Fraktion SP/Grüne hat die Geschäfte der reich befrachteten Traktandenliste der nächsten Ein­wohnerratssitzung ausführlich diskutiert. Sie nimmt dazu folgendermassen Stellung:

Sehr enttäuscht ist die Fraktion von der Antwort des Gemeinderates zum Postulat Marten betreffend Streckenführung neuer Baldeggtunnel. SP und Grüne sind klar gegen einen Baldeggtunnel und erwar­ten vom Gemeinderat, dass er sich ebenfalls sehr dezidiert und nicht derart leisetreterisch wie in dieser Antwort dagegen ausspricht. Beim Bau der Siggenthaler Brücke hat man ähnlich argumentiert: Obersiggenthal müsse diese Verkehrsverbindung im Interesse der weiteren Region hinnehmen und der Verkehr werde dank flankierenden Massnahmen für die Gemeinde durchaus „erträglich“. Was daraus geworden ist, sehen wir heute täglich – und das wollen wir nicht noch einmal und in noch stärkerem Ausmass erleben. Die Fraktion SP/Grüne behält sich vor, mit einem neuerlichen Vorstoss den Gemeinderat klar zu beauftragen, sich mit allen Mitteln gegen einen Baldeggtunnel zu wehren.

Der Zusage des Gemeinderates zum Schulstandort Kirchdorf schliesst sich die Fraktion an. Die von der Schule vorgelegte Schulraumplanung lässt keinen anderen Schluss zu. Vor dem Hintergrund der finanziellen Lage der Gemeinde ist allenfalls der „Fahrplan“ diskutabel. Klar erste Priorität müssen die Tagesstrukturen haben!

Die Rechnung 2011 der Gemeinde liefert nur im Hinblick auf zukünftige Investitionsvorhaben Diskus­sionsstoff. Die nun auf die zweitniedrigste Stufe gesunkene Selbstfinanzierungsquote und die tiefst­mögliche Belastbarkeitsquote der Gemeinde deuten auf zukünftigen Handlungsbedarf hin.

Der Rechenschaftsbericht der Gemeinde kommt anschaulich und informativ daher. Enttäuscht ist die Fraktion darüber, dass sich über Bemühungen oder Anstrengungen im Bereich Energie oder Umwelt im Bericht wenig Informatives findet. Etwas weniger informativ und überzeugend ist die Berichter­stattung des Gemeinderates zu den Legislaturzielen 2010 – 2013.

Dem Planungskredit für die Erneuerung der Beleuchtung im Oberstufenzentrum stimmt die Fraktion zu, auch wenn sie ob der Höhe der voraussichtlichen Baukosten – 1.8 Mio. Franken! –erschrocken ist. Die düsteren Gänge, das schlechte Licht in der Aula, die nicht optimale Beleuchtung in den Schulräu­men sowie die mögliche Energieersparnis rechtfertigen aber auf jeden Fall die Einrichtung des bean­tragten Musterzimmers und die Vornahme der notwendigen Abklärungen.

Gänzlich ohne Vorbehalte stimmt die Fraktion der Wohnungssanierung im Schwimmbad zu. Nach­dem nochmals diverse Abklärungen getätigt worden sind, sollten auch die letzten Skeptiker/-innen überzeugt sein, dass diese Wohnung vermietbar ist und dass in Obersiggenthal möglicher Wohnraum genutzt werden soll.

Die Kreditabrechnungen für die Parzellarvermessungen aus dem letzten Jahrhundert wird die Frak­tion genehmigen, auch wenn sie mit Erstaunen die in einem Fall massive Kreditunterschreitung von 54.54 Prozent (!) zur Kenntnis nimmt. Und genehmigen wird sie auch die Kredite für die Strassen- und Werkleitungssanierung der Flühstrasse sowie für die Erneuerung der Kanalfernsehaufnahmen. (uzl)