Eines der seltsamen Dinge des Lebens ist, dass die Armen, die Geld am meisten brauchen, gerade diejenigen sind, die nie welches haben.» Diese Tatsache, die der US-amerikanische Schriftsteller und Journalist Finley Peter Dunne so treffend auf den Punkt bringt, hat wohl schon manche Gemeinde, die mit einer schwierigen Finanzsituation kämpft, geärgert.

Das Elende daran: Wer einmal so richtig arm ist, gerät leicht in einen Teufelskreis. Weil das Geld bereits knapp ist, spart man, investiert weniger und baut nichts Neues, weshalb man stattdessen für letztlich teurere Übergangslösungen zahlen muss. Und weil die Infrastruktur leidet und die Steuern angehoben werden, schreckt man im schlimmsten Fall noch steuerzahlende Menschen und Firmen ab, die sonst in die Gemeinde gezogen wären. Dietikon kann von all dem ein Liedchen singen. Die Stadt, die bereits aufgrund von Faktoren wie Zentrumslasten, hoher Sozialhilfe- und Arbeitslosenquote oder beträchtlicher Integrationsleistungen zu kämpfen hat, strampelte seit der Einführung des für sie sehr unvorteilhaften neuen Finanzausgleichs noch mehr. In den letzten Jahren ist sie nur dank Ausgleichszahlungen des Kantons in der Höhe von bis zu 40 Millionen Franken pro Jahr noch einigermassen über die Runden gekommen. Manch einer fragte sich bange, ob sie aus diesem Schlamassel je wieder herauskommt.

Sparen beim Finanzausgleich:
Zitterpartie für die Gemeinden

Nun gibt es einen Lichtblick: Finanzvorstand Rolf Schaeren hat eine Rechnung präsentiert, die er das «beste Ergebnis seit zehn Jahren» nennt. Fast 13 Millionen besser als budgetiert schliesst sie ab. Doch das ist noch kein Grund, in Euphorie zu verfallen. Denn einerseits budgetieren Finanzvorstände gerne vorsichtig. Auch im Vorjahr schloss die Rechnung um 9 Millionen besser ab als geplant. Andererseits hängt Dietikon immer noch schwer am Tropf des Kantons: Zwar hat die Stadt fast nichts mehr aus dem Übergangsausgleich benötigt, dafür happige 38 Millionen aus dem Ressourcenausgleich, der Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Steuerkraft unterstützt.

Und dieser ist nun in Gefahr: Denn weil dem Kanton eine riesige Sparübung bevorsteht, will er ab 2019 beim Finanzausgleich 50 Millionen sparen, indem er entweder mehr von den Geber-Gemeinden nimmt oder den Nehmer-Gemeinden weniger gibt – oder beides. Bevor sie entscheidet, will die Regierung aber den für 2017 in Aussicht gestellten Wirksamkeitsbericht zum neuen Finanzausgleich abwarten. Für Dietikon ist dieser zentral, denn die Stadt hofft auf einen Soziallastenausgleich und damit auf eine für sie gerechtere Situation. Welchen Einfluss darauf die Sparmassnahmen des Kantons haben werden, bleibt offen. Klar ist: Das Ganze ist eine Zitterpartie für Dietikon.

Die Gemeinden fühlen sich
zunehmend machtlos

Weil der Kanton den Gemeinden auch in anderen Bereichen mehr Kosten aufbürdet – neu sollen sie zum Beispiel die Verantwortung über die Schulleitungen übernehmen – kritisiert der Präsident des Zürcher Gemeindepräsidentenverbands, der Kanton wälze den Steuerfussdruck einfach auf die Gemeinden ab. Dieser Vorwurf ist nicht neu: Im Parlament Dietikon beispielsweise hat die Aussage, der Kanton schiebe immer mehr Kosten an die Gemeinden ab und verschlimmere so deren Finanzsituation, seit Jahren in keiner Rechnungsdebatte gefehlt.

Es ist offensichtlich, dass die letzte Woche präsentierten Sparmassnahmen das bereits angespannte Verhältnis zwischen Kanton und Gemeinden weiter belasten. Dass Regierungsrätin Jacqueline Fehr diese Woche in der Limmattaler Zeitung sagte, das vorliegende Sparpaket sei ein erster Schritt, um das Verhältnis zwischen Kanton und Gemeinden zu verbessern, wirkt daher auf den ersten Blick absurd.

Erst auf den zweiten Blick zeigt sich, was Fehr damit meint. Sie hat ein Projekt mit dem Namen «Strategie Gemeinden 2030» lanciert: Dieses soll Vertreter von Kanton und Gemeinden an einen Tisch bringen, damit die Herausforderungen diskutiert werden können, die in den nächsten Jahren auf die Gemeinden zukommen. Der Kanton wolle sie unterstützen, damit sie ihre Aufgaben auch in Zukunft noch zur Zufriedenheit ihrer Bewohner erfüllen könnten. Das ist durchaus löblich. Jedoch sind die Gemeinden darauf angewiesen, dass es dabei um mehr als ein bisschen Reden und ein paar Strategiepapiere geht. Denn zwischen Kanton und Gemeinden herrscht ein Machtgefälle: Das Übertragen von Verantwortung und Kosten funktioniert nur in eine Richtung. Die Zusammenarbeit und das Verständnis füreinander hingegen müssen zwingend in beide Richtungen funktionieren.