Kommentar

Das Volk hat ein Recht darauf

So präsentierte sich die neue Website der Stadt Dietikon am Freitag, wenn man sie sich auf einem Laptop anschaute.

So präsentierte sich die neue Website der Stadt Dietikon am Freitag, wenn man sie sich auf einem Laptop anschaute.

Angesichts der Aufschaltung der neuen Website der Stadt Dietikon ist der Zeitpunkt passend, um etwas Grundsätzliches zur Internetpräsenz der Limmattaler Gemeinden zu sagen – der Kommentar.

Denn da gibt es sehr grosse – zu grosse – Unterschiede. Das beste Beispiel dafür sind die kommunalen Wahlen. Bei manchen Gemeinden sind auf den Websites überhaupt keine Informationen dazu zu finden, auch nicht die Namen der Kandidierenden, bei anderen gibt es zahlreiche Details und alle Kandidierenden für alle Behörden sind schön aufgelistet.

Nun liesse sich sagen, dass dieser Aufwand nicht nötig ist, zumal die Stimmberechtigten diese Informationen in den Wahl-Kuverts auffinden können. Doch das wäre der falsche Ansatz. Schliesslich gibt es nicht stimmberechtigte Personen in der Gemeinde, die sich gerne über die Namen der Kandidierenden informieren möchten. Zudem möchte sich das Volk solche Infos gerne auch unterwegs anschauen, so etwa im Bus oder im Café, wo man Zeit hat, sich die Kandidaten auf dem Handy zu Gemüte zu führen. Im 21. Jahrhundert sind digitale Informationen kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit.

Um das zu sehen, reicht ein Blick in das Zürcher Informationsgesetz, das der Kantonsrat 2007 beschlossen hat. Darin sind das Öffentlichkeits- und das Transparenzprinzip festgeschrieben, die in den Köpfen mancher Behörden noch nicht angekommen sind. Dieses Gesetz hält fest, dass öffentliche Organe rasch und umfassend informieren. Das Volk hat ein Recht darauf. Doch wie ein Evaluationsbericht des Kantons 2017 zeigte, vernachlässigen 80 Prozent der Zürcher Gemeinden ihre Pflichten in Bezug auf das Öffentlichkeitsprinzip. Es bleibt zu hoffen, dass die Exekutiven in der neuen Amtsperiode hier aufs Gaspedal drücken. Davon profitieren alle – besonders die Demokratie.

Meistgesehen

Artboard 1