Kommentar

«Bezirksfürste»auf dem Prüfstand

Bezirksgericht Dietikon: Wer wird ab Mai der Chef in diesem Amt?

Bezirksgericht Dietikon: Wer wird ab Mai der Chef in diesem Amt?

Der Regierungsrat wird den Entscheid des Verwaltungsgerichts, dass Adrian Leimgrüblers Entlassung rechtswidrig war, nicht ans Bundesgericht weiterziehen. Es hätte auch überrascht, hätte sich die Regierung dafür entschieden: Das Urteil war – wenn es auch einige der Leimgrübler vorgeworfenen Pflichtverletzungen bestätigte – klar und deutlich. Dass die Regierung das nun akzeptiert, ist daher nur folgerichtig. Mit einem Weiterzug hätte der Regierungsrat nicht nur das Stimmvolk des Bezirks, das am 21. Mai entscheiden muss, ob es Leimgrübler zurück ins Amt wählen will, weiterzappeln lassen. Und hätten die Bundesrichter die Angelegenheit ähnlich beurteilt wie das Zürcher Gericht, wäre auch der Gesichtsverlust für die Regierung umso grösser.

 Richtig ist hingegen auch, dass auf institutioneller Ebene nun Konsequenzen gezogen werden. Denn der ganze Fall Leimgrübler wurde erst nur dadurch möglich, dass die Statthalterämter etwas quer in der Zürcher Justizlandschaft stehen. Während es unbestrittenermassen notwendig ist, dass sie als Aufsichtsinstanz eine gewisse Autonomie geniessen müssen, bleibt die Frage, wem die «Bezirksfürsten» selbst Rechenschaft schuldig sind. Als die Justizdirektion, damals noch unter der Leitung von Martin Graf, klarere Zuständigkeiten für die Bezirksbehörden schaffen wollte, fand eine öffentliche Diskussion darüber gar nicht statt – das Thema wurde noch im Kommissionszimmer begraben. Wie wichtig eine solche aber ist, zeigt der Fall Leimgrübler, der durch klare Strukturen wohl für alle Beteiligten weniger schmerzlich hätte verlaufen können.

Autor

Sophie Rüesch

Sophie Rüesch

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