Wochenkommentar

Zum Glück sind unsere Politiker nicht so wichtig

Trump oder Clinton: Wen werden die US-Amerikaner zur mächtigsten Person der Welt ernennen?

Trump oder Clinton: Wen werden die US-Amerikaner zur mächtigsten Person der Welt ernennen?

Chefredaktor Christian Dorer über die US-Präsidentschaftswahlen – und ein Vergleich mit der Schweiz.

Es ist unappetitlich. Doch um Donald Trumps neusten Skandal zu verstehen, sollte man sich seine Zitate über Frauen trotzdem im Wortlaut antun. Zwei Beispiele: «Wenn du ein Star bist, lassen die Frauen alles zu. Du kannst ihnen an die Muschi greifen.» Und: «Ich habe versucht sie zu vögeln. Sie war verheiratet.»

Die Äusserungen sorgen landesweit für Empörung. Damit ist Trump so gut wie erledigt und dürfte im Giftschrank der Geschichte verschwinden. Sicher ist das allerdings nicht: Erstens ticken die Amerikaner anders als wir Westeuropäer, was uns ihre Entscheide oft absurd erscheinen lässt. Zweitens bleiben gut drei Wochen bis zu den Wahlen. Platzt in dieser Zeit ein Skandal um Hillary Clinton, kann sich das Blatt rasch wieder wenden.

Von ihrem Lebenslauf her ist Clinton eine hervorragende Kandidatin. Selten zuvor wäre jemand mit derart viel Erfahrung ins Oval Office gekommen: acht Jahre First Lady, sieben Jahre Senatorin, vier Jahre Aussenministerin. Vielleicht würde sie keine spektakuläre Präsidentin, vielleicht nicht mal eine besonders gute. Aber sie wäre berechenbar und würde keine Anfängerfehler begehen. Das ist schon mal viel Wert für die USA und für die Welt. Mit Donald Trump als Gegenspieler müsste Clinton deshalb deutlich obenaus schwingen. Die Stimmung im Land aber ist eine andere:

  • Es herrscht Misstrauen gegenüber der Classe politique– und der gehört Hillary Clinton seit Jahrzehnten an.
  • Es herrscht Misstrauen gegenüber ihr als Person. Zum Teil berechtigt, weil sie es mit der Ehrlichkeit nicht immer allzu genau nimmt – Beispiel E-Mail-Affäre. Zum Teil aber sind die Vorwürfe an sie absurd. Etwa dann, wenn alte Sex-Affären ihres Mannes aufgewärmt werden und ihr vorgeworfen wird, sie habe damals nicht resolut genug reagiert.
  • Es herrscht Misstrauen gegenüber der globalen Entwicklung und damit Angst vor Globalisierung und sozialem Abstieg.

All das ist der Nährboden für einen starken Mann, der aus dem Nichts kommt; für einen unabhängigen Aussenseiter, der mit allem Bisherigen bricht. Gegen einen Quereinsteiger ist per se nichts einzuwenden, gegen Donald Trump schon. Es ist geradezu erschreckend, dass er vor der allerletzten Hürde steht, ins Weisse Haus einzuziehen – mit ungewissem Ausgang, was er dort alles anrichten würde. Bisher jedenfalls lagen alle Analysen daneben, die besagten: Trump gebe sich nur polemisch, bis er die Nomination der Republikaner in der Tasche hat, dann werde er sich mässigen. Doch Trump bleibt Trump. Und warum soll Trump nicht Trump bleiben, wenn er Präsident ist?

Der US-Präsident ist wirklich der mächtigste Mann der Welt

Jetzt sagen viele: Richtig schlimm kann es nicht kommen, der Kongress kann korrigierend eingreifen; und auch Trump werde Kompromisse schliessen müssen, um seine Ziele zu erreichen. Die Beschwichtiger könnten sich irren. Trump hat das Potenzial, zum Desaster für die Menschheit zu werden. Denn der US-Präsident ist tatsächlich der mächtigste Mensch der Welt. Kaum jemand kann den Lauf der Geschichte beeinflussen – der US-Präsident kann es. Wäre 2000 Al Gore statt George W. Bush Präsident geworden, hätte es keinen Irak-Krieg gegeben und kein Chaos, in dem der IS wuchern kann. Syrien wäre nicht auseinandergebrochen, und wer weiss, vielleicht hätte es auch keinen Arabischen Frühling gegeben, der stattfand, weil unterdrückte Menschen plötzlich erkannten: Auch uneingeschränkte Herrscher wie Saddam Hussein können fallen.

Vor allem aber ist der US-Präsident auch Oberbefehlshaber der mächtigsten Streitkräfte und des grössten Atomwaffenarsenals der Welt. Beides kann er nach eigenem Gutdünken einsetzen. Er kann auch, ohne Rücksprache mit irgendwem, einen atomaren Angriff auslösen, denn der Befehlsweg der US-Armee ist für rasche Entscheide gemacht, nicht für Debatten. Das US-Magazin «Politico» hat den Prozess beschrieben: Nach einem Einsatzbefehl des Präsidenten muss das Pentagon dessen Identität bestätigen. Danach werden die Atomraketen innert Minuten abgefeuert.

Man muss nicht den Teufel an die Wand malen. Aber wir sollten uns sorgen, wenn das mächtigste Instrument der Welt in den Händen eines Mannes liegt, der sich als unberechenbar, egomanisch und beratungsresistent erweist und schon mal die Frage gestellt hat: «Wenn wir atomare Waffen haben, warum können wir sie dann nicht einsetzen?»

Die Schweiz als Vorbild: Niemand ist wichtig

Die direkte Demokratie der Schweiz wird oft als Vorbild genannt, weil bei uns die Bürgerinnen und Bürger in allen wichtigen Fragen das letzte Wort haben. Die Schweiz könnte auch als Vorbild dienen, wenn es um die Verteilung der Macht geht. Unsere Verfassung sorgt dafür, dass niemand zu viel Macht hat – und es liegt in unserer Tradition, dass sofort zurückgestutzt wird, wer doch mal meint, er müsse über alle hinausragen.

Selbst wenn ein Unfähiger, ein Verrückter oder ein Demagoge Bundesrat würde: Es passierte nicht allzu viel. Der Einzelne kann in der Schweiz nicht viel ausrichten. Er muss andere überzeugen und eine Mehrheit finden. Das hat für Top-Politiker den positiven Nebeneffekt, dass sie sich völlig frei bewegen können. Denn warum soll jemand einem Unwichtigen etwas
antun?

Autor

Christian Dorer

Christian Dorer

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