Kommentar zu den Europawahlen

Orbán ist die Schlüsselfigur

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán.

Brüssel-Korrespondent Remo Hess zu den bevorstehenden Europawahlen.

So hat es Matteo Salvini am liebsten: Die etablierten Parteien im Strassburger EU-Parlament sind nervös angesichts der deutlichen Sitzgewinne, die der italienische Lega-Chef und seine rechten Mitstreiter bei den EU-Wahlen einfahren werden. Von Frankreich über Italien, Spanien und Deutschland bis Finnland: Praktisch überall zeigen die Umfragewerte der nationalistischen und EU-kritischen Parteien nach oben. Salvinis Ziel: Unter seiner Anführerschaft sollen sich die EU-Skeptiker vereinen und den Marsch durch die Institutionen antreten. Nach dem eher abschreckenden Beispiel des Brexits wollen sie die EU nicht mehr verlassen, sondern «von innen verändern».

Ganz so dramatisch wird es dann aber doch nicht werden. Zwar werden die Rechtsparteien zulegen, manchenorts sogar als stärkste Kraft hervorgehen. Trotzdem dürfte es im EU-Parlament weiterhin eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit von klar proeuropäischen und integrationsfreundlichen Parteien geben. Und dass Salvini den rechten Schulterschluss wirklich zustande bringt, ist alles andere als sicher. Die inneren Widersprüche einer nationalistischen Internationalen sind gross. Ausser der EU-Skepsis und Kritik an der Migration eint sie wenig.

Eine Unbekannte gibt es aber: Was macht Viktor Orbán? Der ungarische Regierungschef ist mittlerweile zu einer Heldengestalt der europäischen EU-Skeptiker geworden. Er könnte sich als deren Integrationsfigur beweisen. Aber Orbán zögert. Statt aus seiner christdemokratischen EVP-Fraktion auszutreten, möchte er Salvini und die seinen lieber zu sich holen. Ob ihm das gelingen wird? Man sollte ihn nicht unterschätzen.

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Remo Hess

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