Kommentar

Kampfjets: Es bleiben viele Fragen

Verteidigungsminister Guy Parmelin präsentierte am Mittwochabend die Pläne des Bundesrats für die Luftabwehr: Für acht Milliarden Franken sollen Kampfjets und Raketen eingekauft werden.

Verteidigungsminister Guy Parmelin präsentierte am Mittwochabend die Pläne des Bundesrats für die Luftabwehr: Für acht Milliarden Franken sollen Kampfjets und Raketen eingekauft werden.

Der Bundesrat will neue Kampfjets und Raketen für die Boden-Luft-Verteidigung kaufen. Die Kosten veranschlagt er auf 8 Milliarden Franken. Der Kommentar

Lange liess Verteidigungsminister Guy Parmelin die Medien gestern Abend zappeln: Präsentiert er seine Kampfjetpläne – oder doch nicht? Was er dann, um 17.30 Uhr, verkündete, wird freilich noch längst nicht das letzte Wort gewesen sein. Zu viele Fragen bleiben offen.

Für 8 Milliarden Franken will der Bundesrat neue Kampfjets und ein Fliegerabwehrsystem kaufen. Wofür die stolze Summe genau eingesetzt werden soll, ist immer noch unbekannt. Sind es 40 Jets? Oder doch nur 30 und dafür etwas mehr Fliegerabwehr? Dass ein Kostendach beschlossen wird, bevor man die Verwendung der Gelder beschlossen hat, ist schwer nachvollziehbar.

Unklar ist auch weiterhin, ob sich die Bevölkerung je zu diesen Plänen äussern kann. Laut Parmelin sollen die Experten diese Frage in den nächsten Monaten klären. Woher plötzlich diese Angst vor der Urne? In armeepolitischen Fragen hat sich die Bevölkerung bislang stets hinter die Landesregierung gestellt – mit einer Ausnahme, bei der Beschaffung des Kampfjets Gripen im Frühjahr 2014.

Dies war jedoch ein selbst verschuldeter Unfall. Bundesrat und Parlament konnten nicht schlüssig darlegen, warum der Kauf zu diesem Zeitpunkt wirklich notwendig war. Nun ist die Dringlichkeit eine andere: Ohne neue Kampfjets steht die Schweiz mittelfristig ohne Luftverteidigung da. Das wird die Bevölkerung nicht wollen – und sie wird sich in unserer, zumindest subjektiv, unsicheren Zeit auch entsprechend äussern. Man muss sie nur fragen.

antonio.fumagalli@azmedien.ch

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