Analyse

Ängste und andere Ängste

Die Trump-Anhänger: Viele von ihnen sind Globalisierungsverlierer. (AP Photo/Evan Vucci)

Die Trump-Anhänger: Viele von ihnen sind Globalisierungsverlierer. (AP Photo/Evan Vucci)

Die Globalisierungsangst geht um. Sie geht einher mit der Furcht vor der Zuwanderung und dem Wunsch nach einer Stärkung des Nationalstaates. Eine Analyse.

Jedes Land hat seine Eigenheiten: Die Geschichte des französischen Front National ist nicht die gleiche wie der Alternativen für Deutschland wie der britischen Ukip wie der Freiheitlichen Partei Österreichs. Marine Le Pen erscheint im Vergleich zum Wahlkämpfer Donald Trump als ausgesprochen anständig – sie will keine Mauern bauen, sondern die Grenzen besser sichern. Aber Le Pen gehörte auch zu den ersten Gratulanten des neuen US-Präsidenten Trump. Der einstige Ukip-Chef Nigel Farage, Vorkämpfer für den Austritt Grossbritanniens aus der EU, trat an dessen Wahlveranstaltungen auf und Trump bezeichnete im Vorfeld seine mögliche Wahl als «Brexit-plus-plus-plus». Der österreichische FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wiederum rief im vergangenen Sommer dazu auf: «Patrioten aller Länder vereinigt euch.» Die «Basler Zeitung» ortet frohlockend eine «revolutionäre Stimmung.» So paradox es klingt: Aber hier entsteht eine rechte Internationale. Und trotz aller nationalen Eigenheiten: Diese Parteien haben gemeinsame Nenner – mehrere sogar.

Die Wette gegen die Globalisierung

Sie und ihre Anführer kämpfen gegen die «korrupten» Eliten in Washington und Brüssel und sprechen all jene an, die sich von ihnen vernachlässigt fühlen – viel ist im Zusammenhang mit den US-Wahlen die Rede vom weissen, ungebildeten Mann. Sie kämpfen gegen den Freihandel, insbesondere gegen das neue Abkommen TTIP zwischen den USA und der EU. Sie nehmen es mit der Wahrheit nicht allzu genau – wir erinnern uns an das falsche Versprechen von Farage, dass bei einem Brexit 350 Millionen Pfund nicht mehr an die EU, sondern in das öffentliche Gesundheitswesen fliessen werden. Und sie liefern einfache Antworten auf komplexe Fragen – den Bau von Mauern gegen Immigranten etwa. Sie vermitteln kein optimistisches Weltbild, sondern verklären die Vergangenheit. Ihr Schmiermittel ist die Angst – vor dem Abstieg, und ganz oft vor dem Ausländer.

Die Globalisierungsangst geht um. Sie geht einher mit der Furcht vor der Zuwanderung und dem Wunsch nach einer Stärkung des Nationalstaates. «Make America great again», dieser Slogan hat Trump gross gemacht. Wenn der neue amerikanische Präsident gegen Freihandelsabkommen wettert und verspricht, Arbeitsplätze aus Asien ins eigene Land zurückzuholen, dann klingt das wie eine Wette gegen die Globalisierung. Der freie Fluss von Gütern, Kapital, aber auch Menschen hat den Wohlstand gefördert, doch nicht alle haben gleich profitiert. Die «Handelszeitung» schrieb kürzlich: «Der Deal für die Unterschicht lautete: billigere Smartphones, aber weniger Macht auf dem Arbeitsmarkt.» Wohlwollend betrachtet, will Trump seinem Land und seinen Leuten wieder mehr Selbstbestimmung verschaffen, die Handlungshoheit zurückgewinnen. Wie die Briten mit ihrem Ja zum Brexit oder das Schweizer Stimmvolk mit dem Ja zur Zuwanderungsinitiative. Beides waren im Prinzip Kampfansagen gegen die Globalisierung. Und beide Abstimmungen zeigen, dass die Rückgewinnung von Selbstbestimmung in dieser Welt kompliziert ist. Oder zumindest ein Experiment mit ungewissem Ausgang.

Zwei Sichtweisen versöhnen

Der Harvard-Ökonom Dani Rodrik spricht seit Jahren von einem unlösbaren Trilemma: Die weitgehende wirtschaftliche Öffnung, direkte Demokratie und Nationalstaat würden zusammen nicht funktionieren. Denn durch internationale Abkommen verbleibe einem Staat nicht mehr viel Spielraum, um die Wirtschaft selbst zu regulieren. Die Wahl Trumps, der Brexit, der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Europa sind Ausdruck davon, dass eine Rückkehr zum Nationalen im Gange ist. Weshalb, lässt sich mit dem Rodrikschen Trilemma zumindest ein Stück weit erklären.

Eine Erklärung ist indes noch keine Lösung. Sorgen und Nöte der frustrierten Wähler ernst nehmen, heisst es derzeit überall. Doch das ist mehr Phrase als Antwort. Die Millionenfrage ist das Wie: Mehr Bildung, mehr Chancengleichheit könnte eine Antwort sein. Protektionismus ist es sicher nicht. Kommt dazu, dass es auch andere Ängste gibt. Nämlich derjenigen, die in der Globalisierung und der Digitalisierung eine Chance sehen. Derjenigen, die an eine offene und gleichberechtigte Gesellschaft glauben. Derjenigen, die ihre Zukunftshoffnungen bedroht sehen. Diese zwei Sichtweisen zu versöhnen, ist die grosse Herausforderung der heutigen Zeit.

doris.kleck@azmedien.ch

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